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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Ausstellung

Wasser und Farbe im Dialog - Aquarelle von Gabriele Krüger
 

30.04.2015 – Tag der Arbeit

Am 1. Mai 2015 können wir eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben auch für Sachsen-Anhalt viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient. Wir rufen auf, am 1. Mai 2015 für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und sichere Arbeitnehmerrechte zu demonstrieren. Zur Pressemitteilung…

Andreas Steppuhn (Foto: Bodo Gebhardt)

30.04.2015 – Arbeitsmarktpolitik

Der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zu den heute aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen: "Die Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt sinkt weiter kontinuierlich. Dieses ist vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai 2015 ein gutes Signal für unser Land. Mit jeder monatlichen Statistik, dass die wirtschaftliche Konjunktur seit der Einführung des Mindestlohnes sogar beflügelt wird." Zur Pressemitteilung…

29.04.2015 – Wirtschaftswachstum

Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Der Wirtschaftsminister erklärte den Abstand mit Sondereffekten.
Dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde: "Der Abstand zu den anderen Bundesländern verdeutlicht den Aufholbedarf der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt. Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik im Land, die stärker auf nachhaltiges Wachstum ausgerichtet ist." Zur Pressemitteilung…

Ralf Bergmann (Foto: Bodo Gebhardt)

29.04.2015 – Hochwasserhilfe

Der SPD-Umweltpolitiker Ralf Bergmann begrüßt die Ankündigung von Seiten der Bundesminister für Umwelt und für Landwirtschaft, die Länder bei der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützen zu wollen. "Das ist ein wichtiges Signal für die zügige Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen." Zur Pressemitteilung…

Besuch des Naumburger Doms / Gespräch mit den Vereinigten Domstiftern

29.04.2015 – Klausur in Naumburg

Die Koalitionsarbeitsgruppe Finanzen besuchte heute den Dom in Naumburg und kam dabei mit der Stiftung Vereinigte Domstifter zu Merseburg und Naumburg und des Kollegiatstifts Zeitz ins Gespräch. Krimhild Niestädt: "Es freut mich, was wir hier in Naumburg, Zeitz und Merseburg mit den Vereinigten Domstiftern in so kurzer Zeit bewegen konnten. Stiftungen leisten einen nicht zu unterschätzenden gesellschaftlichen Beitrag." Zur Pressemitteilung…

Thomas Felke (Foto: Bodo Gebhardt)

27.04.2015 – Medienpolitik

Der MDR plant einen Umstrukturierungsprozess. Dazu sagte gestern Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Dass der MDR sich angesichts der sich zunehmend gleichrangig entwickelnden Informationswege, sprich Fernsehen, Radio und Telemedien, um die Einrichtung und Etablierung von trimedial agierenden Ressorts bemüht, unterstützen wir nachdrücklich. Diese Umstrukturierungen dürfen jedoch nicht zum Nachteil des Standortes Halle ausfallen." Zur Pressemitteilung…

 

24.04.2015 – Newsletter Nr. 10/2015

Silke Schindler (Foto: Bodo Gebhardt)

24.04.2015 – Landtagssitzung

Der Landtag hat heute über die langfristige Sicherung der Erstattung der Kosten für Asylsuchende in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik: "Die Asylkostenerstattung ist ein wichtiges Thema. Dabei muss der Bund bei der Finanzierung mehr und langfristig in die Pflicht genommen werden. Die Aufnahme von Flüchtlingen als Folge internationaler Konflikte ist schließlich eine nationale Aufgabe." Zur Pressemitteilung…