Informationen über Soforthilfen für die vom Hochwasser betroffenen Einwohner und Kommunen finden Sie hier…
Landtagssitzung am 20./21. Juni 2013
Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse und Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen:
www.landtag.sachsen-anhalt.de
17.06.2013. Am 60. Jahrestag des Aufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR erinnerte Katrin Budde an den "breiten Protest in der DDR, der sich an willkürlich erhöhten Arbeitsnormen entzündete, aber schnell in der Forderung nach freien Wahlen mündete." Der 17. Juni 1953 sei so etwas wie die vergessene Revolution, dabei war sie der erste Versuch, die Diktatur diesseits des Eisernen Vorhangs zu beseitigen. Zur Pressemitteilung…
14.06.2913. Nach ersten Schätzungen sind in Deutschland 20.000 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 300.000 Hektar Fläche vom Hochwasser betroffen. Besonders groß ist hierbei der Anteil von Sachsen-Anhalt mit geschätzten 100.000 Hektar. Die Koalitionsfraktionen begrüßen daher grundsätzlich die Ankündigungen auf Landes- und Bundesebene, den Landwirten unbürokratische und schnelle Unterstützung zu gewähren. Zur gemeinsamen Pressemitteilung…
12.06.2013. Zum Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt erklärt Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Aus der Situation der vergangenen Wochen müssen wir lernen. Die Hochwasserkonzeption des Landes muss an die Erfahrungen dieses Hochwassers angepasst, ihre Umsetzung beschleunigt werden." Darüber hinaus sei der Vorschlag, die Klageinstanzen bei Hochwasserschutzprojekten zu reduzieren, vernünftig. Denn diese Projekte dienten dem Schutz von Leib und Leben und ganzer Existenzen. Zur Pressemitteilung…
05.06.2013. Newsletter 17/2013
04.06.2013. Am heutigen Dienstag trafen VertreterInnen der SPD-Landtagsfraktion mit den Rektoren der Hochschulen zusammen, um gemeinsam über die Situation über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt und die Sparvorschläge der Landesregierung zu diskutieren. Die Hochschulfrage sei eine wichtige Zukunftsfrage für das Land und eine Schlüsselfrage für die SPD erklärten im Anschluss der Arbeitskreisleiter Ronald Mormann und die wissenschaftspolitische Sprecherin Dr. Katja Pähle. Zur Pressemitteilung…
04.06.2013. "Die aktuelle Hochwassersituation ist eine ernste Bedrohung für viele Menschen in Sachsen-Anhalt", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. Man dürfe die betroffenen Kommunen bei der Beseitigung der Schäden an Gebäuden, Straßen und Brücken nicht allein lassen. Zur Pressemitteilung…
30.05.2013. In einer älter werdenden Gesellschaft schiebt sich das Thema Pflege immer mehr in die Mitte der Gesellschaft. Die SPD-Fraktion will mit den beteiligten Akteuren in einem Werkstattgespräch am 5. Juni 2013 ins Gespräch kommen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie Pflegebedürftige in Sachsen-Anhalt in Zukunft versorgt werden können. Mehr unter dem Menüpunkt Werkstattgespräche.