Auftaktveranstaltung für einen breit angelegten Dialog

Der Auftakt für den breit angelegten Strukturwandel-Dialog im Mitteldeutschen Braunkohlerevier, zu dem die fünf Kommunen Zeitz, Teuchern, Hohenmölsen, Elsteraue und Lützen gehören, fand am Donnerstag, dem 21. März 2019, in Zeitz statt. Etwa 80 Gäste waren der Einladung der SPD-Landtagsfraktion gefolgt.

Strukturwandel im Dialog - Blick in den Veranstaltungsraum
Strukturwandel im Dialog - Blick in den Veranstaltungsraum

In seiner Begrüßung machte Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, klar, dass der Veranstaltungsort in der historischen Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz nicht zufällig gewählt wurde. Der Großteil der geplanten Dialogveranstaltungen soll nämlich unmittelbar in dem vom Strukturwandel betroffenen Revier stattfinden.

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle
Dr. Katja Pähle

Im ersten Impulsreferat betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, dass man den Strukturwandel nicht nach Schema F organisieren kann. Anliegen der SPD ist es, den Strukturwandel planvoll und erfolgreich zu gestalten. Wichtig sei dabei, dass die Akteure vor Ort jederzeit mitgenommen werden. Auch Wirtschaftsminister Armin Willingmann sprach sich dafür aus, dass der notwendige Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zügig auf den Weg gebracht wird, um die Region als Industrieregion zu erhalten und Entwicklungspotentiale, wie die Kohlestoffnutzung, durch wissenschaftliche Begleitung des Prozesses zu sichern. Andreas Berkner vom Planungsverband Westsachsen führte als Sachverständiger der Kohlekommission des Bundes aus, dass für die kommenden 20 Jahre eine Fördersumme von insgesamt 8 Mrd. Euro für das Mitteldeutsche Revier vorgesehen ist. Dabei können die vom Revier betroffenen Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen über den Zeitraum von 20 Jahren über insgesamt 2,8 Mrd. Euro frei verfügen. Jörn-Heinrich Tobaben, Geschäftsführer der Metropolregion Mitteldeutschland, warb für eine ganzheitliche Betrachtung, um die Region von den Kernstädten aus zu entwickeln. Felix Schultz von der IGBCE machte deutlich, wie wichtig zukunftsfähige Beschäftigung, Absicherung aber auch Qualifizierung der Beschäftigten in Kohlegewinnung und -verstromung ist, damit kein Kumpel ins Bergfreie fällt.

Mehrere Statements von Bürgern für Investitionen in Weiße Elster und Elsterfloßgraben.
Mehrere Statements von Bürgern für Investitionen in Weiße Elster und Elsterfloßgraben.

In der folgenden Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern kamen verschiedenste Aspekte des Strukturwandels zur Sprache. Viele Teilnehmende umtrieben lokal relevante Projekte, so die Umsetzung des Projektes Floßgraben im Kontext des Wettbewerbs Flusslandschaft 2021. Von Seiten kommunaler Vertreter wurde deutlich gemacht, was an Unterstützung bezüglich Personal- und Sachkosten nötig ist, damit Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, den Strukturwandel vor Ort anpacken können. Vor allem benannten die Teilnehmenden notwendige infrastrukturelle Projekte wie Ortsumgehungen, die Ausbesserung von Kreisstraßen, die Nutzbarmachung von Brachflächen, z.B. für Photovoltaikanlagen. Gerade in Zeitz bewegt auch die Verbesserung des Hochwasserschutzes die Gemüter. Eine Lösung wurde in der Renaturierung der Auenflächen zwischen Bad Köstritz und Wetterzeube gesehen. Auch die bisherigen und zukünftigen Folgen des Strukturwandels gilt es aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger anzupacken: so der Umgang mit verfallenen Industriegebäuden sowie Maßnahmen, welche Schäden aufgrund des Grundwasseranstiegs bei Aufgabe des Tagebaus im Revier entgegenwirken.

Deutlich wurden auch Sorgen vorgebracht: um die Energiesicherheit ebenso wie darum, dass die Mittel für den Strukturwandel nicht bei den Kumpeln und den Einwohnern in der Kernregion des Strukturwandels ankommen. Bei der Verabschiedung machte Rüdiger Erben entsprechend deutlich, dass auch die weiteren Veranstaltungen sich mit den Bedürfnissen vor Ort und nicht außerhalb des Reviers befassen werden. Er hob hervor, dass Bergleute einen besonderen Stolz in sich tragen und man mit diesem Kumpelstolz sehr sensibel umgehen muss.

 
 
 

Bis zum Sommer wird es fünf thematische Foren geben, die derzeit vorbereitet werden. Dabei wird es um Energiewende und Versorgungssicherheit, um den künftigen Branchenmix für die Region, um Ausbildung und Qualifizierung, um den Beitrag von Wissenschaft und Forschung sowie um die notwendige wirtschaftsnahe Infrastruktur gehen. Über die Termine dieser Veranstaltungen wird die SPD-Landtagsfraktion rechtzeitig informieren.

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