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Landtagssitzung vom 26./27. Februar 2015

Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse, Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen. Hier geht's direkt zur Tagesordnung (pdf): www.landtag.sachsen-anhalt.de.

 
Dr. Katja Pähle (Foto: Bodo Gebhardt)

26.02.2015 – Landtag

Zur aktuellen Hochschulstrukturdebatte erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist eines festzuhalten: Mit dem Kabinettsbeschluss zum Hochschulstrukturplan, den unterschriebenen Zielvereinbarungen zwischen Ministerium und den jeweiligen Hochschulen und der Verständigung der Koalitionsfraktionen zum Thema der zukünftigen Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung, sind wir in der gesamten Debatte dem Ziel einer nachhaltigen Hochschullandschaft ein gutes Stück näher gekommen." Zur Pressemitteilung…

Nadine Hampel (Foto: Bodo Gebhardt)

26.02.2015 – Landtag

Der Landtag hat heute Frauenhäusern im Land den Rücken gestärkt. Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin: "Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt sind eine wichtige Anlaufstelle und leisten Hilfe für Frauen und Kinder, die Opfer häuslicher und anderer Gewalt geworden sind. Deshalb ist es heute und auch in Zukunft notwendig, ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Netz an Frauenhäusern wohnortnah vorzuhalten." Zur Pressemitteilung…

26.02.2015 – Haushaltsabschluss 2014

Im heutigen Finanzausschuss hat das Ministerium für Finanzen den vorläufigen Haushaltsabschluss 2014 vorgestellt. Die finanzpolitischen Sprecher Koalitionsfraktionen, Kay Barthel und Krimhild Niestädt: "Mit einem Jahresüberschuss von 84 Millionen Euro im Jahr 2014 hat die Regierungskoalition erneut gezeigt, dass der finanzpolitische Kurs der letzten Jahre erfolgreich ist." Zur Pressemitteilung…

Norbert Born (Foto: Bodo Gebhardt)

26.02.2015 – Landtag

Norbert Born, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Diskussion über "Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Gewalt im (Fußball-)Sport in Sachsen-Anhalt" während der heutigen Landtagssitzung: "Gewalt, Rassismus und Diskriminierung im Fußball, im Sport und im Alltag sind Ergebnisse fehlender Bildung und Aufklärung auf gesamtgesellschaftlicher Ebene." Zur Pressemitteilung…

Foto: Rainer Aschenbrenner/pixelio.de

26.02.2015 – Mindestlohn

Der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zu den aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen: "Jetzt ist der erste handfeste Beweis da. Die rückläufigen Arbeitslosenzahlen im Februar belegen bundesweit aber auch im Land, der neue gesetzliche Mindestlohn kostet keine Arbeitsplätze - sondern stabilisiert sogar den Arbeitsmarkt." Zur Pressemitteilung…

Logo "Johannes Gutenberg" Schule

24.02.2015 – Schultour

Der Arbeitskreis Kultus der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt macht derzeit Arbeitsbesuche in Schulen aller Schulformen, um sich einen Einblick in die schulpolitischen Diskussionen vor Ort zu verschaffen, und wird am 3. März 2015 die Ganztagsschule Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt besuchen. Zur Pressemitteilung…

Katrin Budde (Foto: Viktoria Kühne)

22.02.2015 – Kita-Beiträge

Katrin Budde zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen: "Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz eine wichtige Voraussetzung für gerechtere Bildungschancen in Sachsen-Anhalt geschaffen. Im Rahmen der Umsetzung und der gemeinsamen Kostenträgerschaft von Land, Kommunen und Eltern sind die Gemeinden gehalten, die anfallenden Kosten für die Kinderbetreuung zu ermitteln. Ich appelliere an die betroffenen Gemeinden, vor einer Erhöhung der Kita-Beiträge zu prüfen, ob die Kosten der Kinderbetreuung nicht anderweitig finanzierbar sind. Die Beteiligung der der Eltern an den Kosten bis zu 50 Prozent sind kein Muss, sondern die Obergrenze." Zur Pressemitteilung…