29.01.2016

Sozialer Arbeitsmarkt

Steppuhn: Sachsen-Anhalt braucht einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt


Im Rahmen der Landtagsdebatte zum Thema „Langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance
geben – Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn:

"Mit der Umsetzung des Bundesprogramms 'Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt' und dem ergänzenden Landesprogramm 'Jobperspektive 58 plus' ist es gelungen, den Einstieg in einen sozialen Arbeitsmarkt im Land zu schaffen. Rund 2.400 Langzeitarbeitslosen aus Sachsen-Anhalt konnte damit für die Dauer von drei Jahren eine Perspektive gegeben werden. Hierbei handelt es sich um echte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die mit einem Stundenlohn von mindestens 8,50 Euro bezahlt werden.

Jetzt gilt es, in den nächsten Jahren zu einer Verstetigung und zu einem dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt im Land zu kommen. Dies ist erklärtes Ziel der SPD-Landtagsfraktion. Dafür sind wir bereit, zukünftig nicht nur Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, sondern auch eigenes Landesgeld einzusetzen.

Wichtig ist aber auch, dass der Bund sich weiter im Rahmen seiner Arbeitsmarktpolitik finanziell bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit finanziell engagiert.

Insbesondere kommt es darauf an, den Bundesfinanzminister endlich davon überzeugen, zukünftig passive und aktive Leistungen im Rahmen eines sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers zusammengefasst zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit einzusetzen. Dies wäre dann wirklich eine gute Grundlage für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes in unserem Land."

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