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Ausstellung

Zustände - Finlinergrafiken und Acryl von Stefan Koschitzki
 

 

18.01.2017 – Newsletter Nr. 2/2017

Dr. Katja Pähle (© Susie Knoll)

18.01.2017 – Höcke-Rede

Katja Pähle, SPD-Fraktions- und stellv. SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. "Höcke tritt das Andenken an die Opfer des Holocaust mit Füßen und redet einer Umdeutung der deutschen Geschichte das Wort", so Pähle. "Das sind Positionen, die bislang nur von ausgewiesenen Neonazis vertreten wurden. Sie sind völlig inakzeptabel." Zur Pressemitteilung…

× « Stefan Koschitzki, Sandra Müller (v.l.) und Holger Hövelmann (r.) vor dem "Tusker Triptichon"

17.01.2017 – Ausstellungseröffnug

Mit vielen Gäste konnte die SPD-Fraktion die neue Ausstellung im Rahmen "Kunst kommt in die Gänge" eröffnen. Noch bis 21. März sind die Finelinergrafiken und Acrylbilder von Stefan Koschitzki aus Roßlau zu sehen. Begleitet wurde der auch als "Roßlauer Wassermann" bekannte Künstler von seiner Ehrennixe Sandra Müller. Besucht werden kann die Ausstellung werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr. Eintritt frei.

17.01.2017 – NPD-Verbot

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag des Bundesrates abgelehnt, die rechtsextreme NPD zu verbieten. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, Sprecher gegen Rechtsextremismus: "Jetzt erst recht! Die rechtlichen Hürden für ein Parteiverbot liegen mit dem heutigen Urteil sehr hoch. Die Hürden für politisches und gesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus aber nicht. Wir werden die Auseinandersetzung weiter offensiv führen." Zur Pressemitteilung…

Holger Hövelmann (© Susie Knoll)

13.01.2017 – Parl. Untersuchungsausschuss

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ist kein Beschluss zustande gekommen, die bereits beschlossenen Zeugenvernehmungen auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung im Februar zu setzen. Ursache ist die Weigerung der AfD, einer raschen Vernehmung des früheren Finanzministers Jens Bullerjahn zuzustimmen. Dazu der SPD-Obmann Holger Hövelmann: "Die AfD spielt ein durchsichtiges Spiel." Zur Pressemitteilung…

Taschenrechner, Münzen, Geldscheine (© Claudia Hautumm/pixelio.de)

12.01.2017 – GRW-Richtlinie

Im Wirtschaftsausschuss hat Minister Armin Willingmann die neue Richtlinie zur Wirtschaftsförderung mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Richtlinie) vorgestellt. Die Förderkriterien orientieren sich stärker als in der Vergangenheit an der Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen. Tarifgebundene oder tarifgleich zahlende Unternehmen erhalten die mögliche Höchstförderung. Der SPD-Wirtschaftpolitiker Holger Hövelmann begrüßt die Neufassung der Richtlinie. Zur Pressemitteilung…

 

11.01.2017 – Newsletter Nr. 1/2017