Newsletter 18/2017 — 14. Juni 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Werkstattgespräch · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

25 Jahre Landesverfassung

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Werkstattgespräch · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

In der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 13. Juni 2017, berichtete Minister Armin Willingmann u.a. über die Neuausrichtung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Weiterentwicklung. Denn: "Der Einsatz für eine starke und lebendige Demokratie, für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft gehört auch künftig zu den höchsten Prioritäten der Koalition in Sachsen-Anhalt", so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle.

Link zum Landesprogramm: ms.sachsen-anhalt.de

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 13. Juni 2017

Pressemitteilung der Landesregierung, 13. Juni 2017

Des Weiteren wurde die Landtagssitzung vorbereitet, die in der kommenden Woche von Dienstag bis Donnerstag stattfindet.


Werkstattgespräch

Blick in den Sitzungraum
Blick in den Sitzungraum - vorn v.l.: Rektorin Prof. Dr. Anne Lequy, Minister Prof. Dr. Armin Willingmann, die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und Rainer Herter von ver.di.

In einem Werkstattgespräch zum Thema "Faire Arbeit im wissenschaftlichen Mittelbau" haben am Freitag, dem 9. Juni 2017, u.a. die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, Wissenschaftsminister Armin Willingmann, die Rektorin der Fachhochschule Magdeburg-Stendal Anne Lequy und Rainer Herter von der Gewerkschaft ver.di über die Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt diskutiert. Pähle und Willingmann appellierten übereinstimmend an die Hochschulen, mit einem "Hochschulkodex für gute Arbeit" den Rahmen für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen insbesondere junger Akademikerinnen und Akademiker abzustecken. Auch diese Diskussion im Werkstattgespräch habe gezeigt, dass an den Hochschulen im Bereich der Personalbewirtschaftung Veränderungen erforderlich seien. Minister Willingmann sagte zu, die "dringende Modernisierung" in der laufenden Legislaturperiode in verschiedenen Feldern anzugehen.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 9. Juni 2017


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Verkehrssicherheit an der Kreuzung der Kreisstraße K 2187 mit der B 176 in der Stadt Weißenfels (II) — KA 7/886

Jürgen Barth: Rechtliche Auswirkungen für die Jäger bei der Übernahme des Wolfes in das Jagdrecht mit ganzjähriger Schonzeit — KA 7/887


Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen — Drs. 7/1492

Rüdiger Erben: Aussage des Abgeordneten Mario Lehmann (AfD) in der Landtagssitzung am 4. Mai 2017 — Drs. 7/1505


25 Jahre Landesverfassung Sachsen-Anhalt

Dr. Katja Pähle eröffnet die Veranstaltung Dr. Rüdiger Fikentscher
links: Dr. Katja Pähle eröffnet die Veranstaltung. / rechts: Dr. Rüdiger Fikentscher
v.l. Petra Grimm-Benne, Friedemann, Ulrike und Renate Höppner, Katrin Budde Broschüre zum 25-jährigen Jubiläum der Landesverfassung
links: Besonders gefreut haben wir uns, dass Reinhard Höppners Ehefrau Renate Höppner mit Sohn Friedemann und Tochter Ulrike unserer Einladung gefolgt sind – vorn links: Petra Grimm-Benne, rechts: Katrin Budde. / rechts: Broschüre zum 25-jährigen Jubiläum der Landesverfassung

In diesen Tagen wird in Sachsen-Anhalt an die Verabschiedung der Landesverfassung vor 25 Jahren erinnert. Der SPD-Fraktion war und ist es ein wichtiges Anliegen, in diesem Zusammenhang an einen Mann zu erinnern, der diese Verfassung ganz wesentlich geprägt hat: Reinhard Höppner. Dies geschah in einer Veranstaltung am Dienstag, dem 13. Juni 2017, im Kloster Unser Lieben Frauen in Magdeburg, wo 1992 der Festakt zur feierlichen Verabschiedung der Verfassung stattfand und wo Sachsen-Anhalt vor drei Jahren Abschied von seinem langjährigen Ministerpräsidenten genommen hat.
In ihrer Eröffnungsrede sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: "Reinhard Höppner ist viel zu früh gestorben. Er kann seine Erinnerungen an die Entstehung unserer Landesverfassung nicht einbringen. Deshalb haben wir die Aufgabe übernommen, an seine Rolle zu erinnern. Das tun wir erstens mit dieser Veranstaltung. Das tun wir zweitens mit einer Broschüre, die wir Ihnen heute vorstellen und in der auch Reinhard Höppner noch einmal selbst zu Wort kommt. … Die Klarheit der Sprache, die strukturierte Einführung in die Systematik der Verfassung, die nachvollziehbare Wiedergabe ihrer Entstehung, aber vor allem: Reinhard Höppners lebendige Leidenschaft für die Demokratie – all das wirkt bis heute. In Sachen Bürgernähe und verständliche Sprache kann man davon heute noch viel lernen."
Der ehemalige Landtagsvizepräsident Rüdiger Fikentscher, der damals auch Mitglied im Verfassungsausschuss war, stellte die Arbeit des von Höppner geleiteten Verfassungsausschusses und die Positionen der SPD zur Verfassung in den Mittelpunkt seiner Rede.

