18.03.2015

Radio MDR Sachsen-Anhalt

Felke: LINKE hält Medienausschuss bei Bürgeranliegen nicht für zuständig


Die SPD-Landtagsfraktion hatte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien einen Selbstbefassungsantrag gestellt, ein Fachgespräch mit der Direktorin des Landesfunkhauses Sachsen-Anhalt, Frau Elke Lüdecke, zur öffentlichen Debatte über die Musikauswahl des Senders MDR Radio Sachsen-Anhalt zu führen.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten in der Ausschussarbeit hatte die Fraktion Die Linke den Antrag abgelehnt. Begründung: Der Ausschuss sei dafür nicht zuständig. Darüber habe allein der Rundfunkrat des MDR zu entscheiden. Die anderen Fraktionen hatten sich enthalten.

Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Ich stelle fest: Die Linke hält den Medienausschuss bei Bürgeranliegen nicht für zuständig. Wir haben dazu eine andere Haltung. Vor allem die Begründung der Linken macht mich einigermaßen fassungslos. Da gibt es ein berechtigtes Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern und die Linke weigert sich, im zuständigen Fachausschuss darüber mit den Verantwortlichen zu reden. Frau Lüdecke war dazu auch vor Ort.

Noch grotesker wird es, wenn die Linke in einem solchen Gespräch eine politische Einflussnahme auf die Programmgestaltung sieht. Hier geht es nicht um Einflussnahmen, sondern um Transparenz und Austausch. Das ist in einer demokratischen Mediengesellschaft nicht verboten, sondern geradezu erwünscht. Ich werde die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger also im persönlichen Gespräch an Frau Lüdecke herantragen. Ich gehe davon aus, dass das ein sehr konstruktives Gespräch wird."

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