Newsletter 1/2012 — 18. Januar 2012
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wünscht allen Leserinnen und Lesern ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012!
Inhalt
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion · Anträge · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen
Kurzbericht aus der Fraktion · Anträge · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen
Termine
Parlamentarische Termine · Werkstattgespräch · Fraktion vor Ort · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Parlamentarische Termine · Werkstattgespräch · Fraktion vor Ort · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Ausblick auf die Landtagssitzung am 19./20. Januar 2012
Nach den intensiven Beratungen in den Fachausschüssen des Landtags steht am Donnerstagvormittag die abschließende Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2012/2013 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind u.a. die Bildungs- und Sozialpolitik.
Die Anträge der Koalitionsfraktionen zur Landtagssitzung finden Sie hier:
www.spd-lsa.de
Download (pdf):
Vollständige Tagesordnung der Landtagssitzung
Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen,
Ergebnisse und Beschlüsse sowie Videoaufzeichnungen der Landtagsdebatten:
www.landtag.sachsen-anhalt.de
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion
Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung stand die Neuordnung des Justizvollzugs in Sachsen-Anhalt auf der Tagesordnung. Prof. Angela Kolb, Ministerin für Justiz und Gleichstellung, berichtete über den Stand der Beratungen der Projektgruppe "Justizvollzugsreform Sachsen-Anhalt".
Anträge zur Landtagssitzung (pdf)
Eiweißpflanzenanbau in Sachsen-Anhalt —
Drs. 6/745
(Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen — Drs. 6/730)
(Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen — Drs. 6/730)
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 —
Drs. 6/746
(Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf der Landesregierung — Drs. 6/445 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen — Drs. 6/732)
(Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf der Landesregierung — Drs. 6/445 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen — Drs. 6/732)
Die Vision einer inklusiven Gesellschaft – Einrichtung einer zentralen Koordinierungsinstanz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention —
Drs. 6/748
(Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen — Drs. 6/716)
(Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen — Drs. 6/716)
Seelische Gesundheit als übergreifendes Gesundheitsziel implementieren —
Drs. 6/748
(Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/719)
(Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/719)
Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)
Rüdiger Erben: Sonderfahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes —
KA 6/7324
Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)
Rüdiger Erben: Nutzung von Sonderrechten durch Dienstwagen von kommunalen Hauptverwaltungsbeamten —
Drs. 6/695
Nadine Hampel: Situation der Tierheime in Sachsen-Anhalt —
Drs. 6/702
Pressemitteilungen
16. Januar 2012. Demonstration in Dessau
18. Januar 2012. Brandanschlag
Alle Pressemitteilungen im Internet:
www.spd-lsa.de
Termine
Parlamentarische Termine
Ausschusssitzung:
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Montag, 23. Januar 2012 -
Besuch des Ländertages Sachsen-Anhalt auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Montag, 23. Januar 2012 -
Besuch des Ländertages Sachsen-Anhalt auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin
Landtagssitzung: Donnerstag, 19. und Freitag, 20. Januar 2012
Werkstattgepräch:
"Erneuerbare Energien – Arbeitsmarkt mit Zukunft"
"Erneuerbare Energien – Arbeitsmarkt mit Zukunft"
Impulsvorträge:
Wilfried Fülle (Gesellschafter Teutloff): Vorstellung des Kompetenzzentrums für erneuerbare Energien Barby
Dr. Ulrike Lehr (Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung Osnabrück): Potenziale der erneuerbaren Energien für den Arbeitsmarkt
Frau Klemmt (IHK Magdeburg) und Herr Grupe (Handwerkskammer): Anforderungen an das Ausbildungsprofil
Wilfried Fülle (Gesellschafter Teutloff): Vorstellung des Kompetenzzentrums für erneuerbare Energien Barby
Dr. Ulrike Lehr (Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung Osnabrück): Potenziale der erneuerbaren Energien für den Arbeitsmarkt
