Ausstellung
Festgehaltene Momente – Landschafts- und Städteportraits. Malerei von Dr. Karin Hamann.
Eine Ausstellung der SPD-Landtagsfraktion im Rahmen der Reihe "Kunst kommt in die Gänge" im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Verlängert bis 22. Mai 2012.
Download (pdf): Flyer · Ankündigungsplakat
16.05.12. Newsletter 16/2012
16.05.12. Auf Einladung der SPD-Fraktion fand eine Beratung zum Novellierungsbedarf des Hochschulmedizingesetzes statt, an der neben der Wissenschaftsministerin Prof. Wolff und den wissenschaftspolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen die Rektoren der Universitäten Magdeburg und Halle, die Dekane der beiden Medizinischen Fakultäten, Vertreterinnen und Vertreter der Personalvertretungen, der Studierendenvertretungen sowie der Klinikleitungen teilnahmen. Das gemeinsame Ziel der Beratungen ist es, die Situationen der beiden Universitätsklinika in Halle und Magdeburg zu verbessern. Zur Pressemitteilung…
16.05.12. Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften sind in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Themen waren u.a. Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, Vorratsdatenspeicherung. Zur Pressemitteilung
15.05.12. Zur Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schröder, der geplante Nachtragshaushalt sei "kein Ruhmesblatt des Finanzministeriums", erklärt die SPD-Vorsitzende Katrin Budde: "Die finanzpolitische Realitätsverweigerung durch die CDU ist kein Ruhmesblatt." Zur Pressemitteilung…
15.05.12. Zur von der Landesregierung beschlossenen Angleichung des Bewertungsmaßstabs für die Benotung von Schülern an den des Landes Sachsen erklärt die SPD-Vorsitzende Katrin Budde: "Die Angleichung ist nicht nur eine Frage der Transparenz, sondern vor allem der Chancengleichheit." Zur Pressemitteilung…
10.05.12. Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft hat eine vorläufige Beschlussempfehlung zum Vergabegesetz abgegeben. "Wir haben einige Anregungen aus der Anhörung aufgenommen", sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Steppuhn. Grundsätzliches Ziel der SPD sei es, dass "öffentliche Aufträge nur noch an tariftreue Unternehmen gegeben werden dürfen." Zur Pressemitteilung…
09.05.12. Newsletter 15/2012
09.05.12. Der Finanzausschuss hat die Mittel zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten freigegeben. Dafür stehen in den Jahren 2012 und 2013 rund 72,4 Mio. Euro EU-Mittel zur Verfügung. Es soll eine energetische Sanierung sowie eine bessere IT-Ausstattung der Einrichtungen erfolgen. Zur Pressemitteilung der SPD-Finanzpolitikerin Krimhild Fischer…
09.05.12. Im Rahmen der bundesweiten Europawoche, wird in der Lutherstadt Wittenberg der Europapreis für Bürgermedien verliehen. Tilman Tögel, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht als eines der wichtigsten Ziele der nächsten Jahre, "Europa zu einem Europa der Bürgerinnen und Bürger zu machen". Zur Pressemitteilung…
08.05.12. Die SPD-Fraktion besucht im Rahmen ihrer Reihe "mittendrin – Fraktion vor Ort" regelmäßig die verschiedenen Regionen und Einrichtungen des Landes, um sich vor Ort über Projekte und Probleme zu informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Am Dienstag, dem 8. Mai 2012, waren die Abgeordneten bei der Lebenshilfe in Magdeburg. Es ging um Beschäftigungschancen von Menschen mit Behinderung. Zur Pressemitteilung von Petra Grimm-Benne, Sprecherin für Sozialpolitik und parlamentarische Geschäftsführerin…
04.05.12. Zur heutigen Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schröder, der eine Abstimmung zwischen KiföG und FAG fordert, erklärt Petra Grimm-Benne, parlamentarische Geschäftsführerin und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Wir haben bereits bei der Vorstellung des Stufenplans zum KiföG im Januar darauf hingewiesen, dass bei der Novellierung des FAG eine vernünftige Verzahnung erfolgen muss." Zur Pressemitteilung…
03.05.12. Newsletter 14/2012
29.04.12. Die Zahl der Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die wegen akuter Alkoholvergiftung in Krankenhäusern behandelt werden müssen, ist erschreckend hoch. Zur erfolgreichen Bekämpfung der Probleme schlägt die SPD-Fraktion vor, neben den präventiven Maßnahmen auch die ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Zur Pressemitteilung…
27.04.12. Die SPD heißt die CDU im Klub der Mindestlohnbewürworter willkommen! Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Rotter, hat heute das CDU-Konzept einer allgemein verbindlichen Lohnuntergrenze begrüßt, die von einer Kommission aus den Tarifpartnern festgelegt werden. Zur Pressemitteilung von Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion…
27.04.12. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer aktuellen Debatte über den Bau von Staustufen in der Elbe diskutiert. Hintergrund waren entsprechende Äußerungen des Ministerpräsidenten bei einem Besuch in der Tschechischen Republik. "Wir lehnen Staustufen in der Elbe ab", stellte Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: die Position der SPD klar. Zur Pressemitteilung…
26.04.12. In der heutigen Landtagssitzung wurde in 1. Lesung das Abgeordnetengesetz beraten und zur Beratung in der Ältestenrat überwiesen. Dazu erklärt Petra Grimm-Benne, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion: "Der Landtagspräsident ist den Empfehlungen der Diätenkommission gefolgt und wir werden das auch tun." Zur Pressemitteilung…
26.04.12. In der heutigen Landtagssitzung wurde das "Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR" beschlossen. Darin wird das Verfahren der Wahl des Stasi-Unterlagen-Beauftragten vereinfacht. Zur Pressemitteilung der parlamentarischen Geschäftsführerin Petra Grimm-Benne…