Fraktion vor Ort in Dessau-Roßlau: 13. November 2018

Verschiedene Termine am Vormittag 

Abgeordnete im Gespräch mit Betriebsleiter Herrn Wiese im Industriehafen Roßlau.
Abgeordnete im Gespräch mit Betriebsleiter Herrn Wiese im Industriehafen Roßlau.

Im Rahmen der auswärtigen Fraktionssitzung besichtigten SPD-Abgeordnete den Industriehafen in Roßlau als wichtigen Umschlagplatz der Region zwischen Wasser, Schiene und Straße. Neben dem Wahlkreis-Abgeordneten Holger Hövelmann sprachen Silke Schindler und Jürgen Barth mit dem Hafenbetriebsleiter Lutz Wiese. Dieser informierte die Landespolitiker über eine geplante Umbaumaßnahme an der Kaimauer, an deren Finanzierung das Land Sachsen-Anhalt beteiligt ist. Wiese berichtete von der drohenden Stilllegung im Zuge des Umbaus für ein ganzes Jahr.

Im Anschluss an die Besichtigung des Betriebsgeländes stand Hövelmann für Fragen der anwesenden Journalisten zur Verfügung.

Auf der Baustelle des Bauhaus Museums Dessau an der Kavalierstraße verschafften sich die Abgeordneten Angela Kolb-Janssen und Andreas Schmidt (im Bild 2.v.l.) einen Überblick über den Fortschritt der Arbeiten. Während der Einweihungstermin im September naht, konnte der Leiter der Bauabteilung Herr Assmann schon die markantesten Elemente präsentieren: den schwebenden Riegel aus Stahl und die geschlossene "Black Box" im Obergeschoss des Gebäudes. Letztere ermöglicht, dass empfindliche Exponate nicht dem Sonnenlicht ausgesetzt werden müssen.

Die nächste Station der Vor-Ort-Besuche führten die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (links im Bild) und die Abgeordneten Angela Kolb-Janssen (vorn), Rüdiger Erben und Andreas Schmidt (v.l.) in ein Krankenhaus mit langer Tradition, das Diakonissenkrankenhaus Dessau. In unmittelbarer Nähe zum Bauhaus kümmert man sich seit 1894 um Patienten; 1916 entstand das erste Krankenhaus. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Pfarrer Torsten Ernst, ging es aber vor allem um die Entwicklung seines Hauses und des Gesundheitswesens im Allgemeinen sowie um die aktuelle Gesundheitspolitik in Land und Bund.

Interne Fraktionssitzung

Fraktionssitzung im Bauhaus Dessau
Fraktionssitzung im Bauhaus Dessau

Am frühen Nachmittag kamen die Abgeordneten im Bauhaus Dessau zu ihrer internen Fraktionssitzung zusammen. Zu Beginn sprachen sie mit der Direktorin des Bauhauses, Frau Dr. Claudia Perren, u.a. über das bevorstehende 100-jährige Jubiläum im Jahr 2019. Beratungsschwerpunkt der zweistündigen Sitzung war die Beratung des Landeshaushaltes 2019.
Mit dem Rekordhaushalt, der im Entwurf ein Volumen von 11,5 Mrd. Euro, vorsieht, werden die Verbesserungen bei der Kinderförderung, die Einstellungen bei Polizei sowie bei Lehrkräften vollständig ausfinanziert. Drei Punkte hat die SPD-Fraktion bei den parlamentarischen Beratungen besonders im Blick: die tarifgerechte Bezahlung bei Förder- und Zuwendungsempfängern, Investitionen des Landes und die Kommunalfinanzen. Beim ersten Punkt konnte die Landtagsfraktion bereits ein beachtenswertes Zwischenziel erreichen: Für die Beschäftigten der Harzer-Schmalspurbahn (HSB) wird das Land für 2019 neben dem Zuschuss von 5,1 Mio. Euro weitere 1,5 Mio. Euro für die Anpassung der Löhne an den gültigen Bahntarif zur Verfügung stellen. Bei dem Punkt Investitionen bemüht sich die Fraktion noch um die Zulassung von eigenen Finanzierungsmöglichkeiten durch die Unikliniken im Land.

Öffentliches Bürgergespräch

Holger Hövelmann begrüßt die Gäste zum öffentlichen Bürgergespräch.
Holger Hövelmann begrüßt die Gäste zum öffentlichen Bürgergespräch.

Die auswärtige Fraktionssitzung nahmen die Politiker auch einmal mehr zum Anlass, um ein öffentliches Bürgergespräch durchzuführen. Etwa 60 Gäste hatten sich dazu in der Laurentiushalle des Diakonissenkrankenhauses Dessau eingefunden und suchten den Dialog mit Mitgliedern der Fraktion und Sozialministerin Petra Grimm-Benne.

Politik hat es gerade schwer. Über Fehler kann man reden und über Anforderungen an uns muss man reden, betonte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle in ihrer Begrüßung. Im Anschluss kamen dann vor allem die interessierten Bürger zu Wort und brachten unterschiedliche Themen zur Sprache. Dazu zählten etwa der Synagogenbau in Dessau, der demographische Wandel, Pflege und Kinderbetreuung. Die Würdigung ehrenamtlicher Arbeit, beispielsweise in der Hospizarbeit, kam ebenso zur Sprache, wie die geplante Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die SPD bedankt sich für das rege Interesse und den sachlichen Dialog.

(Textmitarbeit: Lennart Birth, FSJler)

Weitere Impressionen von Bürgergespräch

Holger Hövelmann begrüßt die Gäste in der Laurentiushalle.
Holger Hövelmann begrüßt die Gäste in der Laurentiushalle.
Gäste des Bürgergesprächs
Gäste des Bürgergesprächs
Katja Pähle im Austausch mit einer Bürgerin
Katja Pähle im Austausch mit einer Bürgerin
Ministerin Petra Grimm-Benne beantwortete zahlreiche Fragen, z.B. zur Kinderbetreuung.
Ministerin Petra Grimm-Benne beantwortete zahlreiche Fragen, z.B. zur Kinderbetreuung.
Gäste des Bürgergesprächs
Gäste des Bürgergesprächs
Rüdiger Erben antwortet auf eine Frage zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Rüdiger Erben antwortet auf eine Frage zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.