Frau Klemmt (IHK Magdeburg) und Herr Grupe (Handwerkskammer): Anforderungen an das Ausbildungsprofil
Donnerstag, 26. Januar 2012, 10:00 bis 13:00 Uhr, Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien Barby, Pömmelter Straße 17, 39249 Barby
Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 03 91/ 5 60 30 25 · Fax 03 91/ 5 60 30 20 ·
E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de
E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Download (pdf):
Ablaufplan · Pressemitteilung
Fraktion vor Ort: Dienstag, 31. Januar 2012 in Quedlinburg
Tagungs- und Veranstaltungszentrum Palais Salfeldt
Kornmarkt 6, 06484 Quedlinburg
Tagungs- und Veranstaltungszentrum Palais Salfeldt
Kornmarkt 6, 06484 Quedlinburg
| 11:30 Uhr | Empfang des Fraktionsvorstandes durch den Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg, Eberhard Brecht |
| 15:30 Uhr | Öffentliche Fraktionssitzung Thema: "Perspektiven des Arbeitsmarktes in Sachsen-Anhalt" Impulse: Norbert Bischoff (Minister für Arbeit und Soziales Sachsen-Anhalt) und Kay Senius (Geschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit – Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen) |
| 17:30 Uhr | Bürger fragen – Abgeordnete antworten Öffentliche Bürgerfragestunde |
Download (pdf):
Ankündigungsplakat · Pressemitteilung
Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Vereinsrecht – Zivil-, Zuwendungs- und Steuerrecht für gemeinnützige Organisationen
Das Seminar umfasst alle Entwicklungsstufen, ausgehend von der Gründung über die laufende Besteuerung bis zur Projektfinanzierung mit Fördermitteln und wendet sich an Führungskräfte, Mitglieder und gesetzliche Vertreter von Vereinen und Organisationen sowie an Interessenten, die eine gemeinnützige Struktur gründen wollen.
Dienstag, 24. Januar 2012, 9:00 bis 16:30 Uhr, Hohenmölsen
Dienstag, 24. Januar 2012, 9:00 bis 16:30 Uhr, Hohenmölsen
Film und Gespräch: Contagion
Vogelgrippe, SARS, Schweinegrippe – in den vergangenen Jahren haben neue Krankheitserreger weltweit Schlagzeilen gemacht und Verunsicherung ausgelöst. In seinem Film hat sich der amerikanische Regisseur Steven Soderbergh mit dem Thema beschäftigt und stellt die Auswirkungen einer weltweiten Epidemie dar. Im Anschluss an die Filmvorführung besteht die Möglichkeit mit Experten aus Gesundheitswesen und Innenpolitik zu diskutieren.
Dienstag, 24. Januar 2012, 19:00 bis 22:00 Uhr, Burg
Dienstag, 24. Januar 2012, 19:00 bis 22:00 Uhr, Burg
Nicaragua hat gewählt: Gewonnen hat Daniel Ortega – verloren hat der Rechtsstaat?
Dr. Wolfgang Bautz gibt einen Überblick zu den politischen Entwicklungen in Nicaragua in den letzten zwei Dekaden und analysiert vor diesem Hintergrund die Wahlen vom 6. November 2011. Er hat seit 2004 im Auftrag der EU Wahlen in Lateinamerika begleitet und an verschiedenen Universitäten der Region Sozialgeschichte Lateinamerikas gelehrt.
Mittwoch, 25. Januar 2012, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)
Mittwoch, 25. Januar 2012, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)
Hey, hier wird nicht gemobbt – Aktiv gegen Mobbing
Ein praxisorientiertes Seminar für Lehrkräfte an Berufsschulen, in dem mögliche Handlungsstrategien gegen Mobbing und Ausgrenzung anhand konkreter Übungen behandelt werden.
Mittwoch, 25. Januar 2012, 14:30 bis 18:00 Uhr, Biterfeld-Wolfen
Mittwoch, 25. Januar 2012, 14:30 bis 18:00 Uhr, Biterfeld-Wolfen
50. Gesprächskreis Wirtschaft und Wissenschaft: Wirtschaft und politische Beratung
Dr. Rüdiger Fikentscher im Gespräch mit Dr. Peter Struck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung
Mittwoch, 1. Februar 2012, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)
Mittwoch, 1. Februar 2012, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)
Webtipp
Sie haben ein Anliegen und möchten wissen, welcher Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt für Sie zuständig ist? Auf der Fraktionswebsite gibt es einen neuen Service — die Wahlkreissuche. Geben Sie Ihren Ort in die Suchmaske ein, und Sie erfahren, an wen Sie sich wenden können: www.spd-lsa.de/wahlkreissuche
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V.i.S.d.P.: Petra Grimm-Benne, Parlamentarische Geschäftsführerin
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 03 91 - 5 60 30 15
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