Newsletter 15/2017 — 17. Mai 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · mittendrin-Talk · "25 Jahre Verfassung" · Ausstellungen · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Schwerpunktthema in der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 16. Mai 2017, war das Kinderförderungsgesetz (KiFöG). Sozialministerin Petra Grimm-Benne stellte erste Ergebnisse der Evaluierung des Gesetzes vor. Im Rahmen der Evaluierung sind Informationen über Einrichtungsgrößen und -typen, vereinbarte und tatsächliche Betreuungszeiten, Öffnungszeiten, Altersstruktur, Arbeitszeiten und Qualifikationen der Beschäftigten, Qualitätsentwicklung, Bildungsprogramm, Inklusion, alle Formen von Kosten und finanziellen Beiträgen der Gemeinden und Eltern sowie die Finanzierungsströme erfragt worden. "Uns liegen dank der Untersuchung umfassende Daten zur Struktur der Kindertagesbetreuung vor, die für alle weiteren Debatten und Entscheidungen zur Zukunft der frühkindlichen Bildung in Sachsen-Anhalt sehr wertvoll sein werden", sagte die Ministerin.
"Wir haben jetzt eine erste Grundlage für den vor uns liegenden Gesetzgebungsprozess", begrüßte auch die Sozialpolitikerin Verena Späthe die Evaluierungsergebnisse. "Unser Ziel ist ein dauerhaft tragfähiges KiFöG mit hoher Akzeptanz. Wir wollen die Kosten für Land, Kommunen und Eltern tragbar gestalten und zugleich die bundesweite Debatte über die Qualität der frühkindlichen Bildung aufgreifen."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 16. Mai 2017

Pressemitteilung der Landesregierung, 16. Mai 2017


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Aussage des Abgeordneten Mario Lehmann (AfD) in der Landtagssitzung am 4. Mai 2017 — KA 7/830

Dr. Katja Pähle: Ausbildung von Floristinnen und Floristen am Standort Halle (Saale) — KA 7/842


Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Dr. Andreas Schmidt: Artenschutzrechtlicher Schutzstatus der Stadttaube — Drs. 7/1376

Dr. Falko Grube: Investitionsbedarf für das Herstellen einer vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV — Drs. 7/1380

Katrin Budde: Altersstruktur des Personalbestands in der Forstverwaltung — Drs. 7/1381

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Bedarfsrechnung und Weiterbeschäftigung von Sprachlehrkräften — Drs. 7/1387

Andreas Steppuhn: Teilverlegung des Sportplatzes im Rahmen des Neubaus des Radweges Dedeleben - Vogelsdorf an der B 244 — Drs. 7/1407


Pressemitteilungen

8. Mai 2017. SPD-Fraktion für Lösung des Seilbahnstreits in Schierke durch neues Gutachten

Pähle: Tourismus stärken steht nicht im Gegensatz zum Naturschutz

9. Mai 2017. Festnahme mutmaßlicher Islamisten in Magdeburg und Berlin

Rüdiger Erben: Ein guter Tag für die innere Sicherheit

10. Mai 2017. Holger Hövelmann: Tourismus braucht Leuchttürme

SPD steht zur Ganzjahreskonzeption für Tourismus in Schierke - einschließlich Seilbahnprojekt

11. Mai 2017. Ausstellungseröffnung

Magdeburg-Impressionen – Werke von Ramani Narayan

11. Mai 2017. Enquetekommission

Katja Pähle: Mehr Demokratie in den Kommunen - Koalition verfolgt klare Ziele

12. Mai 2017. Nach Bundesratsentscheidung zum BKA-Gesetz

Erben: Elektronische Fußfessel für terroristische Gefährder muss auch ins Landespolizeigesetz

12. Mai 2017. Steuerschätzung

Katja Pähle: Jetzt alle im Haushalt verankerten Vorhaben umsetzen

16. Mai 2017. Sozialministerium legt Daten aus der Evaluierung vor

Verena Späthe: Grundlage für ein tragfähiges KiFöG mit hoher Akzeptanz

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 18. Mai 2017, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 24. Mai 2017, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 24. Mai 2017, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Dienstag, 20. bis Donnerstag, 22. Juni 2017


mittendrin-Talk:
"Wie weiter? Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier"

Mit Prof. Dr. Andreas Berkner (Regionale Planungsgemeinschaft Westsachsen), Jürgen Mehnert (IG BCE), Dr. Olaf Linke (Europäischer Verband für den ländlichen Raum ECOVAST) und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Rüdiger Erben

Freitag, 2. Juni 2017, 10:00 Uhr, Zeitz

Mehr Informationen: www.spd-lsa.de/mittendrin-talk


Vorstellung der Broschüre "25 Jahre danach: Reinhard Höppners Beitrag für eine moderne Verfassung für Sachsen-Anhalt"

Dienstag, 13. Juni 2017, 16:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Aktuelle Ausstellung

Buchstabenlust - Kalligraphien von Sylvia Walther

Nächste Ausstellung

Magdeburg-Impressionen – Bilder von Ramani Narayan

Ausstellungseröffnung

Dienstag, 6. Juni 2017, 13:00 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt


Termine des SPD-Landesverbandes

Landesparteirat:

Samstag, 20. Mai 2017, 10:00 Uhr, Magdeburg

Landesvorstand:

Montag, 22. Mai 2017, 17:15 Uhr, Magdeburg

AG 60plus - Landeskonferenz:

Dienstag, 23. Mai 2017, 10:15 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Gemeinsame Veranstaltung der ASF Sachsen-Anhalt und der KGC Sachsen-Anhalt:
"Erfolgreiche Hochschulen brauchen erfolgreiche Gleichstellung"

u.a. mit Dr. Katja Pähle und Minister Prof. Dr. Armin Willingmann

Mittwoch, 7. Juni 2017, 17:30 bis 19:30 Uhr, Magdeburg

Mehr Informationen: www.kgc-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Werkzeugkasten für Ehrenamt und Kommunalpolitik:
Konfliktgespräche führen - ein Seminar zum konstruktiven Umgang mit Konflikten

Freitag, 19. Mai 2017, ab 17:00 Uhr bis Samstag, 20. Mai 2017, 18:00 Uhr, Osterfeld

Zukunft der Förderschulen in Sachsen-Anhalt!? Inklusion im Ländervergleich

Montag, 22. Mai 2017, 15:00 bis 18:00 Uhr, Hohenmölsen

Rechtspopulismus im Fokus:
Ursachen, Wirkungen und (Gegen-)Strategien - 'Denen da oben' mal einen Denkzettel verpassen

Mittwoch, 24. Mai 2017, 18:00 bis 20:00 Uhr, Merseburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de/magdeburg


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de
Facebook: facebook.com/SPDFraktionLSA
Twitter: twitter.com/spd_lt_lsa

Zum Abbestellen des Newsletters nutzen Sie bitte folgenden link:
www.spd-lsa.de/news-abo

top