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Fraktion vor Ort im Bördekreis

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 17. Oktober bis 10. Dezember 2018

 

 

14.11.2018 – Newsletter Nr. 26/2018

13.11.2018 – Erwiderung

In einem in der Altmark Zeitung veröffentlichten Kommentar wird Politikern vorgeworfen, die Probleme der Menschen nicht zu kennen und sich zu selten vor Ort bei den Wählern blicken zu lassen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle widerspricht nachdrücklich und reagiert mit einem Angebot: "Es ist das pralle Leben, das in unsere politische Arbeit einfließt. Wenn Sie das nicht glauben, machen Sie doch die Probe aufs Exempel. Ich biete an, dass eine Redakteurin oder ein Redakteur der Altmark-Zeitung mich drei Tage lang zu allen Gesprächen und Terminen begleitet. Ungefiltert. Solange meine Gesprächspartner einverstanden sind, kann Ihre Kollegin oder Ihr Kollege immer dabei sein. Nur auf die Gender-Toilette gehe ich alleine." Der gesamte Brief: hier.

Plakat Frauentag 1914 (Karl Maria Stadler [1888 – nach 1943], via Wikimedia Commons)

12.11.2018 – 100 Jahre Frauenwahlrecht

100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Meilenstein in der Geschichte! Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin: "Gegen große Widerstände der Konservativen wurde eine Änderung des Wahlrechts durchgesetzt, sodass fortan auch Frauen wählen konnten und zugleich auch wählbar waren. Gerade in Bezug auf die gleichberechtigte Teilhabe in den Parlamenten sind wir aber auch heute noch nicht am Ziel." Sie unterstützt deshalb den Vorstoß von Bundesministerin Katarina Barley für ein modernes Wahlrecht, das dafür sorgt, dass der Anteil von Frauen in den Parlamenten steigt. Zur Pressemitteilung…

Geldscheine und Münzen (Foto: artefaktum/Pixelio.de)

10.11.2018 – Mindestlohn

Bei der bevorstehenden Novellierung des Landesvergabegesetzes wird sich die SPD-Fraktion für die Einführung eines vergabespezifischen Mindestlohnes stark machen. Das kündigte Andreas Steppuhn, stellvertretender Vorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, bei der Bezirkskonferenz der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Magdeburg an. Der vergabespezifische Mindestlohn soll deutlich höher als der derzeit gültige gesetzliche Mindestlohn ausfallen und für alle vom Land zu vergebenen öffentlichen Aufträge gelten. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (Foto: Susie Knoll 2015)

08.11.2018 – Haushaltsberatungen

Der Innenschuss hat den Landeshaushalt 2019 beraten und beschlossen, dass der Bestand der Diensthunde auf 93 aktive und 16 im Nachersatzpool erhöht werden soll - ein besonderes Anliegen des SPD-Innenpolitikers Rüdiger Erben: Der Abbau der letzten Jahre fiel deutlich zu groß aus. Wir müssen jetzt eine Trendwende erreichen, weil Diensthunde hocheffektiv sind - ganz gleich, ob es darum geht, bei einer Wohnungsdurchsuchung das vermeintlich sichere Drogenversteck aufzuspüren oder hilflose Personen im Wald zu finden. Zur Pressemitteilung…

08.11.2018 – Haushaltsberatungen

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Verkehrsausschuss auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, die Zuschüsse für die Harzer Schmalspurbahnen (HSB) um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen.  "Das ist ein gutes Signal für das Unternehmen und seine Beschäftigten. Die HSB sind kein Verkehrsunternehmen wie jedes andere. Sie sind ein Wahrzeichen für den Harz und sollen es auch bleiben", so der verkehrspolitische Sprecher Falko Grube. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll 2015)

07.11.2018 – Haushaltsberatungen

Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurden heute die Haushaltsberatungen vertagt. Dazu die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: "Es war klar, dass für den Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 09 besonders dicke Brocken wegzuräumen sind, weil es einen Problemstau beim Landesforstbetrieb und bei der Finanzierung der Umstellung auf Ökolandbau gibt. Ich setze darauf, dass diese sachlichen Probleme in der nächsten Woche im zuständigen Ausschuss geklärt werden können." Zur Pressemitteilung…

 

07.11.2018 – Newsletter Nr. 25/2018

Zu Beginn des Fachgesprächs: Staatssekretär Dr. Putz, die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Andreas Steppuhn und Holger Hövelmann (v.l.)

06.11.2018 – Fachgespräch

Am Dienstagnachmittag hat die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten aus dem Verkehrsministerium, von der landeseigenen Nahverkehrsgesellschaft NASA, aus Verkehrsverbünden und -unternehmen, Verbänden, Kammern und Gewerkschaftsjugend in einem Fachgespräch darüber diskutiert, auf welchem Wege in Sachsen-Anhalt ein Azubi-Ticket eingeführt werden kann. Zur Pressemitteilung…