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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Ausstellung

FOTAK-Ansichten // Arbeiten des Fotoarbeitskreises Halle
 
Taschenrechner, Geldscheine, Münzen (© Claudia Hautumm / pixelio.de)

25.08.2016 – Kinderförderungsgesetz

Der Sozialausschuss hat heute der von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Änderung des Kinderförderungsgesetzes zugestimmt und damit den Weg frei gemacht für die Verabschiedung des Gesetzes in der Landtagssitzung kommende Woche. Andreas Steppuhn: "Wir halten Wort und entlasten Kommunen und Eltern. Wir lassen die Kommunen mit den Kosten aus den Tarifabschlüssen für Erzieherinnen und Erzieher nicht allein." Zur Pressemitteilung…

 

24.08.2016 – Newsletter Nr. 18/2016

23.08.2016 – Nachfolge Landtagspräsident

In der heutigen Fraktionssitzung hat sich die von der CDU-Fraktion nominierte Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin, Gabriele Brakebusch, vorgestellt. Die SPD-Fraktion beschloss im Anschluss an das Gespräch einstimmig, die Kandidatur von Frau Brakebusch zu unterstützen.

Angela Kolb-Janssen (© Susie Knoll)

23.08.2016 – Kita-Koffer

"Diskriminierung in der Gesellschaft zurück­zudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein", sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin, und kritisiert scharf eine von der AfD-Landtagsfraktion auf Facebook verbreitete Montage, die in diesem Zusammenhang Landesregierung und Mehrheitsfraktionen des Landtags bezichtigt, Pädophilie zu fördern. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben

19.07.2016 – "Berliner Erklärung"

Rüdiger Erben zur von den CDU-Innenministern als Konsequenz aus den jüngsten Terrorakten in Deutschland veröffentlichten "Berliner Erklärung": "Sicherheit vor Terror schafft man nicht mit kruden Debatten um vollverschleierte Frauen und auch nicht mit Soldaten als Hilfspolizisten. Wir brauchen mehr, ordentlich ausgebil­dete und auch für den Kampf gegen Terroristen ausgerüstete Polizisten. Das haben wir in der Kenia-Koalition vereinbart, und ich habe die Erwartung an den Innenminister, dies zügig umzusetzen." Zur Pressemitteilung…

 

17.08.2016 – Newsletter Nr. 17/2016

Holger Hövelmann (© Susie Knoll)

15.08.2016 – Schnelles Internet

Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher, begrüßt den heute von Wirtschaftsminister Jörg Felgner und IB-Chef Maas unterschriebenen Vertrag zur Umsetzung des Programms "Sachsen-Anhalt NGA Breitband EFRE", durch das insbesondere Gewerbegebiete in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie wichtige Wirtschaftsstandorte in kleineren Kommunen mit schnellem Internet versorgt werden sollen. Denn: "Gerade für unsere Wirtschaft ist ein schneller Internetanschluss nicht nur Daseins-Vorsorge, sondern Dableibe-Vorsorge." Zur Pressemitteilung…

Stundenplan (© Claudia Hautumm/pixelio.de)

10.08.2016 – Schuljahresbeginn

"In den letzten Monaten wurden 270 neue Lehrkräfte eingestellt", erklärte die bildungspolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen zum Schuljahresbeginn. Dies sei ein großer Schritt nach vorne, aber leider immer noch nicht ausreichend, um an allen Schulformen eine ausreichende Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. "Um die im Koalitionsvertrag festgelegte Abdeckung von 103 Prozent zu erreichen, sind weitere Anstrengungen erforderlich."  Zur Pressemitteilung…

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