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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung vom 1. bis 3. Juli 2015

Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse, Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen. Hier geht's direkt zur Tagesordnung (pdf): www.landtag.sachsen-anhalt.de.

 
Andreas Steppuhn (Foto: Bodo Gebhardt)

30.06.2015 – Arbeitsmarkt

"Der Arbeitsmarkt im Land kommt Monat für Monat voran", erklärte der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zu den heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für Sachsen-Anhalt. Eine einstellige Prozentzahl bei der Arbeitslosigkeit im Land sei ein wichtiges Signal für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Zur Pressemitteilung…

Hans-Jochen Tschiche

25.06.2015 – Tod von Hans-Jochen Tschiche

"Mit großer Bestürzung habe ich vom Tode Hans-Jochen Tschiches erfahren", erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. "Er war ein enger Mitstreiter in der Zeit der rot-grünen Landesregierung von 1994 bis 1998 und ein guter Freund. Uns verbanden die gemeinsamen Wurzeln von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der DDR-Bürgerrechtsbewegung. Mit ihm verliert Sachsen-Anhalt einen großen Demokraten." Zur Pressemitteilung…

 

24.06.2015 – Newsletter Nr. 16/2015

Foto: Thorben Wengert/pixelio.de

23.06.2015 – Verbandsklagerecht

Kritisch haben sich Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zu der heute in Magdeburg von der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU in Bund, Ländern und Europaparlament gefassten Entschließung für eine Einschränkung des Verbandsklagerechts geäußert: "Die CDU sollte lieber die Voraussetzungen für solide Planungen schaffen." Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde (Foto: Viktoria Kühne)

23.06.2015 – Asylpolitik

Die heute in Magdeburg von der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU in Bund, Ländern und Europaparlament gefasste Entschließung zum Asylrecht bewertete die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde als "enttäuschenden Rückschlag für alle, die in Deutschland parteiübergreifend für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge und Zuwanderer eintreten". Zur Pressemitteilung…

Ralf Bergmann (Foto: Bodo Gebhardt)

22.06.2015 – Netzwerk Stadt-Land

Am 10. Juli 2015 findet die dritte Sommerakademie zu den Perspektiven des ländlichen Raumes statt. Im Vorfeld der Veranstaltung hat sich Ralf Bergmann, Sprecher der SPD-Fraktion für Demografie und ländliche Räume, kritisch zum Stand des "Netzwerks Stadt-Land" geäußert: "Auch auf mehrfache Nachfrage konnte das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt bislang nicht erklären, wie die inhaltliche Arbeit des Netzwerkes sich gestaltet." Zur Pressemitteilung…

 

17.06.2015 – Newsletter Nr. 15/2015

Krimhild Niestädt (Foto: Bodo Gebhardt)

17.06.2015 – Finanzausschuss

Der Finanzausschuss hat heute über die Anpassung der Beamtenbesoldung an den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst beraten und einem Vorgriff auf die abschließende Landtagsentscheidung zugestimmt. Damit kann die Besoldungs- und Versorgungsanpassung unter Vorbehalt bereits vorher gezahlt werden. Des Weiteren wurden finanzielle Mittel für einen Lehrer-Vertretungspool zur Verfügung gestellt.
Pressemitteilung Unterrichtsversorgung / Pressemitteilung Besoldungsanpassung