Kritik der Verteidigungsministerin an der Bundeswehr
2. Mai 2017

Erben: Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst

Am Wochenende erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) in den Medien, die Bundeswehr habe „ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Es gebe zudem einen „falsch verstandenem Korpsgeist“, es würden Vorfälle schöngeredet, es werde weggeschaut. Von der Leyen reagierte damit auf die jüngsten Enthüllungen um einen Oberleutnant, der sich als Flüchtling ausgegeben hatte und verdächtigt wird, Terroranschläge geplant zu haben. Die Ministerin selbst sieht sich nicht als Teil des Problems.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Die Ministerin wälzt, wie schon so oft, Verantwortung auf untere Ebenen ab. Sie ist jetzt seit fast vier Jahren Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Seit fast zwölf Jahren stellen CDU/CSU den Verteidigungsminister. Um die eigene politische Karriere nicht zu gefährden, startet von der Leyen ein Ablenkungsmanöver und verunglimpft pauschal die Soldaten der Bundeswehr. Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst.“