November 2011
30.11.2011 Studentenwerke
Pähle/ Niestädt: Mittel für Studentenwerke freigegeben – Planungssicherheit für 2012 und 2013
30.11.2011 Umweltausschuss
Umweltausschuss beschließt Haushalt – mehr Planungssicherheit für Umweltverbände
24.11.2011 Arbeitsmarktreform
Steppuhn: Wochenlange Kritik hat Wirkung gezeigt – Größte Härten in letzter Minute gekippt
23.11.2011 Rettungsdienstgesetz
Erben: Hilfsorganisationen übergeben Entwurf zum Rettungsdienstgesetz an Koalitionsfraktionen – Vorschläge werden gewichtige Rolle bei Novellierung spielen
18.11.2011 Krisengipfel
Erben: Alte Maßnahmen greifen nicht: V-Leute abschalten – Fahndungspannen aufarbeiten
18.11.2011 Rundfunkbeitrag
Budde: Erfolg für ostdeutsche Laubenpieper bei Rundfunkgebühr – Staatsminister folgen Entschließungsantrag aus Sachsen-Anhalt
15.11.2011 Ost-Produkte
Mormann: CDU diskutiert Verbot von "Ostalgie"-Produkten – Schlag ins Gesicht bekannter Marken aus den neuen Bundesländern
14.11.2011 Mindestlohndebatte
Budde: Merkelsche Luftnummer – CDU betreibt bei Mindestlohn und Lohnuntergrenze Etikettenschwindel
14.11.2011 Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen
Katrin Budde liest in der Kindertagesstätte "Waldschule" vor
13.11.2011 Rechtsextremismus – Fall Battke
Erben: Wer staatliche Gewalt ausübt muss verfassungstreu sein – Schornsteinfegerrecht muss überprüft werden
11.11.2011 Nachtragshaushalt
Niestädt: Nachtragshaushalt ist die konsequente Fortsetzung der soliden Finanzpolitik der Koalition
11.11.2011 Mindestlohn
Steppuhn: Deutschland braucht den Mindestlohn – Debatte bei der CDU droht Rohrkrepierer zu werden
10.11.2011 Schulgesetz
Reinecke: Eltern dürfen wieder selbst über Bildungsweg ihrer Kinder entscheiden
10.11.2011 Bleiberecht
Erben: Deutschland braucht neue Bleiberechtsregelung nach humanitären Grundsätzen und mit Berücksichtigung der Lebenswirklichkeit
08.11.2011 Ausbildungplatzsituation
Mormann: Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert
08.11.2011 Rundfunkbeitrag
Budde: Keine Ungleichbehandlung zwischen Ost und West – Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten
04.11.2011 Fraktion vor Ort
SPD-Landtagsfraktion in Halle (Saale) – Werkstattgespräch und Öffentliche Bürgerfragestunde
01.11.2011 Mindestlohndebatte