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  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles

Ausstellung bis 29. Mai 2018

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

 

 

25.04.2018 – Newsletter Nr. 12/2018

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (Foto: Susie Knoll)

24.04.2018 – Förderschulkonzept

Das Kabinett hat den Entwurf des Bildungsministeriums für ein Förderschulkonzept behandelt. das nun dem Bildungsausschuss des Landtages zugehen wird. Der SPD-Fraktion geht es darum, Wege zu finden, um Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine gute Entwicklung und die Förderung ihrer Entwicklung zu ermöglichen. Angela Kolb-Jansen: "Unsere Ziele sind mehr Schulabschlüsse, mehr Teilhabe, kurze Wege und mehr Eigenverantwortung für die Akteure vor Ort." Zur Pressemitteilung…

Pressekonferenz mit Dr. Katja Pähle, Burkhard Lischka, Prof. Dr. Armin Willingmann und Petra Grimm-Benne

23.04.2018 – Kenia-Koalition

Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in Magdeburg, auf den Tag genau zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Grünen, eine Zwischenbilanz der einzigen "Kenia-Koalition" in Deutschland gezogen. "'Kenia' ist eine Arbeitskoalition", erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle. "Mein Ziel ist, dass wir am Ende der Wahlperiode den Wählerinnen und Wählern zwei Dinge sagen können. Erstens: Wir haben umgesetzt, was wir im Koalitionsvertrag angekündigt haben – das ist nämlich nicht gerade wenig. Und zweitens: Wir haben gezeigt, dass demokratische Parteien ergebnisorientiert zusammenarbeiten können, und haben den Gegnern der Demokratie die Stirn geboten. Wenn wir das beides hinbekommen, können wir manchen Theaterdonner in der Koalition gelassen hinnehmen." Zur Pressemitteilung…

 

20.04.2018 – Newsletter Nr. 11/2018

Dr. Katja Pähle

20.04.2018 – Landtagssitzung

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in einer Aktuellen Debatte über die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung und die Fortentwicklung des Betriebsverfassungsrechts diskutiert. Das Recht der ArbeitnehmerInnen, einen Betriebsrat zu wählen, sei an vielen Orten immer noch keine Selbstverständlichkeit, so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Aber: "Die Wahl von Interessenvertretungen auf betrieblicher Ebene ist ein demokratisches Recht, das sich keine Arbeitnehmerin und kein Arbeitnehmer streitig machen lassen sollte." Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben

19.04.2018 – Landtagssitzung

Der Landtag hat das Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften in zweiter Lesung beraten und beschlossen. Damit wurden neue Altersgrenzen für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter beschlossen. Besonderheiten gibt es für den Vollzug- bzw. Einsatzdienst der Polizei und Justiz sowie Feuerwehr. In einem kurzen Video auf Facebook hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Rüdiger Erben die Änderungen erklärt. Eine pdf-Übersicht zum Download gibt es hier.

Jürgen Barth
19.04.2018 – Landtagssitzung
Auf Initiative der SPD wurde ein Antrag beraten, der vorsieht, für die Entwicklung der ländlichen Räume Wertschöpfungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen. Dazu Jürgen Barth: "Unsere ländlichen Räume haben vielfältige Potenziale, um Wertschöpfung zu generieren und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern und neu zu schaffen. Die vielfältigen Aktivitäten im Land sollen durch eine Strategie und darauf aufbauend durch eine geeignete Plattform auf Landesebene unterstützt und koordiniert werden." Zur Pressemitteilung…
Holger Hövelmann (Foto: Susie Knoll)

13.04.2018 – UKW

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien hat sich mit der drohenden Abschaltung der UKW-Sendeanlagen befasst. Der medienpolitische Sprecher Holger Hövelmann: "Alle Beteiligten müssen dringend eine Lösung finden, damit alle Sendeangebote auch über die Übergangsfrist hinaus ausgestrahlt werden können. Das UKW-Netz wird noch lange Plattform für Rundfunkangebote bleiben und muss deshalb erhalten bleiben." Zur Pressemitteilung…