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Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Video: Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich vor

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion stellen sich in einem kurzen Video vor.

Ausstellung vom 11. Juni bis 27. August2019

 
Rüdiger Erben

11.07.2019 – Identitäre Bewegung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) heute als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung" eingestuft. Für den Innenpolitiker Rüdiger Erben kommt diese Einstufung nicht überraschend: Jeder, der sich in den letzten Jahren mit der IB und ihrem Tun besonders in Halle beschäftigt hat, konnte sehen, mit welcher menschenverachtenden Ideologie und welchen gewaltbereiten Personen man es zu tun hat. Der neue Status ist ein wichtiger Schritt, um die Verflechtungen der rechtsextremen Identitären näher unter die Lupe zu nehmen – nicht zuletzt zu Funktionären und Abgeordneten der AfD. Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (Foto: Susie Knoll 2015)

01.07.2019 – Feldbrände

Die Getreideernte hat gerade begonnen und schon durchzieht eine beispielslose Zahl von großflächigen Feldbränden das Land Sachsen-Anhalt. Vor allem am vergangenen Wochenende erreichen Zahl und Ausmaß ihren ersten Höhepunkt in diesem Jahr. Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden. Der innenpolitische Sprecher Rüdiger Erben tritt seit Jahren dafür ein, die Landwirte stärker in die Pflicht zu nehmen. Zur Pressemitteilung…

27.06.2019 – Reinhard-Höppner-Engagementspreis

Es geht wieder los: Zum zweiten Mal loben SPD-Fraktion und SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt den Reinhard-Höppner-Engagementpreis aus. Der Preis wurde im vergangenen Jahr im engen Zusammenwirken mit Renate Höppner zum ersten Mal verliehen. "Wir waren 2018 sehr angetan davon, wie viele Vorschläge wir für einen neu gestifteten Preis bekommen haben", so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Rückblick. Bis zum 15. September können Vorschläge eingereicht werden. Alle Infos unter hoeppnerpreis.de. Zur Pressemitteilung…
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen

24.06.2019 – Kulturpolitik

Angesichts der derzeitigen Diskussionen um das IMPULS-Festival für Neue Musik macht sich die kulturpolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen nachdrücklich für das Festival stark: "'Impuls' muss fortgeführt werden. Das Festival ist deutschlandweit einzigartig und bringt durch zahlreiche Aufführungen Neue Musik den Menschen in unserem Land näher, kümmert sich um die Nachwuchsförderung und ist regional mit den Theatern und Orchestern im Land sowie international vernetzt." Zur Pressemitteilung…

 

21.06.2019 – Newsletter Nr. 16/2019

Grünes Band (© Joachim Hoeft)

21.06.2019 – Grünes Band

Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Ausweisung des "Grünen Bandes“ als Nationales Naturmonument beraten. Jürgen Barth: "Für uns als SPD-Fraktion war es nie eine Frage, dass es uns gelingen muss, diesen Gesetzentwurf so zu beschließen, dass zum 30. Jahrestag des Mauerfalls seine Inkraftsetzung gewährleistet ist. Nach langen, intensiven Beratungen ist es der Koalition nun gelungen, dieses Ziel zu erreichen. Besondere Verdienste für das Zustandekommen des Gesetzes hat das Kuratorium Naturmonument Grünes Band." Zur Pressemitteilung…

Rüdiger Erben (Foto: Susie Knoll 2015)

19.06.2019 – Personalvertretungsgesetz

Der Landtag hat heute eine Änderung des Personalvertretungsgesetzes und damit wichtige Veränderungen beschlossen: Freistellung der Personalräte, Stärkung der Arbeitsgemeinschaften der Hauptpersonalräte und Verbesserungen im Wahlrecht. Rüdiger Erben: "Wir sind mit diesem Personalvertretungsgesetz einen guten Schritt zu besserer Mitbestimmung gegangen." Zur Pressemitteilung…

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