Newsletter 5/2017 — 15. Februar 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfrage · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Sprecherkonferenz · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Am Dienstag, dem 14. Februar 2017, haben sich die Koalitionsfraktionen abschließend über den Doppelhaushalt 2017/18 verständigt. Es sei ein guter Kompromiss erreicht und die Grundlage für einen tragfähigen Haushalt gelegt worden, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle nach der Beratung. Für die SPD in der Schlussphase besonders wichtige Punkte waren der Einstieg für mehr Lehrerinnen und Lehrer und die Verankerung und Ausfinanzierung der Vorhaben zum sozialen Arbeitsmarkt. Zum Kompromiss gehören auch 20 zusätzliche Stellen in der Forstverwaltung.
Die Koalitionseinigung kann nun in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses in eine Beschlussempfehlung umgesetzt werden. Katja Pähle: "Der Haushalt ist jetzt rund. Ich sehe keinen Grund, warum die Abgeordneten der Koalition diesem Kompromiss nicht geschlossen zustimmen sollten."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 14. Februar 2017


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Dr. Andreas Schmidt: ICE/IC-Betriebskonzept der DB ab 12/2017 — KA 7/603


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Illegale Altreifenlager in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/1000

Katrin Budde: Aktueller Personalbestand in der Forstverwaltung — Drs. 7/1004


Pressemitteilungen

8. Februar 2017. Gewalt gegen Polizisten und Einsatzkräfte

Erben: Höchste Zeit, Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstpersonal besser zu schützen

14. Februar 2017. Koalitionsausschuss verständigt sich zum Landeshaushalt 2017/18

Katja Pähle: Ein guter Kompromiss, ein tragfähiger Haushalt

15. Februar 2017. Mahn- und Gedenkstätte "Isenschnibbe Feldscheune"

Finanzausschuss stellt Weichen für Investitionen an der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Finanzen: Donnerstag, 16. Februar 2017, 10:00 Uhr
Inneres und Sport: Donnerstag, 16. Februar 2017, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 16. Februar 2017, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 16. Februar 2017, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 17. Februar 2017, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 17. Februar 2017, 10:15 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 22. Februar 2017, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 22. Februar 2017, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 2. und Freitag, 3. März 2017


Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Schule und berufliche Bildung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament

Montag, 20. Februar 2017, ab 12:30 Uhr bis Dienstag, 21. Februar 2017, 12:30 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt, Magdeburg


Ausstellung

Zustände – Finelinergrafiken von Stefan Koschitzki

Termine des SPD-Landesverbandes

AG Migration und Vielfalt:
Freitag, 17. Februar 2017, 17:00 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg

Fachausschuss Kultur:
Freitag, 17. Februar 2017, 17:00 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg

Außerordentlicher Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl
Samstag, 18. Februar 2017, 10:00 bis 17:00 Uhr, Veranstaltungszentrum Köthen

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Zeitzeugengespräch: Stefan Will über die Inhaftierung und den langen Weg der Rehabilitation seines Vaters Erich Will

Mittwoch, 22. Februar 2017, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)

Vorstellung der Studie "Familienland Sachsen-Anhalt"

Mittwoch, 22. Februar 2017, 18:00 bis 20:00 Uhr, Wernigerode

"Was ist der Mensch?"
Der Mensch im Zeichen der Selbstoptimierung – Körper und Machbarkeit

Mittwoch, 22. Februar 2017, 19:30 bis 21:00 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de/magdeburg


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