Landtagssitzung 11. bis 13. Dezember 2013

Drs. 6/2653
Aufgabenerledigungskonzept der Landesregierung umfassend beraten und verbindliche Schlussfolgerungen ziehen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2618)

Drs. 6/2652
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für das Jahr 2014
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/2362 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen - Drs. 6/2612)

Drs. 6/2650
Sachsen-Anhalt als Standort von Wissenschaft und Forschung für Nachhaltigkeit stärken
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn 90/Die Grünen - Drs. 6/2603)

Drs. 6/2649
Nutzung der Erkenntnisse des Konsultationsverfahrens der EU-Kommission zum Lebensmittelsystems
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2620)

Drs. 6/2648
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/2363 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen - Drs. 6/2613)

Drs. 6/2628
Projekt "Bürgerarbeit" fortführen

Drs. 6/2627
Weiterentwicklung der Studentenwerke Halle und Magdeburg

Drs. 6/2624
Personelle Umbesetzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Drs. 6/2623
Personelle Umbesetzung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Drs. 6/2621 - Interfraktioneller Antrag
Zweite Verlängerung der Tätigkeit des Zeitweiligen Ausschusses "Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement"

Landtagssitzung 14. bis 15. November 2013

Drs. 6/2579
Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Stadt Gernrode und der Gemeinden Bad Suderode und Rieder in die Stadt Quedlinburg
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/2248 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 6/2562)

Drs. 6/2564
Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt

Drs. 6/2578
Erfolgreiche Entwicklung des Bauhauses Dessau fortsetzen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2559)

Drs. 6/2577
Einhaltung europäischer Vorgaben zum ökologischen Netz Natura 2000
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2558)

Drs. 6/2564
Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt

Drs. 6/2563
Gesamtkonzeption erstellen - Schafhaltung in Sachsen-Anhalt voranbringen

Landtagssitzung 17. bis 18. Oktober 2013

Drs. 6/2502 - Interfraktioneller Antrag
Besetzung des 14. Parlamentarischsen Untersuchungsausschusses

Drs. 6/2501
Vor Gesetzesnovelle rechtzeitig Evaluation des Landesbeamtengesetzes vorlegen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2483)

Drs. 6/2500
Jugendförderung sichern - Kompetenzagenturen und "Die 2. Chance" in Sachsen-Anhalt erhalten und das Bundesprogramm "Jugend stärken plus" mitgestalten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/2451)

Drs. 6/2499
Missbilligung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/2461)

Drs. 6/2498 - Interfraktioneller Antrag
Weiterführung der Parlamentsreform in der sechsten Legislaturperiode

Drs. 6/2496
Zahnmedizin an der Martin-Luther-Universität
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2476)

Drs. 6/2487
Nach dem Hochwasser 2013: Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen

Landtagssitzung 12. bis 13. September 2013

Drs. 6/2416
Energiewende mit Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/2393)

Drs. 6/2415
Ergänzende Aufnahme von syrischen Flüchtlingen durch ihre in Sachsen-Anhalt lebenden Verwandten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2392)

Drs. 6/2410
Besetzung der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern in Sachsen-Anhalt
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2391)

Drs. 6/2409
Ausbau von Ganztagsschulen durch eine stärkere Kooperation zwischen Schule und Hort voranbringen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/2368)

Landtagssitzung 10. bis 12. Juli 2013

Drs. 6/2281
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Erhebung von telekommunikations- und telemedienrechtlichen Bestandsdaten
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/2219)

Drs. 6/2278
Kooperationsvereinbarungen zwischen Hochschulen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt transparenter gestalten
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 6/2097 neu)

Drs. 6/2277 - Interfraktioneller Antrag
Hochwasserschäden durch schnelle und unbürokratische Vergabeverfahren beseitigen

Drs. 6/2276 - Interfraktioneller Antrag
Bekämpfung der Mückenplage

Drs. 6/2255
Berufsnachwuchs in der Land- und Forstwirtschaft in Sachsen-Anhalt sichern

Drs. 6/2253
Prioritäten für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen

Drs. 6/2252
Rahmenbedingungen für Hochschulen in Sachsen-Anhalt sichern

Drs. 6/2251
Aufgabengerechte Finanzierung der Universitätskliniken durch die Krankenkassen

