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Ausstellung

Wasser und Farbe im Dialog - Aquarelle von Gabriele Krüger
 
Treffen mit den Trägern der regionalen Wirtschaftsförderung und ego.-Piloten

01.04.2015 – ego.-Pilotennetzwerk

Am Dienstag traf sich der wirtschaftspolitische Sprecher Ronald Mormann mit Trägern der regionalen Wirtschaftsförderung und ego.-Piloten, um über die Fortführung des ego.-Pilotennetzwerkes zu diskutieren. Der Landtag hatte auf Initiative der SPD im Oktober 2014 die Mittel im Haushalt eingestellt, damit das ursprünglich auslaufende Projekt ego.-Pilotennetzwerk weitergeführt werden kann. Mittlerweile ist fast ein halbes Jahr vergangenen und die Träger warten immer noch auf die Umsetzung. Zur Pressemitteilung…

Foto: Rainer Aschenbrenner / pixelio.de

31.03.2015 – Mindestlohn

Die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und der Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen in Sachsen-Anhalt: "Der Arbeitsmarkt im Land kommt weiter voran, die Arbeitslosigkeit sinkt, der Mindestlohn tut der Wirtschaft gut. Das ist der Dreiklang der aktuellen Arbeitsmarktsituation." Zur Pressemitteilung…

 

27.03.2015 – Newsletter Nr. 7/2015

27.03.2015 – Eichenprozessionsspinner

Der Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan gegen die weitere Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners vorsieht. Eine interministerielle Arbeitsgruppe soll unter Einbeziehung der Landkreise und Kommunen bis zum Ende des zweiten Quartals 2015 dem Landtag ein Konzept und Maßnahmenplan zur Bekämpfung des Schmetterlings vorlegen. Zur Pressemitteilung von Ralf Bergmann…

Katrin Budde (Foto: Bodo Gebhardt)

27.03.2015 – Aktuelle Debatte

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion haben die Abgeordneten zum Thema "Entgeltgleichheit verwirklichen - Lohnlücke endlich schließen" diskutiert. Darin forderte die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde ein Entgeltgleichheitsgesetz und stellte sich damit hinter den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Zur Pressemitteilung…

Silke Schindler (Foto: Bodo Gebhardt)

26.03.2015 – Flüchtlingsunterbringung

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt debattiert. Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik: "Die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist eine große Herausforderung für uns alle. Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung, um die Aufgabe der menschwürdigen Unterbringung und der Integration von Geflüchteten zu meistern." Zur Pressemitteilung…

Ferkel

26.03.2015 – Tierschutz

Der Landtag hat einen Antrag von CDU und SPD beschlossen, der umfangreiche Verbesserungen im Tierschutz vorsieht. Nadine Hampel, Sprecherin für Tierschutz: "Die Sensibilität für Fragen der Tiergesundheit und des Tierwohls ist enorm gestiegen. Wir sehen einen gesellschaftlichen Wandel, bei dem immer mehr Menschen eine Neuausrichtung der heutigen Agrarpolitik fordern." Zur Pressemitteilung…

26.03.2015 – Verbot gefährlicher Laserprodukte

Der Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem sich das Parlament für ein Verbot gefährlicher Laserprodukte ausspricht und die Landesregierung auffordert, die Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg zu unterstützen. Zur Pressemitteilung des Innenpolitikers Rüdiger Erben…

Tagebau Profen (Foto: Rainer Weisflog/MIBRAG)

25.03.2015 – Energiewende

Der MIBRAG-Betriebsrat und die IG BCE hatten alle MitarbeiterInnen von MIBRAG und GALA-MIBRAG-Service GmbH zu einer Kundgebung im Tagebau Profen aufgerufen. Sie richtet sich gegen die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die heimische Braunkohle als Energieträger stärker zu belasten. Unterstützung erhalten die KollegInnen von der SPD-Landtagsfraktion. Zur Pressemitteilung…