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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung vom 1. bis 3. Juli 2015

Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse, Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen. Hier geht's direkt zur Tagesordnung (pdf): www.landtag.sachsen-anhalt.de.

 
Jürgen Barth

02.07.2015 – Landtagssitzung

In der Landtagsdebatte über das Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen erklärte der SPD-Landwirtschaftspolitiker Jürgen Barth: "Die SPD-Fraktion in Sachsen-Anhalt lehnt den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ab. Damit dies rechtssicher für die gesamte Bundesrepublik gilt, muss die Bundesregierung von der EU-Ausstiegsklausel Gebrauch machen." Zur Pressemitteilung…

Ronald Mormann

02.07.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen debattiert. "Die Konjunktur", so der wirtschaftpolitische Sprecher Ronald Mormann, "wird durch den Handwerkerbonus angekurbelt, und insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen spüren die belebende Wirkung, da zahlreiche Reparatur- und Ausbesserungsarbeiten durch die Regelung begünstigt werden." Zur Pressemitteilung…

Tagebau Profen (© Rainer Weisflog/MIBRAG)

02.07.2015 – Braunkohlekompromiss

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde begrüßt den gestrigen Kompromiss zur weiteren Umsetzung der Energiewende und zur Braunkohlepolitik: "Damit sind wir endlich am Ziel. Ein zweiter Strukturbruch für die mitteldeutsche Industrieregion konnte abgewendet werden. Für Sachsen-Anhalt bedeutet das den Erhalt tausender qualifizierter Arbeitsplätze und die Sicherung des langfristigen Übergangs zur stofflichen Verwertung der Braunkohle." Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde

01.07.2015 – Landtagssitzung

In der heutigen Landtagsdebatte über die Ehe für alle erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde: "Der Ausschluss von Schwulen und Lesben von der Institution der Ehe wird bald Geschichte sein. Was jetzt passiert, sind bloße Rückzugsgefechte. Es wird der Tag kommen, an dem ein Bundespräsident sagen wird: Die Homoehe gehört zu Deutschland." Zur Pressemitteilung…

Andreas Steppuhn (Foto: Bodo Gebhardt)

01.07.2015 – Sonntagsarbeit

Der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn hat das Vorgehen von Arbeitsminister Norbert Bischoff gegen Sonntagsarbeit bei Post und DHL begrüßt: "Dieses ist ein wichtiges und klares Signal gegen Streikbruch." Steppuhn rief die Gewerbeaufsichtsämter dazu auf, ihre Möglichkeiten, hohe Bußgelder zu verhängen, konsequent zu nutzen. Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde

01.07.2015 – Landtagssitzung

Im Landtag wurde heute der Entwurf des Nachtragshaushaltes für 2015/2016 beraten. "Die Botschaft ist nicht: 100 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge und Asylbewerber. Sondern: 100 Millionen mehr für ein besseres Zusammenleben", erklärte Katrin Budde in der Debatte. Und weiter: "Unter den zehn Ländern, die - Stand Ende 2014 - weltweit die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, ist nur ein europäisches Land. Deutschland ist es nicht. Es ist die Türkei, gefolgt von Pakistan, Libanon, Iran und Äthiopien." Zur Pressemitteilung…

Holger Hövelmann (Foto: Bodo Gebhardt)

30.06.2015 – Radwegenetz

Im Kabinett wurde der neue Landesradverkehrswegeplan beraten. Nach diesem Konzept sollen in den kommenden 15 Jahren 294 Kilometer neue Radwege hinzukommen. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Holger Hövelmann, begrüßt die Fortschreibung, fordert jedoch auch die Beteiligung des Landesparlamentes. Zur Pressemitteilung…

Andreas Steppuhn (Foto: Bodo Gebhardt)

30.06.2015 – Arbeitsmarkt

"Der Arbeitsmarkt im Land kommt Monat für Monat voran", erklärte der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zu den heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für Sachsen-Anhalt. Eine einstellige Prozentzahl bei der Arbeitslosigkeit im Land sei ein wichtiges Signal für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Zur Pressemitteilung…

Hans-Jochen Tschiche

25.06.2015 – Tod von Hans-Jochen Tschiche

"Mit großer Bestürzung habe ich vom Tode Hans-Jochen Tschiches erfahren", erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. "Er war ein enger Mitstreiter in der Zeit der rot-grünen Landesregierung von 1994 bis 1998 und ein guter Freund. Uns verbanden die gemeinsamen Wurzeln von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der DDR-Bürgerrechtsbewegung. Mit ihm verliert Sachsen-Anhalt einen großen Demokraten." Zur Pressemitteilung…

 

24.06.2015 – Newsletter Nr. 16/2015