„Das Motto für den 1. Mai 2016 ist richtig gewählt: Zeit für mehr Solidarität.“ Das erklärte der stellv. Fraktionsvorsitzende, Andreas Steppuhn, im Vorfeld der am kommenden Sonntag stattfindenden Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und seiner Mitgliedsgewerkschaften zum 1. Mai. „Viele Menschen haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass gesellschaftliche Bindungen zerstört wurden und Solidarität zerfiel, zum Beispiel durch mehr Zeitarbeit, mehr Leiharbeit und Billigarbeitsplätze. Dass daran auch Sozialdemokraten mitgewirkt haben, hat dazu beigetragen, Vertrauen in die Politik zu untergraben. Wir haben das verstanden und werden weiter gegensteuern, wie schon mit der Einführung des Mindestlohns.“ Steppuhn rief alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, sich an Maikundgebungen und anderen Veranstaltungen zu beteiligen.
Steppuhn warnte, die größte Bedrohung für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Solidarität komme heute vom Rechtspopulismus: „Das betrifft alle Politikbereiche. Nicht nur in der Flüchtlingspolitik versucht die AfD, Menschen am unteren Rand der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Die AfD steht auch gegen Mindestlohn, gegen die solidarische Arbeitslosenversicherung und andere soziale Sicherungssysteme und gegen die Gleichberechtigung von Männern und Frauen.“ Dagegen müssten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und alle Demokratinnen und Demokraten gemeinsam eintreten.
„Dass die SPD in der neu gebildeten Landesregierung die Schlüsselministerien für Arbeit, Soziales und Integration sowie für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung übernommen hat, ist auch ein Versprechen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen-Anhalt“, sagte Steppuhn. „Wir werden ein flächendeckendes Arbeitsmarktprogramm gestalten, das Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven bietet und sich am Bedarf vor Ort orientiert. Wir werden die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit so organisieren, dass alle am Arbeitsmarkt davon profitieren. Und wir wollen den digitalen Wandel in der Wirtschaft so gestalten, dass mehr qualifizierte, gut bezahlte und abgesicherte Arbeitsplätze entstehen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Familie und Beruf besser vereinbaren können und dass Mitbestimmung auch unter veränderten Rahmenbedingungen funktioniert. An diesen Zielen werden wir uns messen lassen.“
Steppuhn hält am Sonntag die Maiansprache bei der Kundgebung des DGB ab 10.00 Uhr im Tiergarten Stendal. Weiterer Redner ist dort der stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, Udo Gebhardt.
