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Ausstellung

 

Ausstellung

 
Jürgen Barth (© Susie Knoll)

27.07.2017 – Hochwasserschutz

"Schwachstellen im Hochwasserschutz müssen zügig ausgewertet und beseitigt werden", erklärt der SPD-Umweltpolitiker Jürgen Barth. "Die aktuelle Situation im Harz zeigt, wie wichtig die Umsetzung von Hochwasserschutz­maßnahmen ist. Hochwasserschutz gewinnt durch den Klimawandel erheblich an Bedeutung und ist als Aufgabe der Daseinsvorsorge eine prioritäre Aufgabe der Landespolitik." Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

26.07.2017 – Lehrkräftebedarf

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle zu Presseberichten über die Arbeit der Expertenkommission, die den langfristigen Lehrkräftebedarf im Land ermitteln soll: "Die Kabinettsentscheidung Ende Juni, die Kapazität für die Lehramtsausbildung im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen zu halten, war richtig, jedoch kann dies ein Expertenvotum nicht ersetzen. Wir haben im Landtag mit gutem Grund beschlossen, externen Sachverstand einzuholen." Zur Pressemitteilung…

Silke Schindler (Foto: Susie Knoll)

11.07.2017 – Landesfinanzen

Zum vom Finanzministerium vorgelegten Überblick über Mittelabfluss im II. Quartal des Haushaltsjahres 2017 erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende Silke Schindler: "Wir begrüßen, dass der Finanzminister die Handbremse des Haushaltsvollzugs löst, indem er die Bewirtschaftungsbeschränkung in Höhe von 10 Prozent aufhebt. Als SPD-Fraktion sehen wir uns damit in unserer Einschätzung bestätigt: die Mittel des Haushalts 2017 sind vorhanden, müssen genutzt und dürfen nicht unnötig beschränkt werden." Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle (Foto: Uli Lücke)

27.06.2017 – Lehramtsausbildung

Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der Landesregierung für eine kurzfristige Kapazitätssteigerung in der Lehramtsausbildung. "Wissenschaftsminister Armin Willingmann wird Gespräche mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg führen mit dem Ziel, die zum Studienjahr 2016/17 auf 700 Plätze erhöhte Kapazität auch 2017/18 beizubehalten. Dabei hat er unsere Unterstützung", sagte die Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle. Zur Pressemitteilung…

 

22.06.2017 – Newsletter Nr. 19/2017

Dr. Katja Pähle (© Susie Knoll)

21.06.2017 – Landtag

Der Landtag berät Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: "Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück. Wir wissen, dass solche Formulierungen auch dazu dienen, die demokratischen Fraktionen zu provozieren und einen Eklat im Parlament herbeizuführen. Es ist dennoch nötig, gelegentlich unmissverständlich festzuhalten: An eine solche Sprache wollen wir uns nicht gewöhnen, und wir werden sie nicht akzeptieren." Zur Pressemitteilung…