2016

15.12.2016  Landtagsdebatte "Keine Förderung von Tarifflucht"

Hövelmann: Wirtschaftsförderung darf nicht der Lohndrückerei dienen


14.12.2016  Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Erben: Es geht um Transparenz und um Sicherheit


14.12.2016  Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Waldbrandschutz

Barth: Wir brauchen einen Strategiewechsel zugunsten des Waldbrandschutzes


09.12.2016  Nach Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Beraterverträge

SPD verlangt Aufklärung über Reisekosten


02.12.2016  Abwehr chemischer Gefahren

Erben: Leipzig gewinnt, Heyrothsberge verliert


25.11.2016  Sprachlehrkräfte

Minimalkonsens im Bildungsausschuss


25.11.2016  Landtagssitzung: Übergangsregelung für Projektförderung

Schmidt: Fessel der vorläufigen Haushaltsführung darf nicht einschneiden


25.11.2016  Aktuelle Debatte zum "Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt"

Pähle: Im Parlament wird jede Meinung gehört – aber nicht jede muss akzeptiert werden


25.11.2016  Aktuelle Debatte Landtagssitzung

Grube: Elektromobilität muss an Fahrt gewinnen


24.11.2016  Besoldungs- und Versorgungsrecht

Andreas Schmidt: Es geht um mehr als um verfassungsgemäße Besoldung


24.11.2016  Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmen


24.11.2016  Haushaltdebatte im Landtag

Andreas Schmidt: Es gilt das Strucksche Gesetz


23.11.2016  Vereidigung Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

Katja Pähle gratuliert Armin Willingmann: Ein Glücksgriff für Sachsen-Anhalt


11.11.2016  Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen

Sprachlehrkräfte: Koalition um Lösung bemüht


08.11.2016  Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz

Erben: Erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung


04.11.2016  Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zu Förderschulen in Sachsen-Anhalt

Neueinstellung von Pädagogischen Mitarbeitern möglich


04.11.2016  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Hövelmann: Koalition stellt ersten Antrag auf Beweiserhebung im 15. PUA


28.10.2016  Landtagsdebatte über Zuwendungen in der Jugendarbeit

Verena Späthe: Zügige Haushaltsberatung, verlässliche Übergangsregelungen


28.10.2016  Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Grube: Straßen müssen öffentliches Eigentum bleiben


28.10.2016  Landtag diskutiert über Innere Sicherheit

Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können


28.10.2016  Aktuelle Landtagsdebatte zur Hochschulmedizin

Katja Pähle: Bund an Finanzierung der Unikliniken beteiligen


27.10.2016  Landtagsdebatte für mehr direkte Demokratie

Silke Schindler: Wir brauchen mehr Demokratie, aber auch mehr Demokratiebildung


27.10.2016  Landtag berät Regierungsentwurf für Wachpolizei

Erben: Kein Einstieg in Billigpolizei


27.10.2016  Steppuhn plädiert für Rückkehr zur paritätischen Finanzierung

Steppuhn: Solidarische Bürgerversicherung ist das Ziel


22.10.2016  Landtagssitzung am 27./28.10.2016: SPD beantragt Debatte zur Zukunft der Unikliniken

Katja Pähle: Anliegen der Beschäftigten sind berechtigt


21.10.2016  Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission zu "Reichsbürgern" beantragt

Rüdiger Erben: Wer die Existenz des demokratischen Staates leugnet, kann und darf nicht bei der Polizei arbeiten


11.10.2016  Ausstellungseröffnung

VISION & REALE – Kunstfenster Zerbst


07.10.2016  Treffen der SprecherInnen von Bundestags- und Landtagsfraktionen in Magdeburg

SPD-Wissenschaftspolitiker für solide Finanzierung der Hochschulmedizin


06.10.2016  Richtlinie zur Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur

Förderung guter Arbeit ist gemeinsames Ziel


03.10.2016  SPD-Wissenschaftspolitiker tagen in Magdeburg

Finanzierung der Hochschulmedizin ist ein Schwerpunktthema


30.09.2016  Landtagsdebatte zur Umsetzung der Energiewende

SPD fordert faire Lastenverteilung beim Netzausbau


30.09.2016  Landtag debattiert AfD-Antrag gegen LSBTI-Landesprogramm

Kolb-Janssen: Gegen Diskriminierung helfen Bildung und Aufklärung- nicht das Schüren von Ängsten


30.09.2016  Landtagsdebatte zur sozialpädagogischen Arbeit an Schulen

Kolb-Janssen: Schulsozialarbeit und multiprofessionelle Teams gegen Schulversagen


