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Fraktion vor Ort in Zerbst/Anhalt

Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 27. März bis 4. Juni 2019

 

25.04.2019 – Zum Tod von Tilman Tögel

Mit großer Betroffenheit hat die SPD-Fraktion die Nachricht vom Tod ihres langjährigen Landtagsabgeordneten Tilman Tögel aufgenommen. "Mit Tilman Tögel verlieren wir nicht nur einen Demokraten der ersten Stunde, sondern auch einen überzeugten Europäer, der sich bis zuletzt für die europäische Idee eingesetzt hat. An beiden Verlusten trägt die SPD schwer", sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Zur Pressemitteilung…

 

17.04.2019 – Newsletter Nr. 10/2019

16.04.2019 – Impfpflicht gegen Masern

Die SPD-Fraktion spricht sich grundsätzlich für eine Impfpflicht gegen Masern aus. Es gehe um den größtmöglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung, vor allem für alle Kinder, so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Für diesen größtmöglichen Schutz brauchen wir eine Regelung auf Bundesebene. Wir setzen uns dafür ein, dass der Landtag dazu und zu den Möglichkeiten des Landes im Mai einen Beschluss fasst. Zur Pressemitteilung…

 

05.04.2019 – Newsletter Nr. 9/2019

04.04.2019 – Arbeitnehmerproteste

Die SPD-Fraktion unterstützt den Kampf um einen Flächentarifvertrag und höhere Einkommen bei f-glass in Osterweddingen ausdrücklich. Silke Schindler und Andreas Steppuhn: "Gute und faire Arbeit muss sich endlich in allen Unternehmen unseres Landes durchsetzen. Gute Löhne und Gehälter statt Dumpinglöhne sind nicht nur für eine lebenswerte Zukunft von ganzen Familien wichtig, sondern sorgen zugleich für mehr Kaufkraft und sichern auskömmliche Renten." Zur Pressemitteilung…

Europafahne (© Wandersmann / pixelio.de)

02.04.2019 – Regierungserklärung

Der Landtag hat über eine Regierungserklärung zur Europawahl diskutiert. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle konstatierte in ihrer Rede eine "Krise der EU", wies aber zugleich darauf hin, dass der beabsichtigte Brexit die Auseinandersetzung mit Europa eher verstärkt habe. Die europäische Integration sei das größte Friedensprojekt, das es jemals auf unserem Kontinent gegeben hat, sagte Pähle. Europa ist nicht Auslaufmodell, sondern Zukunftsgarant. Zur Pressemitteilung…

Dr. Katja Pähle

02.04.2019 – Wahlrecht

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes, mit dem bereits für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 der bislang geltende Stimmrechtsausschluss von Bürgern abgeschafft werden soll, die unter gesetzlicher Betreuung stehen: In einer inklusiven Demokratie geht es um weit mehr als nur um das Wahlrecht. Es geht darum, dass Menschen mit Behinderungen die Chance haben zu erfahren, wie sie ihre Interessen selbst und zusammen mit anderen zu Gehör bringen können, sich organisieren und ihre Ziele durchsetzen können. Nicht als Gegenstand paternalistischer Zuwendung durch 'Nichtbehinderte', sondern als selbstbewusste Staatsbürger. Zur Pressemitteilung…

28.03.2019 – Strukturwandel

Die SPD-Fraktion dringt weiter darauf, die Förderung des Strukturwandels im mitteldeutschen Braunkohlerevier auf strukturwirksame, wirtschaftsnahe Investitionen auszurichten. Das gilt auch für das Sofortprogramm des Bundes, zu dem die beteiligten Länder jetzt abschließende Maßnahmelisten einreichen müssen. Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben fordern in einem Schreiben an die Staatskanzlei, den Fokus bei der Projektauswahl darauf zu richten, dass die Standortbedingungen für die Schaffung neuer (Industrie-)Arbeitsplätze im "Kernrevier" geschaffen werden. Zur Pressemitteilung…

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