• Start >
  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Fraktion vor Ort in Gardelegen

Ausstellung bis 29. Mai 2018

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

 

 

20.04.2018 – Newsletter Nr. 11/2018

Dr. Katja Pähle

20.04.2018 – Landtagssitzung

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in einer Aktuellen Debatte über die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung und die Fortentwicklung des Betriebsverfassungsrechts diskutiert. Das Recht der ArbeitnehmerInnen, einen Betriebsrat zu wählen, sei an vielen Orten immer noch keine Selbstverständlichkeit, so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Aber: "Die Wahl von Interessenvertretungen auf betrieblicher Ebene ist ein demokratisches Recht, das sich keine Arbeitnehmerin und kein Arbeitnehmer streitig machen lassen sollte." Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben

19.04.2018 – Landtagssitzung

Der Landtag hat das Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften in zweiter Lesung beraten und beschlossen. Damit wurden neue Altersgrenzen für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter beschlossen. Besonderheiten gibt es für den Vollzug- bzw. Einsatzdienst der Polizei und Justiz sowie Feuerwehr. In einem kurzen Video auf Facebook hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Rüdiger Erben die Änderungen erklärt. Eine pdf-Übersicht zum Download gibt es hier.

Jürgen Barth
19.04.2018 – Landtagssitzung
Auf Initiative der SPD wurde ein Antrag beraten, der vorsieht, für die Entwicklung der ländlichen Räume Wertschöpfungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen. Dazu Jürgen Barth: "Unsere ländlichen Räume haben vielfältige Potenziale, um Wertschöpfung zu generieren und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern und neu zu schaffen. Die vielfältigen Aktivitäten im Land sollen durch eine Strategie und darauf aufbauend durch eine geeignete Plattform auf Landesebene unterstützt und koordiniert werden." Zur Pressemitteilung…
Holger Hövelmann (Foto: Susie Knoll)

13.04.2018 – UKW

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien hat sich mit der drohenden Abschaltung der UKW-Sendeanlagen befasst. Der medienpolitische Sprecher Holger Hövelmann: "Alle Beteiligten müssen dringend eine Lösung finden, damit alle Sendeangebote auch über die Übergangsfrist hinaus ausgestrahlt werden können. Das UKW-Netz wird noch lange Plattform für Rundfunkangebote bleiben und muss deshalb erhalten bleiben." Zur Pressemitteilung…

 

11.04.2018 – Newsletter Nr. 10/2018

 

04.04.2018 – Newsletter Nr. 9/2018

Betriebsrätekonferenz - Blick in den Veranstaltungsraum

03.04.2018 – Betriebsrätekonferenz

Rund 50 Betriebsratsvorsitzende aus ganz Sachsen-Anhalt folgten der Einladung der SPD-Landtagsfraktion nach Magdeburg zu einer Betriebsrätekonferenz. Aktueller Anlass waren die laufenden Betriebsratswahlen. Von den TeilnehmerInnen wurde aber auch über viele Schwierigkeiten bei der Bildung von Betriebsräten und Hindernisse in der täglichen Arbeit berichtet. Die Fraktion will künftig regelmäßig Betriebsrätekonferenzen durchführen. Zur Pressemitteilung…