November 2017

24.11.2017  Landtag diskutiert das Thema sexuelle Belästigung

Kolb-Janssen: Mich hat das Ausmaß der jetzt bekannt gewordenen Übergriffe nicht überrascht


24.11.2017  Akteneinsicht im Fall Oury Jalloh

Schindler: In diesem dramatischen Fall darf es keine offenen Fragen geben


24.11.2017  25 Jahre SED-Unrechtsbereinungsgesetze

Kolb-Janssen: Die Aufarbeitung von Unrecht darf kein Verfallsdatum haben


23.11.2017  Landtagsdebatte über Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt

Hövelmann: Koalition macht Tempo beim Breitbandausbau


23.11.2017  Landtagsdebatte zur Großen Anfrage Altersrenten in Sachsen-Anhalt

Steppuhn: Renten müssen zukünftig weiter deutlich steigen und vor Altersarmut schützen


23.11.2017  Hohe Steuereinnahmen und schlechter Mittelabfluss

Schmidt: SPD hält am Programm "350 plus 250" fest


23.11.2017  Landtag beschließt Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei

Pähle: Polizeiausbildung braucht Forschung, um auf der Höhe der Zeit zu bleiben


21.11.2017  Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KiFöG

Späthe: Rechtssicherheit für die Kommunen und für den Gesetzgebungsprozess


18.11.2017  Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten

Erben: Dauerndes Ruherecht wäre angemessenes Zeichen des Gedenkens


14.11.2017  Hohe Steuereinnahmen

SPD-Fraktion schlägt Programm "350 plus 250" vor


14.11.2017  Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie legt Ergebnisse vor

Pähle: Grundlagen für die heutigen Empfehlungen waren bereits im Koalitionsvertrag gelegt


13.11.2017  Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion

Mehr Teilhabe und Perspektiven für Menschen mit Behinderungen


10.11.2017  Akteneinsicht im Fall Oury Jalloh abgelehnt

Schindler: Rechtsstaat und Gewaltenteilung – das gehört zusammen


10.11.2017  Steuermehreinnahmen für Sachsen-Anhalt

Lischka und Pähle: Jetzt in die Zukunft des Landes investieren


09.11.2017  Landtagsausschuss gibt Mittel für Hafenhinterlandkonferenz 2018 frei

Grube: Ausbau des Hafenhinterlandes als zukunftsorientierter Logistikstandort für Sachsen-Anhalt


09.11.2017  Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH

Erben: Möglichkeiten zur Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt müssen erweitert werden


07.11.2017  Konzept für pädagogische MitarbeiterInnen

Kolb-Janssen: Bedarf anerkannt – Einstellungen verschoben


03.11.2017  Runder Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit trifft Landtagsfraktionen

Pähle: Ein Einwanderungsgesetz ist überfällig, im Interesse der Menschen und der Wirtschaft