30.09.2016  Landtagsdebatte zur Gleichstellung an Hochschulen

Pähle: Wir dürfen die Hochschulen mit der Aufgabe Gleichstellung nicht alleine lassen


29.09.2016  Landtagsdebatte zu Truppenübungsplätzen

Erben: Soldaten müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen


29.09.2016  Landtagsdebatte über Zukunft der Förderschulen

Kolb-Janssen: Inklusion ist eine Frage von Rechten, nicht von Chancen und Grenzen


29.09.2016  Landtagsdebatte zur Windkraft

Silke Schindler: "Repowering" soll deutlich an Fahrt gewinnen


29.09.2016  Landtagsdebatte zu Bundesmitteln nach dem Entflechtungsgesetz

Grube: Wir brauchen Planungssicherheit für Hochschulbau, Wohnungsbau und kommunale Verkehrsinvestitionen


29.09.2016  Landtagsdebatte zur Zukunft der Sprachlehrkräfte

Kolb-Janssen: Dem Land drohen engagierte Lehrerinnen und Lehrer verloren zu gehen


29.09.2016  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen

Pähle: Wir brauchen jetzt die bestmögliche Aufklärung


28.09.2016  "Zugewanderte und einheimische Kinder profitieren gleichermaßen"

Sprachlehrkräfte: SPD-Fraktion setzt auf Umsetzung des Koalitionsvertrags


28.09.2016  Polizeiliche Begleitung von Schwerlasttransporten/Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Erben: Jetzt zügig auch in Sachsen-Anhalt die Polizei von sachfremden Aufgaben entlasten


14.09.2016  Finanzausschuss diskutiert über Geschäftsbesorgungsvertrag

Andreas Schmidt: Verantwortung der Regierung und Budgetrecht des Landtages künftig neu austarieren


14.09.2016  Risiken in Sachsen-Anhalt steigen

Erben: Müssen uns besser auf Waldbrandgefahren vorbereiten


13.09.2016  Sirenen sind wichtig für die Warnung der Bevölkerung

Rüdiger Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen


02.09.2016  Landtagsdebatte zur FAG-Aufstockung

Rüdiger Erben: Kommunen werden spürbar gestärkt


01.09.2016  Landtagsdebatte zum Weltfriedenstag

Katja Pähle: Wir brauchen wieder eine Politik des Wandels durch Annäherung


01.09.2016  Landtagssitzung

Katja Pähle gratuliert Gabriele Brakebusch


25.08.2016  Sozialausschuss bringt Entlastungen für Kommunen und Eltern auf den Weg

Steppuhn: Wir halten Wort beim KiFöG


19.08.2016  „Berliner Erklärung“ der CDU-Innenminister

Erben: Die wahren Herausforderungen für die Sicherheit in Sachsen-Anhalt liegen woanders


16.08.2016  Nach Abgeordnetenwechsel:

SPD-Landtagsfraktion besetzt Sprecherfunktionen neu


05.08.2016  Landtagspräsident Güssau zum Gespräch in der SPD-Fraktion

Pähle: „Für uns bleiben wichtige Fragen unbeantwortet“


05.08.2016  Hampel geht, Späthe kommt (zurück)

Wechsel in der SPD-Landtagsfraktion


02.08.2016  Ausstellungseröffnung

FOTAK-Ansichten. Arbeiten des Fotoarbeitskreises Halle


01.08.2016  Landtagspräsident Güssau zu SPD-Sitzung am Dienstag eingeladen

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle


28.07.2016  Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung - für die SPD, für das Land, für die Demokratie

SPD zieht Bilanz von 100 Tagen "Kenia-Koalition"


27.07.2016  Nach Medienveröffentlichungen zur Wahlfälschung in Stendal

SPD-Landtagsfraktion lädt Landtagspräsidenten ein


19.07.2016  Arbeitnehmerverdienste steigen im I. Quartal um 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr

Steppuhn: Mindestlohn wirkt positiv


23.06.2016  Verwaltungsvorschriften dürfen Verkehrssicherheit auf Autobahnen nicht entgegenstehen

Erben: Wir müssen mehr tun, damit Verkehrsteilnehmer daran denken, die Rettungsgasse zu bilden


17.06.2016  Andreas Steppuhn begrüßt Entscheidung der Bundesregierung

Zoll wird im Kampf gegen Schwarzarbeit gestärkt


14.06.2016  Neuer Investor für AWS Achslagerwerk Staßfurt gefunden

Hampel/Steppuhn: Gute Nachrichten für die Beschäftigten und die Region


14.06.2016  Aus aktuellem Anlass: Stammzellenspende gegen Leukämie

SPD-Landtagsfraktion: Abgeordnete und Beschäftigte lassen sich für Stammzellenspende typisieren


07.06.2016  Nordverlängerung A 14

Grube: Wo die Planung steht, soll gebaut werden!


