Die SPD-Landtagsfraktion hat am gestrigen Montag und heute in einer zweitägigen Klausurtagung in der Lutherstadt Wittenberg über zentrale Themen der Landespolitik diskutiert.
„Nach dem ersten Jahr, in dem die Koalition die Grundlagen ihrer Arbeit gelegt hat, müssen jetzt in Regierung und Parlament die Weichen für starke Wirtschaft, faire Arbeit und Teilhabe gestellt werden. Was wir dafür praktisch tun wollen, haben wir zwei Tage intensiv miteinander diskutiert“, zieht die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle Bilanz.
Sozialministerin Petra Grimm-Benne stellte in der Fraktion ausführlich die Lage der frühkindlichen Bildung in Sachsen-Anhalt dar. Wirtschaftsminister Armin Willingmann stellte strategische Vorhaben der Wirtschaftspolitik vor und diskutierte mit den Abgeordneten über Fortschritte und Probleme des Breitbandausbaus. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuhn brachte Vorschläge ein, wie durch vielfältige Initiativen bessere und faire Arbeitsbedingungen in Sachsen-Anhalt erreicht werden können.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Schindler referierte über die Möglichkeiten für ein modernes Zuwanderungsrecht einerseits und den Schutz und die Integration von Flüchtlingen andererseits. Heute diskutierte die SPD-Fraktion auf der Grundlage eines Referats von Christian Demuth aus Dresden über die Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten innerhalb und außerhalb der Parlamente.
Pähle: „Unsere Themen konnten wir in der Lutherstadt Wittenberg wunderbar verbinden mit einem tollen Einblick in die Aktivitäten zum Lutherjahr, mit Gesprächen mit Kommunalpolitikern und Organisatoren des Kirchentages. Kurzum: zwei gelungene Tage.“