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Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Aktuelles zum Corona-Virus

 

Aus gegebenem Anlass werden alle geplanten Veranstaltungen bis auf Weiteres abgesagt.

 

19.05.2020 – Corona--Lockerungen

Stark zurückgegangene Infektionen machen es möglich - auch dank erfolgreichem Krisenmanagement vom Sozialministerium und Konzepten des Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierungm. Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, mit einem "Sachsen-Anhalt-Plan" von der nächsten Woche an weitere, umfangreiche Erleichterungen bei den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung umzusetzen. Zur Pressemitteilung …

19.05.2020 – Steuerschätzung

Die heute vom Finanzminister vorgestellte Steuerschätzung könne nicht mehr als eine Momentaufnahme sein, erklärte SPD-Finanzpolitiker Andreas Schmidt: "Wir stehen erst am Anfang eines Öffnungsprozesses, von dem wir uns auch Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung erhoffen. Wir haben eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Aber eins steht fest: Auch der nächste (Nachtrags-)Haushalt wird ein Corona-Haushalt sein, und der übernächste ebenfalls. Unsere Antwort heißt: investieren. Wir wollen alle Möglichkeiten der öffentlichen Haushalte nutzen, um starke Impulse für neues Wachstum zu geben und um gleichzeitig unseren Sozialstaat krisenfest zu machen." Zur Pressemitteilung …

18.05.2020 – Kita-Fahrplan

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat den Fahrplan der Sozialministerin für die Wiederaufnahme eines eingeschränkten Regelbetriebs nach Pfingsten in den Kindertagesstätten des Landes begrüßt. Der Zugang für alle Kinder werde für große Erleichterung bei den betroffenen Eltern sorgen, sagte sie. Die SPD-Fraktion werde den Kita-Fahrplan ebenso wie weitere geplante Normalisierungsschritte in den anstehenden Beratungen unterstützen. Zur Pressemitteilung …

Andreas Steppuhn (Foto: Susie Knoll)

14.05.2020 – Plädoyer für verstärkte Kontrollen

Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt spricht sich dafür aus, die Arbeits- und Lebensbedingungen von ausländischen Erntehelferinnen und Erntehelfern sowie von  Beschäftigten in der Fleischindustrie erheblich zu verbessern. "Die aktuelle Corona-Krise macht für die Öffentlichkeit Missstände sichtbar, die wir seit langem beklagen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher, Andreas Steppuhn. So belegen Berichte der zuständigen Industriegewerkschaft Bauen – Agrar – Umwelt (IG BAU), dass bei der Unterbringung und Hygiene von Erntehelferinnen und Erntehelfern teilweise katastrophale Bedingungen herrschen. Zur Pressemitteilung …

Holger Hövelmann (Foto: Susie Knoll)

08.05.2020 – Folgen von Corona

In der Debatte des Landtags von Sachsen-Anhalt zu den sozialen Folgen der Corona-Krise hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, mit Anträgen der Linksfraktion zu drei Themen auseinandergesetzt. Seine Rede im Wortlaut: Zur Pressemitteilung …

Dr. Katja Pähle

08.05.2020 – Kommunen droht ein Corona-Zangengriff

In der Debatte des Landtags von Sachsen-Anhalt über Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle davor gewarnt, die Lage der Kommunen aus dem Blick zu verlieren: "Die Situation der Landkreise, Städte und Gemeinden ist heute schwierig, und sie kann prekär werden. Durch fehlende Steuereinnahmen auf der einen Seite und wachsende Verpflichtungen zum Beispiel durch die Kosten der Unterkunft auf der anderen Seite droht den Kommunen ein Corona-Zangengriff." Zur Pressemitteilung …

Rüdiger Erben

07.05.2020 – Verzicht auf Diätenerhöhung

In der Landtagsdebatte über die Abgeordnetendiäten am heutigen Donnerstag hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, die Kopplung der Entschädigungen an die allgemeine Einkommensentwicklung nachdrücklich verteidigt: „Diese Regelung ist angemessen und vernünftig. Die Abgeordnetenentschädigung ist seit der 2016 erstmals angewandten Neuregelung abhängig von der Einkommensentwicklung der Menschen in unserem Land, im Positiven wie im Negativen. Zur Pressemitteilung …

Dr. Falko Grube (Foto: Susie Knoll)

07.05.2020 – Landesbauordnung

Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt in erster Lesung den Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Falko Grube, Sprecher für Landesentwicklung und Bau der SPD-Landtagsfraktion: "Im Zentrum des Gesetzesentwurfes steht die sogenannte Kleine Bauvorlageberechtigung. Künftig dürfen Meisterinnen und Meister, Technikerinnen und Techniker im Bauhandwerk Planungen für die Gebäudeklassen 1 und 2 erstellen und selbständig als Bauanträge einreichen. Das betrifft Gebäude mit einer Höhe bis zu sieben Metern, maximal zwei Nutzungseinheiten und insgesamt nicht mehr als 400 Quadratmeter Grundfläche" Zur Pressemitteilung …

Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll)

07.05.2020 – Hochschulgesetz

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute eine umfassende Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen. Die Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Pähle, erklärte in der Debatte:  "Die Hochschulen sind Motoren der Innovation und des Fortschritts im Land Sachsen-Anhalt. Mit der heute verabschiedeten Novelle des Hochschulgesetzes bekommen sie auch moderne gesetzliche Rahmenbedingungen. Wir danken den Personalräten, Studierendenvertretungen, Hochschulleitungen, Gewerkschaften, Gleichstellungsbeauftragten, Verbänden und Vereinigungen sowie allen anderen, die uns in Mails, Briefen, Diskussionsbeiträgen und Stellungsnahmen wertvolle Hinweise gegeben haben!" Zur Pressemitteilung …

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