Landtagssitzung 13./15./16. Dezember 2011

Drs. 6/661
Entwicklung der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Sachsen-Anhalt
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/629)

Drs. 6/660
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Gesetzes über die Verbandsgemeinde in Sachsen-Anhalt
(Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung — Drs. 6/448 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen — Drs. 6/645)

Drs. 6/642 – Interfraktioneller Antrag
Sachsen-Anhalt – Land der Moderne – 100 Jahre Bauhaus 2019

Drs. 6/641 – Interfraktioneller Antrag
Entschließung des Landtages zu den Verbrechen der Neonazi-Bande "Nationalsozialistischer Untergrund" und zur Arbeit der Sicherheitsbehörden

Landtagssitzung 10./11. November 2011

Drs. 6/564
Regelbedarfsstufe 3 unverzüglich abschaffen
(Änderungsantragantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/529)

Drs. 6/558
Unverzüglich das Personalentwicklungskonzept zum Personalmanagementkonzept qualifizieren
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/528)

Drs. 6/554
Wissenschaftseinrichtungen in Wittenberg eine Perspektive geben
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/527)

Drs. 6/550 – Interfraktioneller Antrag
Nummer 2 des Beschlusses zum Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung

Drs. 6/549 – Interfraktioneller Antrag
Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung

Drs. 6/545
Entwurf eines Medienrechtsänderungsgesetzes
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung — Drs. 6/165 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien — Drs. 6/537)

Drs. 6/532
Neu-Programmierung der EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020

Drs. 6/530 – Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bdn 90/Die Grünen
Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Landtagssitzung 6./7. Oktober 2011

Drs. 6/469
Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eigener Art
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/438)

Drs. 6/468
Gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/439)

Drs. 6/462 – Interfraktioneller Antrag
Entschließung: Staatliches Handeln und ziviles Engagement sind erforderlich

Drs. 6/461
Vorsorge gegen Schlammfluten, für mehr Landschaftsschutz und Artenvielfalt, Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) ökologisch und sozial gestalten
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/446)

Drs. 6/460
Pädagogische Konzepte in Kindertagesstätten und Schulen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/437)

Drs. 6/458
Künftige Struktur des Landesbetriebes Bau (LBB) und des Landesimmobilienmanagements in Sachsen-Anhalt (LIMSA)
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/440)

Drs. 6/443
Den demografischen Wandel gestalten

Drs. 6/442
Landwirtschaftliche Sozialversicherung

Drs. 6/421
Für eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen

Drs. 6/420
Beibehaltung einer gemeinsamen Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt und Thüringen

Landtagssitzung 8./9. September 2011

Drs. 6/375
Breitbandversorgung ausbauen – Kompetenzen zielführend bündeln
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/333)

Drs. 6/371
Arbeitsweise der Sozialagentur den aktuellen Problemlagen in der Eingliederungshilfe und den Erfordernissen der UN-Behindertenrechtskonvention anpassen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/338)

Drs. 6/352
Transparenz von Beraterverträgen

Drs. 6/351
Mobilität von Jugendlichen im ländlichen Raum gewährleisten

Drs. 6/347
Die Bundeswehrstrukturreform für Sachsen-Anhalt nachhaltig entwickeln

Drs. 6/346
Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Landtagssitzung 7./8. Juli 2011

Drs. 6/204
"Demokratieerklärung" überarbeiten — Entschließung des Landes Berlin im Bundesrat unterstützen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/177)

Drs. 6/199
Halbzeitbilanz der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 zur Neuausrichtung nutzen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/164)

Drs. 6/198
Einrichtung eines Kulturkonvents für das Land Sachsen-Anhalt
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/139)

Drs. 6/196
Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Instrumentenreform)
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/163)

Drs. 6/195
Gender Budgeting — Prinzipien der geschlechtergerechten Haushaltsführung im Haushaltsaufstellungsprozess
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/155)

Drs. 6/194
Europatauglichkeit des Landtages weiter ausbauen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/162)

Drs. 6/178
Novellierung des Rettungsdienstgesetzes

Drs. 6/176
Arbeitsplätze in der Braunkohlenindustrie erhalten

Drs. 6/175
Die Zukunft des Autos — Chancen einer nachhaltigen E-Mobilität für Sachsen-Anhalt nutzen

Drs. 6/174
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Drs. 6/173
Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern in den Kindertageseinrichtungen

Drs. 6/172
Sicherstellung ausreichender Pflegekräfte für die Altenpflege in Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung 9./10. Juni 2011

Drs. 6/112
Atomausstieg in Sachsen-Anhalt zum Umstieg auf erneuerbare Energien nutzen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/88)

Drs. 6/106
Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung beim Landtag von Sachsen-Anhalt
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/65)

Drs. 6/105
Gemeinsames Lernen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen/mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarfen erfolgreich gestalten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/66)

Drs. 6/104
Aktiver Lärmschutz am Flughafen Leipzig-Halle
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/79)

Drs. 6/103
Entschlossenes Handeln im Müllskandal sicherstellen und illegale Müllentsorgung zukünftig verhindern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen — Drs. 6/89)

Drs. 6/102
Kultur ins Grundgesetz
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/78)

Drs. 6/101
Personalpolitik der Landesregierung
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/77)

Drs. 6/87
Glücksspiel beschränken, Spielsucht bekämpfen

Drs. 6/70
Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit

Drs. 6/69
Für gleichen Lohn in der Leiharbeit

Landtagssitzung 12./13. Mai 2011

Drs. 6/53
Landesprogramm für Demokratie - gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Grüne — Drs. 6/38)

Drs. 6/52
Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen der BVVG
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/24)

Drs. 6/51
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus — "Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt"
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/26)

Drs. 6/47
Sachsen-Anhalts Beitrag zum Schutz von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/25)

Drs. 6/46
Sozialziele als Wegweiser einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Sozialpolitik erarbeiten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/27)

Drs. 6/45
Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenfreizügigkeit beschäftigungs- und sozialpolitisch gestalten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/30)

Drs. 6/44
Qualitative Neugestaltung der Wirtschaftsförderung
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke — Drs. 6/29)

Drs. 6/40
Nachhaltige Lösung der Grundwasserprobleme

 

* Hinweis zum Antragsverfahren:
Zwischen den Koalitionsfraktionen wurde vereinbart, dass alle Anträge gemeinsam eingebracht werden.

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