• Start >
  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
 

 

19.09.2014 – Newsletter Nr. 21/2014

Ronald Mormann

19.09.2014 – Pressemitteilung

Der Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Perspektiven des Handwerks in Sachsen-Anhalt: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten“ beschlossen. Danach soll die Landesregierung die Handwerkskammern in ihren Bemühungen unterstützen, dem Fachkräftemangel frühzeitig entgegenzutreten. Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher: "Es gilt, heute die richtigen Weichen zu stellen. Denn das Handwerk steht nicht nur in Sachsen-Anhalt vor enormen Herausforderungen." Weiter…

Geldscheine und Münzen (Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de)

19.09.2014 – Pressemitteilung

Derzeit laufen die Verhandlungen zu einem neuen bundesstaatlichen Finanzausgleich. Der Landtag hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine fundierte Position beschlossen, die der Landesregierung für die Verhandlung mit auf den Weg gegeben wird. Krimhild Niestädt: "Ein neuer und fortschrittlicher Finanzausgleich darf sich nicht an Himmelsrichtungen orientieren, sondern muss strukturelle Schwächen im gesamten Bundesgebiet ausgleichen." Weiter…

Jürgen Barth (Foto: Bodo Gebhardt)

19.09.2014 – Pressemitteilung

In der Landtagsdebatte über den Ausstieg des Schnabelkürzens bei Legehennen erklärte Jürgen Barth, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Es besteht Einigkeit im parlamentarischen Raum, dass der Ausstieg aus dem Schnabelkürzen bei Legehennen so schnell wie möglich umgesetzt werden muss. Dies muss jedoch wissenschaftlich begleitet werden." Weiter…

Petra Grimm-Benne (Foto: Bodo Gebhardt)

18.09.2014 – Pressemitteilung

Der Landtag hat in erster Lesung über die geplante Parlamentsreform debattiert, die von SPD, CDU und Grünen gemeinsam eingebracht wurde. Petra Grimm-Benne, parl. Geschäftsführerin: "Die Parlamentsreform zeigt, dass die im Landtag vertretenen Fraktion die Kraft haben, gemeinsam die Spielregeln unserer Demokratie in den Erfordernissen der Zeit anzupassen und zu reformieren." Weiter…

Konferenz der innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen

16.09.2014 – Pressemitteilung

Die innenpolitischen Sprecher der SPD aus den Bundesländern haben heute mit NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf u.a. die Konsequenzen aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle "NSU" beraten. Gegenstand war auch der Einsatz von V-Leuten. Zur Pressemitteilung von Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion…

Andreas Steppuhn (Foto: Bodo Gebhardt)

15.09.2014 – Pressemitteilung

In der Sitzung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Dessauer Fördermittelaffäre wurde auch der Ministerpräsident in seiner Eigenschaft als damaliger Wirtschaftsminister und Staatssekretär als Zeuge befragt. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, Obmann der SPD-Fraktion: "Die Dessauer Fördermittelaffäre beruht offensichtlich auf der kriminellen Energie einiger vor Ort handelnder Akteure. Dies abschließend aufzuarbeiten, ist die Aufgabe der Staatsanwaltschaft. Dem Ministerpräsidenten ist nach jetziger Erkenntnis kein persönlicher Vorwurf zu machen." Weiter…

Ralf Bergmann (Foto: Bodo Gebhardt)

15.09.2014 – Pressemitteilung

Die Ministerien für Landesentwicklung und Verkehr sowie Landwirtschaft und Umwelt haben sich zur Gründung eines Vereins "Akademie Netzwerk Stadt-Land" entschlossen, der sich insbesondere mit der ganzheitlichen ressortübergreifenden Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes befassen soll. Ralf Bergmann verweist auf die 2002 gegründete Landesentwicklungsgesellschaft SALEG und warnt vor kostenintensiven Doppelstrukturen. Weiter…

 

10.09.2014 – Newsletter Nr. 20/2014

Die Abgeordneten Silke Schindler, Nadine Hampel, Rita Mittendorf und Ralf Bergmann (v.l.) im Biosphärenreservat Südharz

09.09.2014 – Pressemitteilung

Umwelt- und Landwirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion haben sich am 8. September 2014 über die Entwicklung des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz informiert. Das Biosphärenreservat sei auf einem guten Weg, befanden Nadine Hampel, Ralf Bergmann und Jürgen Barth. Es trage dazu bei, die touristischen Potenziale des Südharzes zu erschließen. Weiter…