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Ausstellung: 16. August bis 21. Dezember 2017

 

 

18.08.2017 – Newsletter Nr. 20/2017

Katja Pähle eröffnet die Veranstaltung

16.08.2017 – Ausstellungseröffnung

Im Beisein des Leipziger Fotografen Harald Kirschner, des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, Landtagspräsidentin Brakebusch, Bischöfin Ilse Junkermann und vieler Gäste hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle die Fotoausstellung "Credo – Kirche in der DDR" eröffnet, die die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Roncalli-Haus Magdeburg bis Ende Dezember zeigt. Zur Pressemitteilung…

Spielende Kinder (Foto: Torsten Schröder/pixelio.de)

11.08.2017 – KiFöG

Nach einem Gespräch zwischen Ministerpräsident Haseloff, den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Siegfried Borgwardt und Katja Pähle sowie dem SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes erklärt Katja Pähle: "Unser Gespräch hatte zwei wichtige Ergebnisse: Wir sind uns einig, dass die durch die Evaluierung des KiFöG ermittelten tatsächlichen Betreuungszeiten in Sachsen-Anhalts Kindertageseinrichtungen bereits ab 2018 zur Anhebung der Landespauschalen für die Kommunen führen müssen. Die Beratungen über einen Gesetzentwurf sollen erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts beginnen. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (© Susie Knoll)

08.08.2017 – Verfassungsschutzbericht

Heute hat Innenminister Stahlknecht den Verfassungsschutzbericht 2016 und das Ergebnis der Prüfung des sog. "AfD-Chats" vorgestellt. Der Innenpolitiker Rüdiger Erben: "Ein Bericht, der acht Monate nach Jahresende vorgelegt wird, hat eher historischen Wert. Deshalb ist es gut, dass der Öffentlichkeit das aktuelle Ergebnis der behördlichen Prüfung des 'AfD-Chats' nicht vorenthalten wird. Der Befund ist eindeutig: Die Rechtsextremen sind in der AfD Sachsen-Anhalt längst auf dem Vormarsch." Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle (Foto: Uli Lücke)

07.08.2017 – Hochwasserschäden

Am morgigen Dienstag berät die Landesregierung von Sachsen-Anhalt über mögliche Hilfsleistungen des Landes an Hochwassergeschädigte im Harz. Im Vorfeld plädiert die SPD-Fraktion dafür, die Schäden solidarisch zu tragen. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: "Für uns ist es wichtig, dass nicht nur die Schäden an der öffentlichen Infrastruktur und die schwierige Kassenlage der betroffenen Kommunen im Mittelpunkt stehen. Auch besonders betroffene Privatpersonen müssen die Möglichkeit haben, Unterstützung zu erhalten." Zur Pressemitteilung…

04.08.2017 – Unterrichtsversorgung

Die SPD-Fraktion hat einen "5-Punkte-Plan" zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr vorgelegt. "Die Feststellung von Bildungsminister Tullner, dass nur 270 der ausgeschriebenen 370 Stellen besetzt werden konnten, bedeutet für manche Regionen und Schulen im Ergebnis eine erhebliche Unterschreitung der angestrebten Unterrichtsversorgung von 103 Prozent," erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. In dieser Situation müssten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um schnell zu einer Verbesserung der Lage vor Ort zu kommen. Zur Pressemitteilung…