19.01.2016

Schuldenuhr

Katrin Budde: Solide und verantwortungsvolle Finanzpolitik lässt seit 2012 die Schuldenuhr rückwärts laufen


Der Bund der Steuerzahler hat heute die Schuldenuhr für Deutschland neu gestellt und dabei errechnet, dass pro Sekunde 115 Euro neuen Schulden aufgenommen werden. Das Land Sachsen-Anhalt lässt dagegen schon seit dem Jahr 2012 die Landesschuldenuhr rückwärts laufen und sammelt zudem Rücklagen an.

Mit 25 Millionen Euro wurde im Jahr 2012 erstmals der Einstieg in die Schuldentilgung begonnen. Seitdem konnten bereits insgesamt 250 Millionen Euro für die Tilgung der ehedem 20,65 Milliarden Euro Landesschulden eingesetzt werden.

Neben der Schuldentilgung bildet das Land auch Rücklagen für künftige Ereignisse. Zum einen werden Haushaltsüberschüsse in einer Steuerschwankungsreserve angesammelt. Mit dieser wird verantwortungsvoll Vorsorge für künftige Rückgänge der Steuereinnahmen getroffen und eine Neuverschuldung des Landes vermieden. Des Weiteren sammelt das Land in seinem Pensionsfonds jährlich Beträge für die künftig fällig werdenden Versorgungen der Beamten und Beamtinnen an. Zum Ende 2015 war der Fonds 670 Millionen Euro schwer.

"Es ist ein Erfolg dieser Legislaturperiode, dass wir die Schuldenuhr stoppen konnten", merkt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katrin Budde, an. "Solide Finanzpolitik mit der Handschrift der SPD hat zu diesem Erfolg geführt und sichert uns die positive Erwähnung beim Bund der Steuerzahler."

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