31.05.2016  Kommunalabgabengesetz

Erben: Wir müssen Vertrauen wiedergewinnen


24.05.2016  Kinderförderungsgesetz, Kommunalfinanzen, Abgaben:

Erste Schritte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages


17.05.2016  Ausstellungseröffnung

Lichtblicke. Ölmalerei von Rudolf Hammerl


07.05.2016  Schließungspläne bei Fricopan in Immekath

Katja Pähle: Um 500 Arbeitsplätze lohnt es sich zu kämpfen


03.05.2016  Ausstellungseröffnung

Lichtblicke. Ölmalerei von Rudolf Hammerl


26.04.2016  Neuwahl des Fraktionsvorstandes

Katja Pähle ist neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion


21.04.2016  Koalitionsvertrag ermöglicht Strukturwandel

Steppuhn: Arbeitsplätze im Braunkohlerevier jetzt und für die Zukunft sichern


12.04.2016  Konstituierende Sitzung des Landtages

Steppuhn: "CDU hat in letzter Sekunde die Kurve gekriegt"


08.04.2016  Verbot von Geldanlagen in "Steuerparadiesen"

Steppuhn: "Geldanlagen in Steueroasen gehören verboten"


03.03.2016  SPD-Integrationspolitiker tagten in Dresden

Wanzek: Integration heißt, die gesellschaftliche Teilhabe aller zu organisieren


26.02.2016  Einladung zum gemeinsamen Pressegespräch mit der Landeselternvertretung

SPD-Fraktion und Landeselternvertretung diskutieren über Perspektiven der Kinderbetreuung und Elternbeiträge


25.02.2016  "Das ist ein Glaubwürdigkeitstest für die Union"

Budde fordert zügige Gesetzesberatungen zu Leiharbeit und Erbschaftssteuer


12.02.2016  Einladung zur Diskussionsveranstaltung

"Nach den Kölner Attacken – ein neuer Blick auf Migration und Integration


02.02.2016  Zum "Asylgipfel" der Landesregierung

SPD: Wohnen, Bildung und Arbeit stehen im Mittelpunkt der Integrationspolitik


29.01.2016  Waldgesetz

Neues Landeswaldgesetz beschlossen


28.01.2016  Rentendebatte

Steppuhn: CDU muss Blockade aufgeben


28.01.2016  Untersuchungsbericht 14. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Gerhard Miesterfeldt: Bessere Rahmenbedingungen für die Kontrollorgane schaffen


28.01.2016  Gesetz über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

Katja Pähle: Parlament beschließt wichtiges Gesetz


28.01.2016  Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen

Rüdiger Erben: Vertrauen der Beitragszahler wieder herstellen


28.01.2016  Zu Angriffen auf Pressevertreter

Katrin Budde: Die AfD und ihre Anhänger zeigen ihr wahres Gesicht


28.01.2016  Sicherung des deutschen Berufszugangsrechts

Mormann: Liberalisierung der freien Berufe ist der falsche Weg


26.01.2016  Bundesrat beschließt über Rentenangleichung Ost-West

Katrin Budde: 2017 muss der nächste Schritt kommen


25.01.2016  Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer

Rüdiger Erben: Kehrtwende des Innenministeriums besser jetzt als nie


24.01.2016  Bundesratsinitiative aus Rheinland-Pfalz zum Eigenstrom

Budde: Initiative ist Unterstützung für unsere chemische Industrie


22.01.2016  Hunderte freie Stellen in der Polizei Sachsen-Anhalts

Erben: Polizei kann sofort verstärkt werden


17.01.2016  Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Katrin Budde: Hoffnung auf baldiges Ende der Russland-Sanktionen


13.01.2016  Landeswaldgesetz

Barth: Neues Landeswaldgesetz auf gutem Weg


10.01.2016  Aufruf zur Teilnahme an der Meile der Demokratie

Budde sieht Sachsen-Anhalt vor "Schicksalswahl" im März


09.01.2016  Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer

Erben: So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht