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Ausstellung

 

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22.06.2017 – Newsletter Nr. 19/2017

Dr. Katja Pähle (© Susie Knoll)

21.06.2017 – Landtag

Der Landtag berät Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: "Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück. Wir wissen, dass solche Formulierungen auch dazu dienen, die demokratischen Fraktionen zu provozieren und einen Eklat im Parlament herbeizuführen. Es ist dennoch nötig, gelegentlich unmissverständlich festzuhalten: An eine solche Sprache wollen wir uns nicht gewöhnen, und wir werden sie nicht akzeptieren." Zur Pressemitteilung…

21.06.2017 – Strafanzeige

Die SPD-Fraktion hat Strafanzeige gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Poggenburg wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Poggenburg hatte am vergangenen Samstag auf Twitter unter Bezug auf die geringe Beteiligung an der Friedensdemonstration von Muslimen in Köln geschrieben: "Verwundert überhaupt nicht. Islam steht eben für Terror, Gewalt und Co., warum sollten Muslime dagegen demonstrieren?" Rüdiger Erben dazu: "So eine pauschale Diffamierung legt aus unserer Sicht die Axt an die Grundlagen unserer freien und solidarischen Gesellschaft." Zur Pressemitteilung…

Dr. Verena Späthe

20.06.2017 – Landtagssitzung

Der Landtag diskutierte heute den Entwurf der Fraktion Die LInke zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes. "Der vorgelegte Gesetzentwurf nimmt sich sehr viel vor", sagt die SPD-Sozialpolitikerin Dr. Verena Späthe​, "kann aber die geweckten Erwartungen nicht halten". Zudem sei er bis Anfang 2018 finanztechnisch und parlamentarisch nicht umsetzbar. Zur Pressemitteilung…

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen

20.06.2017 – Landtagssitzung

Die Ergebnisse der in der letzten Legislaturperiode vorgenommenen Evaluierung der Arbeit von Kulturvereinen und -verbänden und über die weitere Förderung ihrer Arbeit war Beratungsgegenstand im Plenum. "Die Evaluierung hat deutlich gezeigt, dass unsere Vereine und Verbände wertvolle Arbeit leisten und die Fördermittel effektiv einsetzen", sagte Angela Kolb-Janssen, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Debatte. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

16.06.2017 – Werkstattgespräch

Bei Werkstattgespräch hat die SPD-Fraktion Themen der Unterrichtsversorgung und der Lehramtsausbildung mit dem Bildungs- und dem Wissenschaftsministerium, der Volksinitiative, der GEW und LehrerInnen diskutiert. "Wir hatten eine sehr lebhafte Debatte mit vielen Erfahrungsbeiträgen aus der Praxis. Ich habe den Eindruck, dass es eine große Bereitschaft gibt, im Interesse guter Schulen für Sachsen-Anhalt zusammenzuarbeiten. Wir sollten jetzt nach Art eines Runden Tisches alle Kräfte bündeln. Im Mittelpunkt muss das Ziel sein, eine echte Unterrichtsversorgung von 103 Prozent zu erreichen", sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle im Anschluss. Zur Pressemitteilung…