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Fraktion vor Ort in Blankenburg

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 21. August bis 9. Oktober 2018

 
Besucher der Bohrschlammdponie Brüchau

16.08.2018 – Bohrschlammdeponie Brüchau

Minister Willingmann gab heute im Wirtschaftsausschuss einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zum Zeitplan der geplanten Erkundungsmaßnahmen, die Voraussetzung für die Entscheidung über die geeignete Sanierungsvariante der Bohrschlammdeponie Brüchau im Altmarkkreis Salzwedel sind. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Entscheidung über die richtige Sanierungsvariante kann nur eine fachliche sein. Landtag und Landesregierung haben immer erklärt: Ausschlaggebend ist die Gesundheit der Bevölkerung, nicht die Kosten. Zur Pressemitteilung…

 

15.08.2018 – Newsletter Nr. 17/2018

Andreas Steppuhn (Foto: Susie Knoll)

15.08.2018 – Zuwanderung

Die SPD-Fraktion begrüßt die Äußerung von Innenminister Stahlknecht (CDU) zu einem möglichen "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber hin zu einer regulären Zuwanderung nach Deutschland über das geplante Einwanderungsgesetz. "Das ist schon lange überfällig", sagt Andreas Steppuhn. "Jeder weiß doch, dass viele Menschen bloß deshalb in Asylverfahren drängten, weil Deutschland jahrzehntelang alle anderen Wege verbaut hat – während andere Staaten sich moderne Einwanderungsgesetze zulegten und von Fachkräften profitierten."  Zur Pressemitteilung…

Andreas Steppuhn (Foto: Susie Knoll)

11.08.2018 – Pflichtdienst

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, den Bundesfreiwilligendienst und das Freiwillige Soziale Jahr deutlich attraktiver zu gestalten. Das sei sinnvoller, "als  Debatten von vorgestern über einen verpflichtenden Wehr- und Zivildienst zu führen", sagt der Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

07.08.2018 – Schiedsspruch

Die SPD-Fraktion begrüßt den heute ergangenen Schiedsspruch für die Vergütung von Physiotherapieleistungen im Bereich der AOK Sachsen-Anhalt.  Perspektivisch muss es darum gehen, die Vergütungen in Sachsen-Anhalt dauerhaft auf dem Niveau des Bundesdurchschnitts abzusichern. Sonst droht uns ein Fachkräftemangel in einem wichtigen Gesundheitsberuf. Bei unzureichender Bezahlung werden Fachkräfte abwandern und der Berufsnachwuchs ausbleiben, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Zur Pressemitteilung …

19.07.2018 – Strukturwandel im Braunkohlerevier

Rüdiger Erben warnt vor einem schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung: "Ein Strukturwandel ist notwendig. Sachsen-Anhalt muss sich jedoch entschieden gegen alle Bestrebungen beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wenden, die zu einem Strukturbruch im Mitteldeutschen Revier führen." Er fordert, dass das Revier im Ergebnis des Strukturwandels und eines Ausstiegs aus der Braunkohle Industrieregion bleiben müsse. Zur Pressemitteilung…