• Start >
  • SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Um zur Inhaltsübersicht der Bilanz zu gelangen, klicken Sie bitte auf das Bild.

 
Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll)
Dr. Katja Pähle (Foto: Susie Knoll)

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

zum Abschluss der 7. Wahlperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt von 2016 bis 2021 legen wir als SPD-Landtagsfraktion unsere Bilanz vor.

Wie Sie wissen, stand am Anfang für uns ein ernüchterndes Wahlergebnis und eine schwierige Entscheidung für eine schwierige Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien. Die gemeinsame Arbeit war dann nicht einfacher als der Start – doch auch im Rückblick ist diese Entscheidung richtig, weil sie die einzige Möglichkeit für eine demokratische Mehrheitsbildung im Landtag war.

 

Wenn ich unsere Rolle als SPD in dieser Wahlperiode kurz beschreiben soll, fallen mir drei Punkte ein:

  • Wir haben der Arbeit in Regierung und Landtag einen kräftigen sozialdemokratischen Stempel aufgedrückt. In den von unseren Regierungsmitgliedern Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann verantworteten Bereichen Arbeit, Soziales und Integration sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowieso. Aber auch darüber hinaus haben wir viele Entscheidungen dieser Koalition geprägt – vom Kurswechsel in der Einstellungspolitik bis hin zum Azubiticket und zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
  • Da, wo das nicht gelungen ist – in der Schulpolitik zum Beispiel –, haben wir unsere Alternativen immer deutlich gemacht und aufgezeigt, wie ein besserer Weg aussehen kann. Wir haben im Interesse des Landes viel in den Zusammenhalt dieser Koalition investiert, aber wir sind notwendigem inhaltlichen Streit nicht aus dem Weg gegangen. Damit auch am Ende dieser Wahlperiode die Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien erkennbar bleiben.
  • Wir sind denen, die Hass und Menschenfeindlichkeit in den Landtag getragen haben, immer entschlossen entgegengetreten. Wenn vom Rednerpult und in Anträgen Rassismus und Verschwörungsideologie verbreitet wurden, haben wir dagegengehalten – für eine wehrhafte Demokratie.

Das sind drei Punkte, die uns mit Selbstbewusstsein auf unsere Arbeit im Landtag in den letzten fünf Jahren blicken lassen. Und mit diesem Selbstbewusstsein, mit Lust am Meinungsstreit und dem Mut zur Veränderung, packen wir auch die vor uns liegenden Aufgaben an.

 

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Um zur Inhaltsübersicht der Bilanz zu gelangen, klicken Sie bitte hier.

Ihre
Katja Pähle