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Ausstellung

Buchstabenlust - Kalligraphien von Sylvia Walther

Ausstellung

Magdeburg-Impressionen - Werke von Ramani Narayan
 

 

24.05.2017 – Newsletter Nr. 16/2017

Andreas Steppuhn

24.03.2017 – Aufenthaltsrecht

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt und die Flüchtlingsräte fünf weiterer Länder setzen sich für ein Aufenthaltsrecht für junge Flüchtlinge während der Ausbildung und der ersten beiden Jahre im Beruf ein. Damit soll die bisherige "Ausbildungsduldung" ersetzt werden. Andreas Steppuhn unterstützt diese Forderung. Zur Pressemitteilung…

 

17.05.2017 – Newsletter Nr. 15/2017

Dr. Verena Späthe (© Susie Knoll)

16.05.2017 – KiFöG

Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat erste Ergebnisse aus der Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. "Damit haben wir jetzt eine erste Grundlage für den vor uns liegenden Gesetzgebungsprozess", sagte die Sozialpolitikerin Dr. Verena Späthe. Ziel sei ein dauerhaft tragfähiges KiFöG mit hoher Akzeptanz. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (© Susie Knoll)

12.05.2017 – Innere Sicherheit

Der Bundesrat hat der Änderung des BKA-Gesetzes zugestimmt, durch die die elektronische Aufenthaltsüberwachung erlaubt wird, wenn es Hinweise auf einen möglichen Terroranschlag gibt. Der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben fordert, dass die Elektronische Fußfessel für terroristische Gefährder auch ins Landespolizeigesetz aufgenommen wird. Man dürfe bei der Terrorabwehr keine Sicherheitslücke lassen. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

11.05.2017 – Enquetekommission

Am Freitag, dem 12. Mai, berät die Enquetekommission des Landtages zum ersten Mal inhaltlich über Fragen der Stärkung der Demokratie in den Kommunen. "Die Enquetekommission kann den  Prozess begleiten, aber die politischen Ziele sind längst klar definiert und die Vorhaben aufs Gleis gesetzt", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Zur Pressemitteilung…

Holger Hövelmann (© Susie Knoll)

10.05.2017 – Seilbahnprojekt Schierke

Die SPD steht zur Ganzjahreskonzeption für Tourismus in Schierke, das Seilbahnprojekt eingeschlossen. Holger Hövelmann, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die touristische Entwicklung Sachsen-Anhalts ist eines der wichtigsten Ziele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Über den unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen hinaus ist die touristische Vermarktung unseres Landes und seiner Regionen in hohem Maße imagebildend und damit ein wesentlicher Standortfaktor." Zur Pressemitteilung…