Downloads (pdf):

Broschüre zum 25-jährigen Jubiläum der Landesverfassung Sachsen-Anhalt

Eröffnungsrede der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, 13. Juni 2017

top


Pressemitteilungen

7. Juni 2017. Gleichstellung an Hochschulen

Pähle: Kindererziehungszeiten bei Berufungen anerkennen

9. Juni 2017. Werkstattgespräch zu Arbeitsbedingungen an der Hochschule

Pähle und Willingmann plädieren für "Hochschulkodex für faire Arbeit"

13. Juni 2017. Landesprogramm #wirsinddasland

Einsatz für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit bleibt Priorität der Koalition

13. Juni 2017. SPD-Landtagsfraktion erinnert an Verdienste des früheren Ministerpräsidenten

"Die Verfassung hat Geburtstag, und Reinhard Höppner ist nicht dabei"

14. Juni 2017. Werkstattgespräch

Unterrichtsversorgung: Koalition braucht Klarheit über die Entwicklung ab dem nächsten Schuljahr

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: Montag, 19. Juni 2017, 14:00 Uhr

Ausschusssitzung:
Petitionen: Donnerstag, 15. Juni 2017, 10:00 Uhr

Ältestenrat: Donnerstag, 15. Juni 2017, 14:00 Uhr

Landtagssitzung: Dienstag, 20. bis Donnerstag, 22. Juni 2017


2. Werkstattgespräch zur Unterrichtsversorgung:
"Was müssen wir für gute Schulen in Sachsen-Anhalt tun?"

Mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, der bildungspolitischen Sprecherin Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, der Staatssekretärin im Ministerium für Bildung Edwina Koch-Kupfer, dem Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Prof. Dr. Armin Willingmann, Kerstin Hinz vom Landesvorstand der GEW und der Sprecherin der Volksinitiative "Den Mangel beenden! – Unseren Kindern eine Zukunft geben!" Thekla Mayerhofer.

Donnerstag, 15. Juni 2017, 16:00 Uhr, Jugendherberge Magdeburg

Mehr Informationen: www.spd-lsa.de/werkstattgespraeche


Sachsen-Anhalt-Tag

Sachsen-Anhalt-Tag in Eisleben

Auch die SPD-Fraktion ist wie immer beim Sachsen-Anhalt-Tag dabei. Man findet uns in der Themenstraße "Weltoffenes Sachsen-Anhalt"


Ausstellung

Magdeburg-Impressionen – Bilder von Ramani Narayan

Termine des SPD-Landesverbandes

Kreisparteitag Westliche Altmark:

Donnerstag, 15. Juni 2017, 18:00 Uhr, Apenburg

Stadtparteitag Halle (Saale):

Samstag, 17. Juni 2017, 9:00 Uhr, Halle (Saale)

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Willy Brandt und Helmut Schmidt: Partner und Rivalen - Der Briefwechsel

Montag, 19. Juni 2017, 18:15 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)

Gute Pflege in Sachsen-Anhalt - Wie kann die Pflege gestärkt werden?

Donnerstag, 22. Juni 2017, 14:00 bis 16:00 Uhr, Haldensleben

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de
Facebook: facebook.com/SPDFraktionLSA
Twitter: twitter.com/spd_lt_lsa

Zum Abbestellen des Newsletters nutzen Sie bitte folgenden link:
www.spd-lsa.de/news-abo

top