Fraktion vor Ort im Landkreis Harz: 10. September 2018

Verschiedene Termine am Vormittag 

Staatssekretär Dr.  Jürgen Ude, die Abgeordneten Dr. Falko Grube und Andreas Steppuhn im Gespräch mit einem Ausbilder in der Ausbildungswerkstatt der Firma TRIMET in Harzgerode (v.l.)
Staatssekretär Dr. Jürgen Ude, die Abgeordneten Dr. Falko Grube und Andreas Steppuhn im Gespräch mit einem Ausbilder in der Ausbildungswerkstatt der Firma TRIMET (v.l.)

Die SPD-Fraktion hatte zu einem Unternehmerfrühstück in das CCC - Creativitäts- und Competenz-Centrum in Harzgerode geladen. Neben den Abgeordneten Andreas Steppuhn, Falko Grube und Holger Hövelmann beteiligte sich auch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Person des Staatssekretärs Jürgen Ude an dem Austausch mit zahlreichen Unternehmerinnen und Unternehmern sowie Kommunalpolitikern. Im Vordergrund der Veranstaltung stand der Austausch zum Problemfeld der Fachkräftesicherung im ländlichen Raum. Ziel der Veranstaltung war es, Einblicke in die Probleme und Herausforderungen der Unternehmen zu gewinnen und den Austausch zwischen Landespolitik und Wirtschaft zu fördern.

Im Anschluss an das Gespräch erhielten die Gäste die Möglichkeit, das Gelände des Automobileteilzulieferers TRIMET zu besichtigen und konnten sich in der Mitte 2018 errichteten Ausbildungswerkstatt vom modernen Ausbildungskonzept des Unternehmens überzeugen. TRIMET beschäftigt in Harzgerode etwa 700 Arbeitnehmer, darunter knapp 60 Lehrlinge, und legt dabei besonderes Augenmerk auf die Ausbildung junger Menschen.

Im Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben in Wernigerode tauschten sich Katja Pähle, Verena Späthe und die Staatssekretärin im Sozialministerium Beate Bröcker mit dem Geschäftsführer Dr. Peter Redemann, dem Ärztlichen Direktor Chefarzt Dr. med. Tom Schilling und Vertretern des Betriebsrates zur Weiterentwicklung der Standorte des Harzklinikums, zu notwendigen Investitionen und die Situation bei Fachkräften aus. Insbesondere kam der Fachkräftemangel im Pflegebereich und der Fachärzte zur Sprache. Weitere Themen waren die Schnittstellen in der medizinischen Versorgung, die sektorübergreifende Gesundsheitsversorgung und Möglichkeiten des Einsatzes der Telemedizin und Digitalisierung wie die elektronische Gesundheitskarte zur Sprache.

Die Abgeordneten Silke Schindler und Andreas Schmidt besuchten das Schloss in Blankenburg und waren von dem massiven ehrenamtlichen Engagement erstaunt, mit dem der Verein Rettung Schloss Blankenburg e.V. den Erhalt des Schlosses stemmt. Allein durch die sehr vielen ehrenamtlich Tätigen wird der Gebäudekomplex erhalten und restauriert. Teile der Außenfassade konnten mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm des Bundes hergerichtet werden. Zudem wurde das Dach vollständig mit Schiefereindeckung erneuert, so dass weitere Schäden in den Räumen durch Nässe vermieden werden. Der Theatersaal sowie der Graue Saal sind bereits weitgehend hergerichtet und können für Veranstaltungen und Hochzeiten genutzt werden.   

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (2.v.l.) im Frauenzentrum Lilith in Halberstadt
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (2.v.l.) im Frauenzentrum Lilith in Halberstadt

Angela Kolb-Janssen, in der Fraktion u.a. zuständig für Gleichstellungspolitik, stattete dem Unabhängigen Frauenverband Halberstadt e.V. (UFV) im Frauenzentrum Lilith einen Besuch ab, wo sie sich u.a. über Situation im Verband und die neuesten Projekte des Frauenzentrums informierte. Der 1991 gegründete UFD versteht sich als Bestandteil einer weltweiten Frauenbewegung, deren Ziel die gesellschaftliche Gleichstellung der Frauen, das Herstellen neuer herrschaftsfreier Strukturen, Beziehungen und Kommunikationsformen sowie die Anerkennung alternativer Lebensformen in Gesetz und Wirklichkeit ist. Im Gespräch gab es einige Anregungen für die Intensivierung der Zusammenarbeit und bereits ein konkretes gemeinsames Projekt: Im Jahr 2019 soll es am 8. März eine gemeinsame Veranstaltung zu Minna Bollmann und dem 100 jährigen Geburtstag des Frauenwahlrechts geben.

Am frühen Nachmittag kamen die Abgeordneten, sozialdemokratischen Minister und Staatssekretäre im Hotel Gut Voigtländer in Blankenburg zu ihrer halbjährlichen Klausurtagung zusammen, die auch am Dienstag noch fortgesetzt wurde. Beraten wurde u.a. über zahlreiche Gesetzgebungsvorhaben im Gesundheitsbereich, über die Umsetzung der Digitalen Agenda der Landesregierung und über den Landeshaushalt 2019.

Ab 18:00 Uhr folgten rund 60 Gäste der Fraktionseinladung zu einem öffentlichen Bürgergespräch im Alten Schützenhaus der Stadt im Harz. Die Veranstaltungsreihe, die mehrmals jährlich unter dem Leitbild Fraktion vor Ort stattfindet, soll den Austausch von Bürgerinnen und Bürgern mit der Landespolitik fördern. Im Mittelpunkt des Abends standen die Fragen und Wünsche der Gäste, die im gut gefüllten Schützenhaus viele Themenfelder aufgriffen und ihre Anregungen an die Landespolitikerinnen und Landespolitiker loswerden konnten. Ein Gemeinderat klagte zu Beginn über Komplikationen bei der Beantragung von Fördergeldern und den Verfall baulicher Substanz, ein Gewerkschafter erkundigte sich nach Fortschritten in Hinblick auf die Einführung eines Azubi-Tickets und einer Mindestausbildungsvergütung. Im Anschluss kamen auch der Hochwasserschutz im Harz, Probleme mit der Sozialagentur, der Lehrermangel im Land und das Thema Pflege zur Sprache. Für jede Frage nahmen sich die Landespolitiker Zeit für eine Antwort und boten teilweise über die Veranstaltung hinaus ihre Hilfe an.

(Textmitarbeit: Lennart Birth, FSJler)

Weitere Impressionen von Bürgergespräch

Die Fraktonsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste zum öffentlichen Bürgergespräch.
Die Fraktonsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste zum öffentlichen Bürgergespräch.
Gast des Bürgergesprächs
Gast des Bürgergesprächs
Die Abgeordnete Silke Schindler antwortet auf die Frage eines Gastes.
Die Abgeordnete Silke Schindler antwortet auf die Frage eines Gastes.
Minister Prof. Willingmann antwortet auf die Frage eines Gastes.
Minister Prof. Willingmann antwortet auf die Frage eines Gastes.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle moderiert die Veranstaltung, rechts neben ihr der Harzer Abgeordnete Andreas Steppuhn.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle moderiert die Veranstaltung, rechts neben ihr der Harzer Abgeordnete Andreas Steppuhn.
Gast des Bürgergesprächs
Gast des Bürgergesprächs
Sozialpolitikerin Dr. Verena Späthe antwortet auf die Frage eines Gastes.
Sozialpolitikerin Dr. Verena Späthe antwortet auf die Frage eines Gastes.