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VISION & REALE – Kunstfenster Zerbst
 

 

25.11.2016 – Newsletter Nr. 27/2016

Dr. Katja Pähle

25. 11.2016 – Aktuelle Debatte

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag "Scheinheiligkeit" vorgeworfen. "Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert", sagte Pähle in der von der AfD beantragten Landtagsdebatte über den "Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt". Zur Pressemitteilung…

Dr. Andreas Schmidt

24.11.2016 – Landtagssitzung

Der Landtag hat heute den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 debattiert. "Die SPD-Fraktion wird in den Haushaltsberatungen dafür stehen, dass wir nach den Beratungen zu allen zentralen Forderungen des Koalitionsvertrages sagen können: Jawohl, wir sind auf dem Weg, wir halten, was wir versprochen haben", sagte der SPD-Finanzpolitiker Andreas Schmidt. Zur Pressemitteilung…

24.11.2016 – Landtagssitzung

Der Landtag hat die VertreterInnen in der 16. Bundesversammlung bestimmt, die am 12. Februar 2017 den nächsten Bundespräsidenten wählen soll. Für die SPD wurden Katja Pähle und Rüdiger Erben als ordentliche Mitglieder der Bundesversammlung gewählt.Mitglieder der Bundesversammlung sind außerdem die vier Bundestagsabgeordneten der SPD aus Sachsen-Anhalt Dr. Karamba Diaby, Marina Kermer, Burkhard Lischka und Waltraud Wolff. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben

23.11.2016 – Kommunalfinanzen

Der Landtag hat die Beratungen über den Entwurf für ein neues Finanzausgleichsgesetz begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird jetzt in den Ausschüssen des Landtags beraten und soll Anfang 2017 beschlossen werden. Der Innenpolitiker Rüdiger Erben: "Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit." Zur Pressemitteilung…

23.11. 2016 – Landtagssitzung

Zu Beginn der Landtagssitzung wurde der neue Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung vereidigt. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle sieht in der Berufung von Armin Willingmann zum Minister einen "Glücksgriff für Sachsen-Anhalt". Er bringe einen großen beruflichen Erfahrungsschatz aus der Wissenschaft mit und habe zugleich als Staatssekretär bereits großen Anteil am Neubeginn in seinem Ministerium seit der Landtagswahl. Zur Pressemitteilung…

 

16.11.2016 – Newsletter Nr. 26/2016

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