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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Ausstellung vom 13. November 2019 bis 9. Januar 2020

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

 

 

25.10.2019 – Newsletter Nr. 22/2019

Grünes Band bei Weferlingen (Foto: Joachim Höft)

24.10.2019 – Landtagssitzung

Der Landtag hat das Gesetz über das Grüne Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt "vom Todesstreifen zur Lebenslinie" angenommen. Mit der Ausweisung als Nationales Naturmonument ist es uns möglich, die Belange des Naturschutzes mit der besonderen Bedeutung des ehemaligen Grenzstreifens und der Erinnerung daran zu verbinden. Der heutige Beschluss des Gesetzes ist ein entscheidender, aber nur der erste Schritt, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Schindler in der Debatte. Zur Pressemiteilung…

Holger Hövelmann

24.10.2019 – Landtagssitzung

Was sich derzeit in Syrien vor den Augen der Welt abspielt, ist nicht nur eine humanitäre, sondern auch eine politische Katstrophe, sagte Holger Hövelmann in der Landtagsdebatte über den türkischen Einmarsch in Nordsyrien. Für die Sozialdemokraten ist klar: Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf das Schärfste und wir unterstützen die Forderung, Präsident Erdogan vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien anzuklagen. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll 2015)

23.10.2019 – Landtagssitzung

In der Landtagsdebatte über den Anschlag von Halle am 9. Oktober hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die AfD mit eindeutig antisemitischen Zitaten aus ihren Reihen konfrontiert. Dabei ging es um eine Rede des Landtagsabgeordneten Tillscheider und ein YouTube-Video mit dem Stadtrat Donatus Schmidt aus Halle. Es wird Ihnen nicht gelingen, sich freizuzeichnen von Ihrer Mitverantwortung, sagte Pähle, und weiter: Wir müssen uns als Gesellschaft denen politisch entgegen stellen, die heute innerhalb und außerhalb der Parlamenteeine neue Machtergreifungsstrategie verfolgen. Die Rede im Wortlaut...

10.10.2019 – Anschlag in Halle (Saale)

Gestern ereignete sich in Halle und Umgebung eines der abscheulichsten Verbrechen in der Geschichte Sachsen-Anhalts. Wir sind bestürzt über diesen mutmaßlich terroristischen Akt und sprechen den Familien der Opfer, den Verletzten, der jüdischen Gemeinde und allen, die direkt von der Tat betroffen, sind unser tiefstes Mitgefühl aus. Neben der nötigen Trauer und Seelsorge bedarf es einer schnellen und lückenlosen Aufklärung der Geschehnisse sowie der Hintergründe und nicht zuletzt auch einer Verständigung darüber, wie jüdisches Leben in unserem Land besser geschützt werden kann. Zur Pressemitteilung…

 

27.09.2019 – Newsletter Nr. 21/2019

Dr. Katja Pähle

26.09.2019 – Hochschulgesetz

Der Landtag mit der Beratung des neuen Hochschulgesetzes begonnen. Der Gesetzentwurf trage in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift, freute sich die Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle: "Das beginnt bei der Absicherung guter Arbeit, die prekäre Beschäftigung an den Hochschulen unterbinden soll. Dazu werden Qualifizierungsvereinbarungen mit befristetem wissenschaftlichem Personal ebenso Standard wie Richtlinien für gute Beschäftigungsbedingungen, die für die ganze Hochschule gelten werden. Auch im Bereich der Gleichstellung und Inklusion werden mit der Stärkung von Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten echte Fortschritte erreicht." Zur Pressemitteilung…

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