Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Unterstützung der SPD für die heutigen bundesweiten Aktionen der IG Metall unter dem Motto „Stahl hat Zukunft“ bekräftigt. „Dass wir an der Seite der demonstrierenden Stahlarbeiter stehen, das gilt auch für Sachsen-Anhalt – und insbesondere für den Standort Ilsenburg“, sagte Steppuhn, der Abgeordneter für den Wahlkreis Harz ist.
Mit Demonstrationen unter anderem in Berlin und Duisburg sowie mit einer bundesweiten Unterschriftenaktion tritt die IG Metall für den Erhalt der Stahlarbeitsplätze und gegen die Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie ein.
„Gerade die Stahlindustrie befindet sich seit geraumer Zeit unter einem enormen Druck durch einen weltweiten Preisverfall, der vor allem durch chinesische Subventionen für dortige Stahlproduzenten hervorgerufen wird“, so Andreas Steppuhn. „Wenn nun auch noch weitere Belastungen auf die Branche zukommen, könnten die Folgen für die Unternehmen sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verheerend sein.“ Auch das Land Sachsen-Anhalt müsse, wie es die Länder Niedersachsen und Brandenburg längst getan haben, Farbe bekennen und sich aktiv in den Diskussionsprozess einbringen. Eine Verschärfung des Emissionshandels für die Stahlindustrie hätte zur Folge, dass Produktionsstandorte dorthin verlagert werden, wo es gar keine CO2-Auflagen gibt.
Steppuhn weiter: „Wir stehen zu dem vereinbarten Ziel, die globale Temperaturerhöhung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen. Aber wenn der Emissionshandel einseitig negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Unternehmen auswirkt, die im internationalen Wettbewerb stehen, ist damit dem Klimaschutzziel nicht gedient.“
Hintergrund:
Die Ilsenburger Grobblech AG mit etwa 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern produziert als Tochtergesellschaft der Salzgitter AG Bleche für verschiedenste Anwendungsbereiche und Einsatzgebiete. Vom Standort Ilsenburg werden jährlich rund 800.000 Tonnen Grobblech an vorrangig europäische Kunden geliefert.
Der im Juli 2015 veröffentlichte Vorschlag der EU-Kommission zur Verschärfung der EU-Emissionshandelsrichtlinie ab 2021 würde sowohl für das Harzer Unternehmen als auch für den gesamten Konzern zu Risiken führen, die sich negativ auf die Beschäftigtenzahl auswirken könnten.