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Ausschussexkursion zum Forstlichen Bildungszentrum Magdeburgerforth.

30.10.2014 – Ausschusssitzung

Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten machte am 29. Oktober eine Exkursion in das Forstliche Bildungszentrum in Magdeburgerforth. Dort fand ein Fachgespräch mit anschließender Besichtigung statt. In der sich anschließenden Sitzung im Landtag wurde der Haushalt beraten. Zur Pressemitteilung…

24.10.2014 – Studiengebühren

Zur Forderung des Ministers für Wissenschaft und Wirtschaft, für die Finanzierung der Hochschulen Studiengebühren zu erheben, erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine Forderung verstößt auch gegen den Koalitionsvertrag. Zur Pressemitteilung…

Nadine Hampel (Foto: Bodo Gebhardt)

24.10.2014 – Ausschusssitzung

Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nach der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung: "Das Land Sachsen-Anhalt wird in den Jahren 2015 und 2016 die Frauenhäuser, deren ambulante Beratungsstellen, die Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt, die Interventionsstellen und Frauenzentren als unverzichtbare Einrichtungen im Land mit nunmehr insgesamt 2.153.000 Euro fördern. Das sind 309.000 Euro mehr als ursprünglich veranschlagt wurden." Zur Pressemitteilung…

Landtag von Sachsen-Anhalt

23.10.2014 – Ausschusssitzung

Im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft wurde der Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und verschiedene Änderungsanträge beschlossen. So werden bspw. die Landesgraduiertenförderung - Pressemitteilung von Dr. Katja Pähle - und die Mittel für die Investitions- und Marketinggesellschaft erhöht - Pressemitteilung von Ronald Mormann. Außerdem soll das ego.-PilotenNetzwerk über das Jahr 2014 hinaus weitergeführt werden - Pressemitteilung von Ronald Mormann und Tilman Tögel.

Sachsen-Anhalt-Fahne (Foto: panthermedia/Martina Berg)

22.10.2014 – Pressemitteilung

Die Finanzverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt besteht nach der Herstellung der Zweistufigkeit der Finanzverwaltung aus 14 Finanzämtern und dem Finanzministerium. Der Finanzausschuss hat nun bei seiner Haushaltsberatung 405 Stellenhebungen für den Bereich der Finanzverwaltung beschlossen. Zur Pressemitteilung von Krimhild Niestädt…

BUGA-Rundgang mit Herrn Wernicke von der Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Elbe (links)

22.10.2014 – Besuch

Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur am 20. und 21. Oktober in Havelberg besuchten Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion die BUGA-Projekte in der Havelstadt, um sich über den Fortgang der Arbeiten zu informieren. Erste Station war das "Haus der Flüsse", dessen Rohbau an einen Altarm der Havel heute schon erahnen lässt, dass da ein Besuchermagnet entsteht. Weiter…

21.10.2014 – Pressemitteilung

Landesverkehrsminister Webel hat massive Streckenstillegungen im Schienenverkehr angedroht, darunter u.a. die Strecken Bad Schmiedeberg-Wittenberg, Merseburg-Schafstädt und die "Wipperliese" von Klostermansfeld nach Wippra. Einem Schreiben des Ministers an die Fraktionen zufolge ist das zunächst angenommene Defizit auf 14 Mio. Euro für 2016 zusammengeschrumpft. Für 2015 sei die Finanzierungslücke gedeckt. Die SPD-Fraktion hat bei ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Havelberg aufgrund dieser Entwicklungen beschlossen, in 2015 und 2016 von Streckenstillegungen abzusehen. Weiter…

Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

21.10.2014 – Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion hat beschlossen, auf die Entnahme von 10 Mio. Euro aus den Rücklagen der Salus zu verzichten. Die Mittel sollen aus dem gleichen Einzelplan erbracht werden. "Die Salus leistet seit Jahren wertvolle Dienste für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Sie hat sich eine solide wirtschaftliche Basis erarbeitet und trägt zu einer Entlastung des Landeshaushaltes bei", so Petra Grimm-Benne und Verena Späthe. Weiter…

Matthias Graner (Foto: Bodo Gebhardt)

17.10.2014 – Pressemitteilung

Die Förderung der vertraulichen Kommunikation im digitalen Bereich war Thema einer Debatte im Landtag. Matthias Graner, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, forderte die Landesregierung auf, in ihrem Internet-Angebot immer auch auf die Möglichkeiten verschlüsselter Kommunikation hinzuweisen. Gleichzeitig setzte sich Graner dafür ein, die – teilweise sehr komplexen – Details der technischen Umsetzung im Rahmen einer öffentlichen Sitzung im dafür zuständigen Ausschuss zu beraten. Weiter…

 

17.10.2014 – Newsletter Nr. 24/2014