Januar 2016

29.01.2016  Waldgesetz

Neues Landeswaldgesetz beschlossen


28.01.2016  Rentendebatte

Steppuhn: CDU muss Blockade aufgeben


28.01.2016  Untersuchungsbericht 14. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Gerhard Miesterfeldt: Bessere Rahmenbedingungen für die Kontrollorgane schaffen


28.01.2016  Gesetz über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

Katja Pähle: Parlament beschließt wichtiges Gesetz


28.01.2016  Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen

Rüdiger Erben: Vertrauen der Beitragszahler wieder herstellen


28.01.2016  Zu Angriffen auf Pressevertreter

Katrin Budde: Die AfD und ihre Anhänger zeigen ihr wahres Gesicht


28.01.2016  Sicherung des deutschen Berufszugangsrechts

Mormann: Liberalisierung der freien Berufe ist der falsche Weg


26.01.2016  Bundesrat beschließt über Rentenangleichung Ost-West

Katrin Budde: 2017 muss der nächste Schritt kommen


25.01.2016  Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer

Rüdiger Erben: Kehrtwende des Innenministeriums besser jetzt als nie


24.01.2016  Bundesratsinitiative aus Rheinland-Pfalz zum Eigenstrom

Budde: Initiative ist Unterstützung für unsere chemische Industrie


22.01.2016  Hunderte freie Stellen in der Polizei Sachsen-Anhalts

Erben: Polizei kann sofort verstärkt werden


17.01.2016  Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Katrin Budde: Hoffnung auf baldiges Ende der Russland-Sanktionen


13.01.2016  Landeswaldgesetz

Barth: Neues Landeswaldgesetz auf gutem Weg


10.01.2016  Aufruf zur Teilnahme an der Meile der Demokratie

Budde sieht Sachsen-Anhalt vor "Schicksalswahl" im März


09.01.2016  Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer

Erben: So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht