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Fraktion vor Ort in Dessau-Roßlau

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 17. Oktober bis 10. Dezember 2018

 

 

28.09.2018 – Newsletter Nr. 22/2018

Holger Hövelmann

28.09.2018 – Aktuelle Debatte

Der Landtag hat auf Antrag der AfD eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift "Wittenberg und Köthen – zwei Tote, zweierlei Maß!" geführt. In der Debatte belegte der SPD-Abgeordnete Holger Hövelmann, dass die AfD "alles mit Füßen tritt, was einen Rechtsstaat ausmacht". Der Rechtsstat brauche aber keinen "Druck von der Straße" und keine selbsternannten Ankläger im Parlament, sondern gut ausgebildete PolizistInnen, fähige StaatsanwältInnen und kluge RichterInnen. Und: "Der Rechtsstaat braucht Respekt." Zur Pressemitteilung…

Dr. Verena Späthe

27.09.2018 – Kinderförderungsgesetz

Der Landtag hat heute über das neue Kinderförderungsgesetz beraten. SPD-Sozialpolitikerin Dr. Verena Späthe: "Die Arbeitsberatungen waren aufgrund der unterschiedlichen Vorstellungen der Koalitionspartner und der Komplexität des Gesetzes nicht einfach. Das erforderte ein Aufeinanderzugehen von allen Seiten. Jetzt liegt ein gemeinsamer Gesetzentwurf vor, der viele Verbesserungen für Eltern, Erzieherinnen und Erzieher und Gemeinden auf den Weg bringt." Zur Pressemitteilung…

Dr. Andreas Schmidt

27.09.2018 – Landeshaushalt

Der Landtag hat heute Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Finanzpolitiker Andreas Schmidt: "Die großen Linien sind gezogen. Den einen oder anderen Strich wird meine Fraktion in den Haushaltsberatungen deutlicher nachziehen und wir werden Vorschläge machen, wie der einen und anderen Linie mehr Farbe verliehen werden kann. Die Schwerpunkte der SPD liegen auf den drei Säulen Gute Löhne, Kommunalfinanzen und Investitionen". Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

27.09.2018 – Landtagssitzung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle sieht ein breites Bekenntnis zu Rechtsstaat und Unabhängigkeit der Justiz. Aber: "Die schlechte Nachricht ist: Früher wäre ein solches Bekenntnis schlicht überflüssig gewesen, weil es für das gesamte Haus eine Selbstverständlichkeit gewesen wäre. Das ist heute leider nicht mehr so, und das ist eine Schande für diesen Landtag", sagte sie heute in der Debatte zu den Ereignissen in Köthen. Zur Pressemitteilung…

 

19.09.2018 – Newsletter Nr. 21/2018

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (Foto: Susie Knoll)

18.09.2018 – Schulsozialarbeit

Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss zur Zukunft der Schulsozialarbeit gefasst. Bildungspolitikerin Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: "Schulsozialarbeit ist ein unverzichtbarer Beitrag für leistungsfähige, moderne Schulen. Sie darf nicht nur von den künftigen Förderbedingun­gen des ESF abhängen. Im im Zweifelsfall brauchen wir ab 2020 eine Finanzierung aus Landesmitteln." Zur Pressemitteilung…

Sprecherkonferenz - Blick in den Tagungsraum

18.09.2018 – Sprecherkonferenz

Im Mittelpunkt der Beratungen der sozialdemokratischen SprecherInnen für Arbeit und Soziales von Bund, Ländern und Europa stand u.a. das Thema sozialer Arbeitsmarkt - so auch das Landesprogramm "Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben" und das Konzept "MitArbeit", in das der Bund vier Milliarden Euro investiert. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion: "Die SPD steht dafür, dass wir beim Blick auf den Fachkräftemangel die nicht vergessen, die ohne unsere Unterstützung keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Gezielte, individuelle Förderung gehört deshalb in Bund und Land zum sozialen Arbeitsmarkt dazu." Zur Pressemitteilung…