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Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 4. September bis 29. Oktober 2019

 

 

18.09.2019 – Newsletter Nr. 20/2019

Andreas Steppuhn (Foto: Susie Knoll 2015)

18.09.2019 – Azubi-Ticket

Die SPD-Fraktion bekräftigt ihre Forderung, dass die Mittel für ein Azubi-Ticket ab 2020 im Entwurf des Landeshaushalts verankert werden müssen, und verweist auf die sachliche Zuständigkeit von Verkehrsminister Thomas Webel. Andreas Steppuhn erwartet, dass jetzt endlich ein Konzept zur zeitnahen Einführung vorgelegt wird. Die SPD hat bereits seit längerer Zeit konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung unterbreitet, und auch der Landtag hat sich dazu durch Beschluss klar positioniert. Zur Pressemitteilung…

16.09.2019 – Gemeinschaftsschulen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Absicht von Bildungsminister Tullner (CDU) scharf kritisiert, die zum Schuljahresbeginn neu eingerichtete gymnasiale Oberstufe an den Gemeinschaftsschulen in Aschersleben und Wolmirstedt zum bevorstehenden Schulhalbjahr wieder zu schließen: "Die Gemeinschaftsschule ist ein erfolgreiches Ergebnis sozialdemokratischer Schulpolitik und eine große Chance für wohnortnahe, hochwertige Bildungsabschlüsse im ländlichen Raum. Die Gemeinschaftsschule zu erhalten und zu entwickeln, ist politische Geschäftsgrundlage der Koalition." Zur Pressemitteilung…

 

11.09.2019 – Newsletter Nr. 19/2019

Ronald Mormann (© Susie Knoll 2015)

11.09.2019 – EU-Förderung

Die Landesregierung hat sich mit der aktuellen Nutzung der EU-Förderprogramme im Zeitraum 2014 bis 2018 befasst. Ronald Mormann begrüßt die verstärkte Nutzung der europäischen Mittel: "Dies ist ein wichtiger Beitrag Europas zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und des Ausbaus der Wissenschaftslandschaft in Sachsen-Anhalt." Zur Pressemitteilung…

03.09.2019 – Privatschulenfinanzierung

Die SPD-Fraktion hat sich heute mit der ausbleibenden Anpassung der Zahlungen des Landes an die Schulen in freier Trägerschaft befasst. Die Erhöhung der Mittel ist erforderlich, damit die Lehrkräfte nicht nur bei der tariflichen Gehaltsentwicklung Schritt halten können, sondern im Gehaltsgefüge auch die Erfahrungsstufe 5 eingeführt werden kann. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Wir sehen das Land in der Pflicht – und Finanz- und Bildungsminister am Zug. Zur Pressemitteilung…

 

30.08.2019 – Newsletter Nr. 18/2019

Dr. Katja Pähle

28.08.2019 – Demokratie

Der Landtag hat über einen Antrag der Koalitionsfraktionen im Gedenken an Walter Lübcke und über einen weiteren Antrag der Linksfraktion gegen Rechtsextremismus diskutiert. Ziel des Koalitionsantrags ist es, Gewalt- und anderen Straftaten gegen die Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats entgegenzutreten. "Wir nehmen die Auseinandersetzung um den Rechtsstaat auf", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle in der Debatte. "Wir stehen dafür ein, alle rechtlichen und politischen Mittel zu seinem Schutz einzusetzen." Zur Pressemitteilung…

27.08.2019 – Hochschulgesetz

Gestern hat Katja Pähle zusammen mit Minister Armin Willingmann und den Vorsitzenden der anderen Koalitionsfraktionen die Einigung zum neuen Hochschulgesetz präsentiert. Hier nur eine Auswahl an positiven Änderungen, mit denen wir das Hochschulgesetz modernisieren: Regelungen für Gute Arbeit an Hochschulen, Stärkung der Hochschulautonomie, mehr Mitbestimmungsrechte des Senats, Stärkung von Gleichstellung und Inklusion, Abschaffung der Langzeitstudiengebühren, Erleichterung von Ausgründungen, weitere Wege zur Promotion für Absolventen von Hochschulen der Angewandten Wissenschaften. Zur Pressemitteilung…

MdB Dr. Karamba Diaby, MdL Dr. Katja Pähle, MdL Dr. Verena Späthe (v.l.), Ministerin Petra Grimm-Benne (r.)

23.08.2019 – Gute-Kita-Gesetz

In Halle (Saale) haben Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Ministerpräsident Reiner Haseloff und Sozialministerin Petra Grimm-Benne die Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes unterzeichnet. Sachsen-Anhalt ist das neunte Land, das mit dem Bund eine solche Vereinbarung trifft. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle dazu: "Der Fachkräftepakt mit dem Einstieg in eine vergütete Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern ist richtungsweisend, um junge Menschen für den Beruf zu gewinnen und im Land zu binden." Zur Pressemitteilung…

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