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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Ausstellung vom 16. Januar bis 27. März 2018

Fraktion vor Ort in Staßfurt

 
Andreas Steppuhn (Foto: Susie Knoll)

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Andreas Steppuhn plädiert angesichts der sogenannten Aschermittwochsrede des AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Poggenburg für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Er bezeichnete die Rede als "offenen Angriff auf die Grundlagen der Demokratie". Hassreden seien keine Alternative zur Politik von demokratischen Parteien. Zur Pressemitteilung…

Geldscheine und Münzen (Foto: artefactum/pixelio.de)

15.02.2018 – Angleichung

Bei der Beratung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Finanzausschuss haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf um eine Regelung erweitert, die vorsieht, dass die sogenannten "Stichtagsnichterfüller" und "Ein-Fach-Lehrer" im Schuldienst besser zu bezahlen und damit gleichzustellen sind. Bildungspolitikerin Angela Kolb-Janssen und Finanzpolitiker Andreas Schmidt : "Endlich gibt es Gerechtigkeit für DiplomlehrerInnen." Zur Pressemitteilung…

 

14.02.2018 – Newsletter Nr. 4/2018

30.01.2018 – Lehrermangel

Die Landesregierung hat heute den Abschlussbericht der Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs behandelt. Der Landtag hatte die Einrichtung dieser Expertengruppe im September 2016 beschlossen. "Der Bericht macht deutlich, was wir schon lange wissen: Unseren Schulen steht ein dramatischer Lehrermangel bevor, wenn nicht sofort umgesteuert wird", erklärte dazu die Bildungspolitikerin Angela Kolb-Janssen. Zur Pressemitteilung…

27.01.2018 – Gedenken

"Wir müssen jeden Versuch zurückweisen, die Demokratie von innen heraus zu zerstören. Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, aber genauso auch Verpflichtung gegenüber den Opfern von damals.“ Dies sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle aus Anlass des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus. Zur Pressemitteilung…

 

26.01.2018 – Newsletter Nr. 3/2018

Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll)

26.01.2018 – AfD-Eklat

Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben heute während der Debatte über einen AfD-Antrag zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen die Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen sowie Mitglieder der Landesregierung vorübergehend den Saal verlassen. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: "Was heute im Landtag von AfD-Abgeordneten geäußert wurde, geschah nicht im Eifer der politischen Debatte. Es waren geplante, hetzerische Angriffe auf politische Gegner und auf alle, die den Feindbildern der AfD entsprechen. Es war offensichtlich, dass die Würde des Parlaments gezielt ausgehöhlt werden sollte. Die demokratischen Fraktionen haben sich ausnahmslos gegen dieses unakzeptable Verhalten verwahrt. Die Arbeitsfähigkeit des Landtags sicherzustellen und parlamentarische Umgangsformen durchzusetzen, ist darüber hinaus die wichtigste Aufgabe der Sitzungsleitung."