• Start >
  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 11. Juni bis 27. August2019

 
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen

24.06.2019 – Kulturpolitik

Angesichts der derzeitigen Diskussionen um das IMPULS-Festival für Neue Musik macht sich die kulturpolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen nachdrücklich für das Festival stark: "'Impuls' muss fortgeführt werden. Das Festival ist deutschlandweit einzigartig und bringt durch zahlreiche Aufführungen Neue Musik den Menschen in unserem Land näher, kümmert sich um die Nachwuchsförderung und ist regional mit den Theatern und Orchestern im Land sowie international vernetzt." Zur Pressemitteilung…

 

21.06.2019 – Newsletter Nr. 16/2019

Grünes Band (© Joachim Hoeft)

21.06.2019 – Grünes Band

Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Ausweisung des "Grünen Bandes“ als Nationales Naturmonument beraten. Jürgen Barth: "Für uns als SPD-Fraktion war es nie eine Frage, dass es uns gelingen muss, diesen Gesetzentwurf so zu beschließen, dass zum 30. Jahrestag des Mauerfalls seine Inkraftsetzung gewährleistet ist. Nach langen, intensiven Beratungen ist es der Koalition nun gelungen, dieses Ziel zu erreichen. Besondere Verdienste für das Zustandekommen des Gesetzes hat das Kuratorium Naturmonument Grünes Band." Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (Foto: Susie Knoll 2015)

19.06.2019 – Personalvertretungsgesetz

Der Landtag hat heute eine Änderung des Personalvertretungsgesetzes und damit wichtige Veränderungen beschlossen: Freistellung der Personalräte, Stärkung der Arbeitsgemeinschaften der Hauptpersonalräte und Verbesserungen im Wahlrecht. Rüdiger Erben: "Wir sind mit diesem Personalvertretungsgesetz einen guten Schritt zu besserer Mitbestimmung gegangen." Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

19.06.2019 – Landtagssitzung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle begründet die Ablehnung des AfD-Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema "Linksextremismus" und nennt den Antrag Rechtsmissbrauch: Normalerweise wäre dieser Tagesordnungspunkt eine Formsache. Das Recht einer qualifizierten Minderheit im Landtag, einen Untersuchungsausschuss durchzusetzen und seinen Untersuchungsauftrag zu bestimmen, wird auch von der SPD-Fraktion in keiner Weise bestritten. Aber: Der Landtag kontrolliert nicht das Volk! – Nicht Parteien, nicht Gewerkschaften, nicht demonstrierende Schüler, auch nicht Fußballfans, so Pähle. Zur Pressemitteilung…

Ehemaliger Kolonnenweg der DDR-Grenztruppen (© Bbb-Commons)

12.06.2019 – Grünes Band

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf den Gesetzentwurf zum Grünen Band geeinigt. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: "2019 ist das Jahr der Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution in der DDR. Das Grüne Band als Nationales Naturmonument ist nicht nur eine ökologische Bereicherung, sondern vor allem auch der geeignete Ort für Erinnerungskultur und Aufklärung über Verfolgung, Teilung und ihre Überwindung." Zur gemeinsamen Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen…

 

12.06.2019 – Newsletter Nr. 15/2019

Dr. Katja Pähle

12.06.2019 – Personalnachricht

Katja Pähle, Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, ist neues Mitglied des Kuratoriums der Hochschule Merseburg. Ich freue mich sehr, dass mir diese Aufgabe angetragen wurde. Für den Süden Sachsen-Anhalts ist die Hochschule Merseburg von herausragender Bedeutung. Die weitere Entwicklung der Hochschule will ich gerne nach Kräften unterstützen, so Pähle.  Nach dem Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt berät und unterstützt das Kuratorium die Hochschule in allen wichtigen Angelegenheiten, insbesondere bei der Profilbildung und in der Entwicklung ihrer Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit.  Zur Pressemitteilung…

zurück / nach oben