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Bilanz der 7. Legislaturperiode, 2016 – 2121

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

© Countrypixel/stock.adobe.com (Bild wurde farblich verändert)
 

23.02.2021 – Facebook Live

Sachsen-Anhalts Schulen stehen vor der Rückkehr zum verstärkten Präsenzunterricht am kommenden Montag. Viele Fragen zum Schulalltag unter Corona-Bedingungen sind aber noch ungeklärt, genauso wie zu den bevorstehenden Abschlussprüfungen. Gleichzeitig sind die Probleme von Lehrermangel, Stundenkürzungen und ausgebliebener Digitalisierung nicht weniger geworden.
Über diese und andere Fragen – und vor allem natürlich über die Perspektive der Schülerinnen und Schüler – diskutieren die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und Bildungspolitikerin Angela Kolb-Janssen mit den Vertretern des Landesschülerrats Felix Schopf (Vorsitzender) und Kenny-Lee Richter (Beisitzer).
Das Gespräch findet am morgigen Mittwoch, dem 24. Februar 2021, um 16:00 Uhr live auf Facebook statt: https://www.facebook.com/SPDFraktionLSA.

Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll)

18.02.2021 – Pandemie

In der Sondersitzung des Landtags zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen 'Öffnungstourismus' auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie landesweit einheitlich vollzogen werden; andere erfordern ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen. Pähle begrüßte die Rückkehr der Schulen zu verstärktem Präsenzunterricht ab dem 1. März als verantwortbaren ersten Schritt bei gesunkenen Inzidenzzahlen. Zur Pressemitteilung …

10.02.2021 – Ausschuss-Sondersitzung

Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, dass der Sozialausschuss des Landtages kurzfristig zu einer Sondersitzung zusammenkommt, um über den Impfskandal in mehreren Kommunen Sachsen-Anhalts zu beraten. Es ist gut, dass die Ministerin nicht lockerlässt, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuhn. Wer sich als Oberbürgermeister oder Landrat selbst beim Impfen vordrängelt oder sogar in Größenordnungen Impfdosen an Personen verschiebt, die noch längst nicht an der Reihe sind, der darf mit einem solchen Verhalten nicht davonkommen. Im Landtag stärken wir der Ministerin den Rücken dafür, die Prioritäten der Impfverordnung konsequent durchzusetzen. Zur Pressemitteilung …

Holger Hövelmann (Foto: Jens Schlüter)

05.02.2021 – Landtagssitzung

Der Landtag befasste sich in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Der medienpolitische Sprecher Holger Hövelmann erklärte dazu: Der Staatsvertrag bildet nun in Programmauftrag und Gremienbesetzung die Vielfalt des gesellschaftlichen Lebens besser ab, schafft mehr Transparenz und mehr Staatsferne. Er ist ein guter Kompromiss und eine wichtige Grundlage für einen modern aufgestellten MDR. Zur Pressemitteilung …

Blutzdruckmessung beim Artz (Foto: tom wieden/pixabay.com)

05.02.2021 – Landtagssitzung

In der Beratung über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für die Einführung einer Amtsarztquote bei Medizinstudienplätzen hob die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Bedeutung des öffentlichen Gesundheitsdienstes hervor: Der öffentliche Gesundheitsdienst ist eine unverzichtbare Säule des Gesundheitswesens und muss dringend gestärkt werden. Leider entschieden sich zu wenige Studierende der Medizin nach ihrem Studium für die Fachausbildung als Amtsärztin oder Amtsarzt. Zur Pressemitteilung …

Dr. Katja Pähle (Foto: Jens Schlüter)

04.02.2021 – Landtagssitzung

In einer Aktuellen Debatte zum Thema "Impfen – Ausweg aus der Krise" hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle dafür plädiert, dass Bund und Länder alles tun, um eine Ausweitung der Produktionskapazität für Impfstoffe gegen Covid-19 zu unterstützen, einschließlich der Weitergabe oder Freigabe von Lizenzen. Pähle unterstrich, dass es richtig gewesen sei, beim Impfen auf einen europäischen Weg und auf internationale Zusammenarbeit zu setzen. Das Ziel heißt: Herdenimmunität weltweit, so Pähle. Zur Pressemitteilung …

Wald (Foto: pexels.de)

04.02.2021 – Landtagssitzung

In der Debatte über eine Regierungserklärung zur Zukunft des Waldes in Sachsen-Anhalt erklärte Umweltpolitiker Jürgen Barth: Wir dürfen die Folgen des Klimawandels nicht unterschätzen. Die letzten Jahre mit immer neuen Hitzerekorden haben ihre Spuren hinterlassen. Derzeit müssen 25.000 Hektar Waldfläche in Sachsen-Anhalt aufgeforstet werden. Um hier zeitnah klimaangepasste Mischwälder entstehen zu lassen, werden wir zusätzlich zu den EU-Mitteln auch weitere Landesmittel benötigen. Zur Pressemitteilung …

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