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Ausstellung

Wasser und Farbe im Dialog - Aquarelle von Gabriele Krüger
 
Thomas Felke (Foto: Bodo Gebhardt)

27.04.2015 – Medienpolitik

Der MDR plant einen Umstrukturierungsprozess. Dazu sagte gestern Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Dass der MDR sich angesichts der sich zunehmend gleichrangig entwickelnden Informationswege, sprich Fernsehen, Radio und Telemedien, um die Einrichtung und Etablierung von trimedial agierenden Ressorts bemüht, unterstützen wir nachdrücklich. Diese Umstrukturierungen dürfen jedoch nicht zum Nachteil des Standortes Halle ausfallen." Zur Pressemitteilung…

 

24.04.2015 – Newsletter Nr. 10/2015

Silke Schindler (Foto: Bodo Gebhardt)

24.04.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat heute über die langfristige Sicherung der Erstattung der Kosten für Asylsuchende in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik: "Die Asylkostenerstattung ist ein wichtiges Thema. Dabei muss der Bund bei der Finanzierung mehr und langfristig in die Pflicht genommen werden. Die Aufnahme von Flüchtlingen als Folge internationaler Konflikte ist schließlich eine nationale Aufgabe." Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde (Foto: Viktoria Kühne)

24.04.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Aktuelle Debatte "Zukunft der Energiepolitik – Erhalt der Braunkohleregion Mitteldeutschland" und den Antrag "Die Energiewende verlässlich und gerecht weiter gestalten" debattiert. Darin sprach sich Katrin Budde gegen eine einseitige Belastung der Braunkohle zum Erreichen der Klimaziele des Bundes aus, wie sie im Eckpunkte-Papier "Strommarkt" aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energien vorgesehen ist. Zur Pressemitteilung…

Patrick Wanzek (Foto: Bodo Gebhardt)

24.04.2015 – Landtagssitzung

Im Landtag wurde heute über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne "Einwanderung als Chance nutzen" diskutiert. Patrick Wanzek, Sprecher für Integrationspolitik: "Es ist unabdingbar, dass wir uns erfolgreich um qualifizierte Einwanderer aus Drittstaaten bemühen. Dabei ist festzustellen, dass unser Einwanderungsrecht hier zu zersplittert und unübersichtlich ist. Wir brauchen ein neues Einwanderungsgesetz." Zur Pressemitteilung…

23.04.2015 – Girls' Day

Heute wird bundesweit der sogenannte Girls' Day - Mädchen Zukunftstag begangen, der es Mädchen und jungen Frauen ermöglichen soll, spannende Berufe in Naturwissenschaft, Technik, Informationstechnologie und Handwerk hautnah kennenzulernen. Corinna Reinecke und Katrin Budde sehen darin auch eine Chance für die Gewinnung von Fachkräften. Zur Pressemitteilung…

Logo Natura 2000

23.04.2015 – Natura 2000

Für die aufgrund geänderter EU-Förderbedingungen in Frage gestellte Förderung von Teilflächen eines Feldblocks in Natura 2000-Gebieten wurde eine Lösung im Interesse der Landnutzer gefunden. Dazu Jürgen Barth und Bernhard Daldrup, agrarpolitische Sprecher der Koalitionsfraktionen: "In einer gemeinsamen Beratung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt konnten wir erreichen, dass durch zusätzliche Maßnahmen der Landesverwaltung auch weiterhin landwirtschaftliche Flächen, welche nur teilweise in einem Natura 2000-Gebiet liegen, für diesen Teil einen Ausgleich für die Bewirtschaftungsbeschränkungen erhalten." Zur gemeinsamen Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen…

Ronald Mormann

23.04.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem die Landesregierung gebeten wird, finanzielle Rahmenbedingungen für KMU zu schaffen, die in naher Zukunft Wachstum, Innovationen und Investitionen ermöglichen. Dazu der SPD-Wirtschaftspolitiker Ronald Mormann: "Wo wir können, wollen wir Existenzgründern und bestehenden Unternehmen in unserem Land auf die Beine helfen bzw. sie fortentwickeln." Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde

23.04.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten "Zukunft gibt es nur gemeinsam - Hilfe geben, Verantwortung wahrnehmen, Menschlichkeit bewahren" debattiert. Darin betonte die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen. Zudem sei Weltoffenheit ein Standortfaktor für Sachsen-Anhalt. Zur Pressemitteilung…

 

15.04.2015 – Newsletter Nr. 9/2015

Lehrling mit Schraubstock (Foto: SPOe Landtagsklub / pixelio.de)

15.04.2015 – Berufsbildungsbericht

Aus dem von der Bundesregierung vorgestellten Berufsbildungsbericht 2015 geht hervor, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt für die Jugendlichen leicht verbessert hat. Der Wirtschaftspolitiker Ronald Mormann​ und der Sprecher für berufliche und Erwachsenenbildung Patrick Wanzek MdL​ stimmen darin überein, dass auch mit neuen und flexibel zu gestaltenden Mitteln, den Jugendlichen ein breites Spektrum an beruflichen Möglichkeiten längstmöglich offenzuhalten sein muss. Zur Pressemitteilung…