Fraktionsklausur in Osterburg: 19./20. März 2018

Die SPD-Fraktion ist am 19. und 20. März 2018 zu einer Klausurtagung in der Hansestadt Osterburg (Altmark) zusammengekommen. Der Aufenthalt der Abgeordneten beschränkte sich nicht nur auf die Tagung in der Landessportschule: "Ebenso wie unsere auswärtigen Fraktionssitzungen nutzen wir auch die Klausurtagungen unserer Fraktion, um uns direkt mit Problemen vor Ort auseinanderzusetzen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen", so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "Wir wollen zuhören, was die Leute bewegt, aber auch deutlich machen, welche Ziele wir verfolgen. Und das geht am besten im persönlichen Kontakt."

Am Vormittag standen mehrere Gesprächstermine auf dem Programm. So besuchten die Abgeordneten Katja Pähle, Verena Späthe, Andreas Steppuhn und Ministerin Petra Grimm-Benne den größten Arbeitgeber in der Region, die MPA Pharma GmbH. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer, dem Bereichsleiter und der Betriebsratsvorsitzenden ging es um die Entwicklung des Standorts aber auch um gesundheitspolitische Rahmenbedingungen des europaweit tätigen Unternehmens. 
Katja Pähle, Andreas Schmidt und der sportpolitische Sprecher Falko Grube trafen sich mit dem Vorstand und dem Präsidium des LandesSportBundes Sachsen-Anhalt e.V. in der Landessportschule, um über verschiedenste Themen des Sports zu sprechen.
Silke Schindler und Jürgen Barth besuchten die Agrargenossenschaft "Altmärkische Höhe" eG in Lückstedt. In einer Gesprächsrunde mit dem Genossenschaftsvorsitzenden Frank Wiese wurden jede Menge Themen erörtert. So ging es z.B. um den Berufsnachwuchs und in diesem Zusammenhang um die Bedeutung des Standortes Iden für die landwirtschaftliche Ausbildung, um die Umsetzung höherer Tierschutzstandards sowie um Direktvermarktung.
Bildungspolitikerin Angela Kolb-Janssen besuchte das nördlichste Gymnasium des Landes, das Markgraf-Albrecht-Gymnasium in Osterburg und war beeindruckt vom engagierten Kollegium, das insbesondere für die Nachwuchsgewinnung eine gute Strategie entwickelt hat.

Zu Beginn der Tagung diskutierten die Abgeordneten über den Umgang mit Hassreden und "Fake News" im Landtag und im Internet.
Im weiteren Verlauf der zweitägigen Klausur ging es um die Beratung über die wichtigsten politischen Vorhaben im Jahr 2018. Besonders intensiv befasste sich die SPD mit dem Entwurf des Schulgesetzes. Für die SPD sei es klar, dass der Maßstab für das Schulgesetz die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag seien, insbesondere zur Abschaffung des Jugendarrests für Schulschwänzer. Zur möglichen Erhöhung der staatlichen Mittel für die Ersatzschulen fehle eine belastbare Bedarfseinschätzung, unterstrich die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, dennoch benötige man kurzfristige Lösungen für das Problem. Weitere Gesetzesvorhaben, die diskutiert wurden, waren das Kinderförderungsgesetz, das Krankenhausgesetz, das Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke, das Vergabegesetz und das Hochschulgesetz. Außerdem berieten die SPD-Abgeordneten über Zeitplan und Schwerpunkte für die Aufstellung des Landeshaushalts 2019. "Es war eine echte Arbeitsklausur", so abschließend Katja Pähle.

Öffentliches Bürgergespräch

Öffentliches Bürgergespräch im Restaurant "Fuchsbau" der Landessportschule Osterburg

Am Abend des ersten Sitzungstages fand im Restaurant "Fuchsbau" der Landessportschule ein gut besuchtes öffentliches Bürgergespräch statt. Ungefähr 40 Gäste nutzten die Gelegenheit, um mit den Abgeordneten, Ministerin Petra Grimm-Benne und Minister Armin Willingmann ins Gespräch zu kommen. Die Anliegen waren breit gefächert und reichten vom Fachkräftemangel in vielen Bereichen, über bildungspolitische Fragen, den Infrastrukturausbau, Kinderförderung, Wirtschaftspolitik bis zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners.
Katja Pähle: "Wir haben in Osterburg wie schon unlängst bei unserer Fraktionssitzung in Staßfurt sehr gute Erfahrungen damit gemacht, unsere Beratung zu öffnen und die Bürgerinnen und Bürger einzuladen. Das direkte Gespräch funktionierte auch hier sehr gut und zog sich in Einzelgesprächen noch lange hin. Wir haben uns deshalb für dieses Jahr eine große Zahl solcher Begegnungen und zudem viele Fachgespräche vorgenommen. Politik hautnah zu vermitteln, ist für uns eine der wichtigsten Herausforderungen, und der stellen wir uns gerne."