Drs. 6/2250
Alphabetisierung in Sachsen-Anhalt fördern

Drs. 6/2147
Sicherung der Pflege in Sachsen-Anhalt

Drs. 6/2146
Flurneuordnung für die Erhaltung und Entwicklung des Grünen Bands nutzen

Drs. 6/2144
Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer prüfen

Landtagssitzung 20./21. Juni 2013

Drs. 6/2190
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Regelung der Zuständigkeiten für die Marktüberwachung
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/1805 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr - Drs. 6/2131 neu)

Drs. 6/2189
Klima- und Energiepolitik für Sachsen-Anhalt
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2143 neu)

Drs. 6/2185 - Interfraktioneller Antrag
Hochwasser 2013 - betroffenen Bürgern, Kommunen und Unternehmen helfen, Schäden bilanzieren und beseitigen, Konsequenzen für den Hochwasserschutz ziehen

Drs. 6/2148
Kompensationsmöglichkeiten nach dem Bundesnaturschutzgesetz verbessern

Drs. 6/2145 - Interfraktioneller Antrag
Verlängerung der Tätigkeit des Zeitweiligen Ausschusses "Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement"

Drs. 6/2141
Investitionen und Standards zukunftsfähig gestalten

Drs. 6/2135
Arzneimitteltests von Pharmaunternehmen in der DDR

Drs. 6/2007
Gleichstellung der Geschlechter als Querschnittsziel in der EU-Fondsförderung nachhaltig umsetzen

Landtagssitzung 25./26. April 2013

Drs. 6/2029
Diskriminierungsfrei durchs Internet
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2000)

Drs. 6/2028
Möglichkeiten des Grundstücksverkehrsgesetzes ausschöpfen
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1998)

Drs. 6/2027
Verkehrssicherheit für Kinder im Straßenverkehr erhöhen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/1881)

Drs. 6/2026
Wirtschaftliche Entwicklung von Sachsen-Anhalt weiter voranbringen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1996)

Drs. 6/2025
Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Therapieunterbringungsgesetzes in Sachsen-Anhalt
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/1673 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/1973)

Drs. 6/2021
Kündigung der Dienstleistungsverträge im Rahmen des PPP-Projektes Burg durch die Landesregierung
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/2002neu)

Drs. 6/2020
FrauenOrte
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bdn. 90/Die Grünen - Drs. 6/1972)

Drs. 6/2005
Rücknahme der vorfristigen Fälligkeit zu den Sozialversicherungsbeiträgen

Drs. 6/1896
Erfolgreichen Stadtumbauprozess in Sachsen-Anhalt entschlossen fortsetzen - Wohnraumförderung generationengerecht gestalten

Landtagssitzung 21./22. März 2013

Drs. 6/1925
Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz mit den Menschen vor Ort umsetzen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1893)

Drs. 6/1924
Auslegungsstreitigkeiten zu § 35 BauGB entgegentreten
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1894)

Drs. 6/1923
Metropolregion Mitteldeutschland gemeinsam fortentwickeln
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1892)

Drs. 6/1922
Leistungsfähigkeit des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e.V. sichern
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1887)

Drs. 6/1921
Leistungsschutzrecht zeitgemäß gestalten
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1891)

Drs. 6/1901 - Interfraktioneller Antrag
Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt zu bestellenden Ausschuss gemäß § 7 Abs. 6 AG VwGO LSA

Drs. 6/1883
GRW-Förderung im Jahr 2012 - Wirtschaftliche Erfolgsgeschichte für das Land Sachsen-Anhalt

Drs. 6/1680
Zukünftige Entwicklung der Bienenzucht in Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung 20. - 22. Februar 2013

Drs. 6/1829
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
(Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/1423, zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt - Drs. 6/1807 und zum Entschließungsantrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 6/1828)

Drs. 6/1827
Demokratische Beteiligung und Einflussnahme der Betroffenen im Unterschutzstellungsverfahren zum NSG "Elbaue Jerichow" sichern
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1792)

Drs. 6/1826 – Interfraktioneller Entschließungsantrag
Entwurf eines Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes

Drs. 6/1825
Öffentlich geförderte Beschäftgigung neu gestalten
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke - Drs. 6/1793)

 

* Hinweis zum Antragsverfahren:
Zwischen den Koalitionsfraktionen wurde vereinbart, dass alle Anträge gemeinsam eingebracht werden.

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