Fraktion vor Ort im Landkreis Mansfeld-Südharz: 19. September 2019

Vor-Ort-Termine

Dr. Verena Späthe und Andreas Steppuhn (v.l.)
Dr. Verena Späthe und Andreas Steppuhn (v.l.)

Die Tafel Eisleben ist eine von 33 Tafeln im Land. Die Sozialpolitiker Andreas Steppuhn und Verena Späthe informierten sich vor Ort über die wichtige Arbeit. Etwa 900 Kunden beziehen monatlich 32 Tonnen Lebensmittel – für 1,10 € pro Kiste. Viele Rentnerinnen und Rentner, ALGII-Bezieher und Geflüchtete profitieren von dem Engagement der 45 Tafel-Arbeiter in Eisleben. Die Lebensmittel – darunter Brot, Molkereiprodukte, Obst und Gemüse – kommen in erster Linie von Supermärkten aus der Region, berichteten Vertreter des Fördervereins für Soziokultur und Beschäftigung e.V. Der Trägerverein äußerte im Gespräch den Wunsch, das Verbot von Tafelgärten in der Region aufzuheben, um Obst und Gemüse selbst anbauen zu können. Die Landespolitiker versicherten, dieses Thema mit nach Magdeburg zu nehmen. 

Borkenkäfer, Klimawandel, Saure Böden, Waldsterben und Sturmschäden – viele Themen kamen beim Besuch der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Silke Schindler und dem umwelt- und landwirtschaftspolitischen Sprecher Jürgen Barth im Forstbetrieb von Beyme GbR zur Sprache. Dieser Betrieb liegt am Südrand des Harzes und hat sich verpflichtet, nach den PEFC Kriterien zu wirtschaften. Es wird nachhaltige Forstwirtschaft betrieben. 

Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann besuchten  die KME Mansfeld GmbH (vormals MKM). Im Gespräch mit der Geschäftsführung und bei einer Werksbesichtigung konnten sie erfahren, was das Unternehmen als Teil der global agierenden KME-Gruppe leistet. Seine Metallwerkstoffe aus Kupfer und Messing finden in vielfältigen Industriezweigen Verwendung, bis hin zu Smartphones, die wir täglich bei uns tragen. Es wurde aber auch deutlich, dass heimische Unternehmen von der wechselhaften Weltpolitik ebenso betroffen sind, wie vom Azubi- und Fachkräftemangel vor der eigenen Haustür.

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen mit dem Museumsdirektor Dr. Stefan Rhein
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen mit dem Museumsdirektor Dr. Stefan Rhein

Luthers Heimat war das Mansfelder Land: In Eisleben erblickte der künftige Reformator das Licht der Welt, doch schon wenige Monate danach zog die Familie Luder nach Mansfeld. Hier ließen sich Luthers Eltern endgültig nieder, kauften ein Haus und bauten ein Unternehmen auf. Außer in Wittenberg hat Luther nirgendwo länger gelebt. 13 Jahre, Schulzeit und Jugend, verbrachte er in Mansfeld. Die kulturpolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen besuchte im Rahmen des auswärtigen Fraktionstages Das Elternhaus Luthers in Mansfeld, das 2014 umfassend saniert und durch einen modernen Museumsneubau erweitert wurde.

Klausurtagung im Schloss Mansfeld

Fraktionssitzung im Schloss Mansfeld
Fraktionssitzung im Schloss Mansfeld

Am Montagnachmittag begann die zweitägige Klausurtagung der Fraktion, die am Dienstagmorgen fortgesetzt wurde. Gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung haben sich die Abgeordneten über politische Schwerpunkte für die zweite Jahreshälfte und mit der Aufstellung des Landeshaushaltes 2020/21 befasst. Die Fraktion bekräftigte ihre im Mai beschlossenen inhaltlichen Schwerpunkte für einen Gestaltungshaushalt und beschloss dazu einen Katalog von Vorschlägen.

Pressmitteilung zu den Ergebnissen der Klausurtagung

Öffentliches Bürgergespräch

Gut besuchtes öffentliches Bürgergespräch - Blick in den Veranstaltungsraum
Gut besuchtes öffentliches Bürgergespräch - Blick in den Veranstaltungsraum

Rund 40 Bürgerinnen und Bürger kamen am Abend zum Bürgergespräch der SPD-Landtagsfraktion ins Rathaus in Mansfeld. Neben den Abgeordneten waren dafür auch Sozialministerin Petra Grimm-Benne, Wirtschaftsminister Armin Willingmann und die Bundestagsabgeordnete Katrin Budde anwesend und standen Rede und Antwort.

Besonders beschäftigte die anwesenden Kommunalpolitiker die finanzielle Lage der Kommunen in der Region. So wurde die Forderung nach gleichwertigen Bedingungen für den ländlichen Raum laut. Auch die bessere Finanzierung von Kultur in der Region wurde angesprochen. Für die SPD-Fraktion erläuterten Silke Schindler und Rüdiger Erben, dass die Mittel für die Kommunen stetig steigen und eine Evaluation des entsprechenden Finanzausgleichsgesetzes (FAG) laufe.

Weitere Themen des zweistündigen Abends waren das Waldsterben, der Erhalt kommunaler Freibäder, die Verkehrssituation in der Region und das Kinderförderungsgesetz. Auch über die Bildung und Situation an den Schulen wurde debattiert.

(Textmitarbeit: Lennart Birth, FSJler)

Weitere Impressionen vom Bürgergespräch

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste.
Gäste des Bürgergesprächs
Gäste des Bürgergesprächs
Teilnehmer am Bürgergespräch
Teilnehmer am Bürgergespräch
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann, die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Ministerin Petra Grimm-Benne und die Bundestagsabgeordnete Katrin Budde (v.l.)
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann, die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Ministerin Petra Grimm-Benne und die Bundestagsabgeordnete Katrin Budde (v.l.)
Der wirtschaftpolitische Sprecher Holger Hövelmann
Der wirtschaftpolitische Sprecher Holger Hövelmann

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