Anträge 2015

Landtagssitzung 9. bis 11. Dezember 2015

Drs. 6/4645
Mittel aus dem Betreuungsgeld für die Senkung der Elternbeiträge nutzen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4612)

Drs. 6/4644
Möglichkeiten einer selbstbestimmten und natürlichen Geburt in Sachsen-Anhalt erweitern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4566)

Drs. 6/4643
Zuverlässiger Winterdienst in Sachsen-Anhalt
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4618)

Drs. 6/4623
Bewährte Struktur der Bundesauftragsverwaltung beibehalten

Landtagssitzung 12./13. November 2015

Drs. 6/4545
Frauenanteil in Gremienvertretungen des Landes Sachsen-Anhalt erhöhen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4480)

Drs. 6/4544
Klimaschutz in Sachsen-Anhalt
(Entschließungsantrag zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4219, zur Antwort der Landesregierung – Drs. 6/4424 und zum Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4519)

Drs. 6/4538
Die Ausbildung in Grünen Berufen in Sachsen-Anhalt sichern – Ausbildung für Fachlehrer an berufsbildenden Schulen schaffen

Drs. 6/4531 – Interfraktioneller Antrag
Nummer 2 des Beschlusses (Drs. 6/4454) zum Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung

Landtagssitzung 14. bis 16. Oktober 2015

Drs. 6/4478
W-LAN-Wüste in Deutschland entgegenwirken
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4446)

Drs. 6/4477
Putenhaltung mit höheren Standards und verbindlichen Regeln verbessern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4413)

Drs. 6/4476
Artenvielfalt stoppen – eine Politik zum Erhalt der biologischen Vielfalt jetzt
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4432)

Drs. 6/4454 – Interfraktioneller Antrag
Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung

Drs. 6/4453
Für eine faire und gerechte Lastenverteilung der Netzentgelte

Drs. 6/4452
Prävention und Management invasiver gebietsfremder Pflanzen und Tiere verbessern

Drs. 6/4451
Unterstützung der kommunalen Hochwasservorsorge

Drs. 6/4370
Bessere Wahrnehmung und Weiterentwicklung der Naturparke und des Naturtourismus

Drs. 6/4367
Waldschutz befördern – Pflanzenschutz weiterhin ermöglichen

Drs. 6/4466
Freifunk im Land Sachsen-Anhalt – Ausbau digitaler Infrastrukturen und Unterstützung für digitales Engagement

Landtagssitzung 17./18. September 2015

Drs. 6/4390
Gemeinsame sozialpolitische Ziele zukunftsfest finanzieren
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4358)

Drs. 6/4389
Integration an Hochschulen erleichtern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4356)

Drs. 6/4388
Fachkräftegewinnung für den öffentlichen Dienst
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4357)

Drs. 6/4387
Wettbewerbsfähigkeit der Milchviehhalter sichern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4351)

Drs. 6/4373 – Interfraktioneller Antrag
Bestimmung von acht weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen für die Mitgliedschaft in der Versammlung der Landesmedienanstalt

Drs. 6/4369
Unbürokratische Vergabeverfahren bei der Schaffung von Kapazitäten zur Erstaufnahme und zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Landtagssitzung 1. bis 3. Juli 2015

Drs. 6/4220
Agrarstrukturgesetz
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4199)

Drs. 6/4218
Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Ausstieg
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4194)

Drs. 6/4217
Digitalisierung – Herausforderungen und Chancen für Arbeit und Industrie 4.0
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/4192)

Drs. 6/4202
Berufliche Bildung – gleichberechtigter Zugang für alle

Drs. 6/4200
Steuerliche Absetzbarkeit der Handwerkerrechnungen beibehalten

Landtagssitzung 4./5. Juni 2015

Drs. 6/4121
Dem Tierschutz Geltung verschaffen – Beitrag zum Schutz von Nutztieren durch konsequente Kontrollen und qualifiziertes Personal sicherstellen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/4052)

Drs. 6/4098
Weiterentwicklung des Rundfunkbeitrages
Unternehmen in Sachsen-Anhalt entlasten – KfZ-Veranlagung abschaffen

Drs. 6/4097
Breitbandausbau konsequent weiter fördern

Drs. 6/4096
MDR VISION 2017 setzt starken Standort Halle voraus

Drs. 6/4095
Ergebnisse der europäischen Hochschulreform (Bologna-Prozess) in Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung 23./24. April 2015

Drs. 6/3991
Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) absichern

Drs. 6/3986
Die Energiewende verlässlich und gerecht weiter gestalten

Landtagssitzung 26./27. März 2015

Drs. 6/3916
Steuervermeidung durch Harmonisierung der Steuervorschriften in Europa offensiv begegnen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/3889)

Drs. 6/3915
Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Eindämmung nicht konformer Laser als Verbraucherprodukt

Drs. 6/3914
Verbesserter Schutz für ehrenamtlich Tätige
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/3901)

Drs. 6/3903 – Interfraktioneller Antrag
Neuwahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den bei dem Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt eingerichteten Wahlausschuss

Drs. 6/3899
Konzept und Maßnahmenplan zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erarbeiten

Drs. 6/3898
Tierschutz in Sachsen-Anhalt weiter entwickeln

Landtagssitzung 26./27. Februar 2015

Drs. 6/3842
Verlässliche Finanzierung und Weiterentwicklung der Frauenhausarbeit in Sachsen-Anhalt (Entschließungsantrag zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 6/3486, zur Antwort der Landesregierung – Drs. 6/3693 und zum Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke – Drs. 6/3819)

Drs. 6/3831 – Wahlvorschlag
Wahl eines Mitglieds im Beirat nach § 39 Abs. 1 des Stasi-Unterlagengesetzes

Drs. 6/3830
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) durch das Land Sachsen-anhalt

Landtagssitzung 29./30. Januar 2015

Drs. 6/3769
Den Regionalisierungsansat weiter stärken – Handlungsfelder aus den EU-Fonds identifizieren und umsetzen

Drs. 6/3768
Artenschutz an Windkraftanlagen