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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Ausstellung: 16. August bis 21. Dezember 2017

 
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (Foto: Susie Knoll)

17.10.2017 – Schulgesetznovelle

Das Kabinett hat heute eine Schulgesetznovelle beschlossen und an den Landtag zur Beratung und Beschlussfassung übermittelt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen: "Die Novellierung des Schulgesetzes nimmt einige bildungspolitische Punkte in den Blick, leider lässt der Gesetzentwurf bei wichtigen Vorhaben wie den geplanten Grundschulverbünden viele Fragen offen. Wir werden uns im Parlament die Zeit für ein wirklich gutes Schulgesetz nehmen." Zur Pressemitteilung…

17.10.2017 – ARD

Die medienpolitischen Sprecher der drei mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen, Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt), Dirk Panter (Sachsen) und Werner Pidde (Thüringen) haben dem Vorstoß von Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) zur Abschaffung der ARD als deutschlandweites Fernsehprogramm eine klare Absage erteilt: "Mit der SPD gibt es keine Abschaffung von ARD und Tagesschau." Zur Pressemitteilung…

16.10.2017 – Enquetekommission

Die Enquetekommission "Stärkung der Demokratie" des Landtags hat einstimmig den Vorschlag der Koalitionsfraktionen als gemeinsame Empfehlungen beschlossen, somit wurden die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zur Stärkung der direkten Demokratie bestätigt. Zur Pressemitteilung…

Dr. Falko Grube (© Susie Knoll)

12.10.2017 – Tempo 30

Künftig kann vor Kindergärten, Schulen und anderen sozialen Einrichtungen an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen leichter Tempo 30 angeordnet werden. Dazu Dr. Falko Grube: "Es ist gut, dass es jetzt einfacher ist, vor sozialen Einrichtungen Tempo 30 anzuordnen. Sicherheit ist wichtiger als der fließende Verkehr. Vorbeugende Sicherheit sollte aber auch leichter in Wohngebieten gelten können." Zur Pressemitteilung…

 

29.09.2017 – Newsletter Nr. 25/2017

Dr. Falko Grube

29.09.2017 – Regierungserklärung

Innenminister Stahlknecht hat eine Regierungserklärung zum Thema "Sportland Sachsen-Anhalt" abgegeben. In der anschließenden Aussprache erklärte der sportpolitische Sprecher Falko Grube: "Die Schaffung und Sicherung bestmöglicher Rahmenbedingungen für den organisierten Sport in unserem Land liegt uns sehr am Herzen. Denn Sport ist Kitt für unsere Gesellschaft." Zur Pressemitteilung…

28.09.2017 – Schutz schriftlichen Kulturguts

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Landtag über den Schutz schriftlichen Kulturgutes beraten. Gefordert wird ein Gesamtkonzept der Landesregierung, das Bücher, Dokumente und andere schriftliche Hinterlassenschaften vor Schäden schützt und für die Zukunft bewahrt. Das Konzept soll im Frühjahr 2018 vorliegen und dem Innen-, Bildungs- und Wissenschaftsausschuss vorgestellt werden. Zur Pressemitteilung…