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Ausstellung

Lichtblicke // Ölmalerei von Rudolf Hammerl

 

 
Rüdiger Erben

13.07.2016 – Hasskriminalität

Mit einer bundesweiten Aktion - auch in Sachsen-Anhalt - ist die Polizei gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine rechtsfreien Räume gibt. Rüdiger Erben: "Wir beobachten eine zunehmende Radikalisierung im Internet. Die Hasskriminalität verlagert sich ins vermeintlich anonyme Netz. Den Tätern muss klar gemacht werden, dass Volksverhetzung auch bei Facebook strafbar ist." Zur Pressemitteilung…

Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

08.07.2016 – Kommunalfinanzen

Der parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben reagierte erfreut auf die gestern gefundene Einigung zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder bei den Flüchtlingskosten und sieht damit den Weg frei, den Koalitionsvertrag in diesem Punkt zügig umzusetzen: "Die Koalition hat den Kommunen versprochen, ihnen noch in 2016 mit zusätzlichen 80 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Wir sollten das schon im September zum Gesetz machen." Zur Pressemitteilung…

24.06.2016 – EU-Austritt Großbritanniens
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt teilen die Enttäuschung über die Entscheidung einer knappen Mehrheit in Großbritannien für den Austritt aus der Europäischen Union. Die EU müsse nun so weiterentwickelt werden, dass sich die Bürger identifizieren können, so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Zur Pressemitteilung…

 

22.06.2016 – Newsletter Nr. 16/2016

Geldescheine in einer Hand (© Uschi Dreiucker/pixelio.de)

17.06.2016 – Rentenangleichung

Die SPD unterstützt Ministerpräsident Haseloff ausdrücklich in seiner Forderung nach konkreten Schritten der Bundesregierung zur weiteren Angleichung der Rentensysteme in Ost und West. Der Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn: "Die Menschen in unserem Land brauchen eine Perspektive und endlich das Gefühl, dass die Gleichstellung von Ost und West vorankommt." Zur Pressemitteilung…

 

15.06.2016 – Newsletter Nr. 15/2016

Gruppenfoto der SPD-Fraktion

14.06.2016 – Stammzellenspenden

Aus aktuellem Anlass macht sich die SPD-Fraktion für Stammzellenspenden zur Rettung von Leukämiekranken stark. Diejenigen, die bisher noch nicht als Spender gemeldet waren, haben dies jetzt nachgeholt und sich als potentielle Stammzellenspender registrieren lassen. "Aktueller Anlass war für uns der Fall von René J. aus Irxleben", erklärte dazu die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "Aber es geht uns um alle Betroffenen. Wir hoffen, dass sich viele Sachsen-Anhalter für eine mögliche Stammzellenspende registrieren lassen." - Am 25. Juni findet übrigens in Magdeburg eine Großaktion der DKMS statt. Zur Pressemitteilung…

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