Newsletter 12/2017 — 19. April 2017

Inhalt

Diskussionsveranstaltung

Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · "25 Jahre Verfassung" · Ausstellung · Termin des SPD-Landesverbandes


Diskussionsveranstaltung

Dr. Katja Pähle
Dr. Katja Pähle

Am Mittwoch, dem 12. April 2017, hatte die sachsen-anhaltische Landeszentrale für politische Bildung zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Mehr direkte Demokratie" eingeladen. Mit dabei war auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "Demokratie braucht aktive Demokratinnen und Demokraten", erklärte Pähle, "das wissen wir nicht erst, seit Rechtsextremisten und Rechtspopulisten wieder in Größenordnungen in Parlamente gewählt werden." Eine lebendige Demokratie brauche selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich in die öffentlichen Angelegenheiten einmischen. Deshalb setze sich die SPD auch für mehr direkte Demokratie in Bund, Ländern und Kommunen ein.
Katja Pähle: "So stelle ich mir mehr Demokratie vor: mehr Bürgerinnen und Bürger, die ihre Interessen erkennen und artikulieren, die sich einmischen, die ihren Sachverstand einbringen und mit anderen diskutieren. Egal, ob am Schluss zum Beispiel ein Bürgerentscheid oder ein Ratsbeschluss steht: Wirklich Einfluss nehmen die, die sich frühzeitig einmischen."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 12. April 2017


Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen — KA 7/768

Dr. Andreas Schmidt: Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Asylsuchende — KA 7/769

Dr. Andreas Schmidt: Katzenkastration — KA 7/770

Andreas Steppuhn: Umsetzung des Bundesprogramms Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt — KA 7/774

Andreas Steppuhn: Umsetzung des Landesprogramms Gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58 plus — KA 7/775

Andreas Steppuhn: Teilverlegung des Sportplatzes im Rahmen des Neubaus des Radweges Dedeleben - Vogelsdorf an der B 244 — KA 7/776

Rüdiger Erben: Illegale Altreifenlager in Sachsen-Anhalt (III) — KA 7/781


Pressemitteilungen

10. April 2017. Tombolaverbot an Sangerhäuser Schule

Rüdiger Erben: Minister beklagen selbst verursachtes Elend

11. April 2017. SPD macht sich für Azubi-Ticket stark

Steppuhn: Keine Ausbildung darf an mangelnder Mobilität scheitern

12. April 2017. AfD-Faktencheck

Diesmal: "Es gibt nicht wenige Gemeinden in Sachsen-Anhalt, die noch nicht einmal einen Bürgermeister oder Ortsvorsteher finden"

12. April 2017. Diskussionsveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung zu direkter Demokratie

Katja Pähle: Mitwirken und mitentscheiden, das ist mehr als nur abstimmen

19. April 2017. Übergriffe auf Abgeordnetenbüros

Katja Pähle: Ich begrüße die klaren Worte der Landtagspräsidentin

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 20. April 2017, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 20. April 2017, 10:00 Uhr
Inneres und Sport: Donnerstag, 20. April 2017, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 21. April 2017, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 21. April 2017, 10:15 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Montag, 24. April 2017, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 26. April 2017, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 26. April 2017, 10:00 Uhr


Vorstellung der Broschüre "25 Jahre danach: Reinhard Höppners Beitrag für eine moderne Verfassung für Sachsen-Anhalt"

Dienstag, 13. Juni 2017, 16:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Ausstellung

Buchstabenlust - Kalligraphien von Sylvia Walther

Termin des SPD-Landesverbandes

ASF - Landeskonferenz:
Freitag, 21. April 2017, 17:00 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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