2017

22.12.2017  Kritik an Gerichtsentscheidung

Erben: Kostenlose Unwetterwarnung muss weiter zulässig sein


21.12.2017  Friseurhandwerk ist mit 67,9 Prozent trauriger Spitzenreiter

SPD-Fraktion: Niedrige Ausbildungsvergütungen führen zu Ausbildungsabbrüchen


20.12.2017  Aktuelle Debatte "Drittelbilanz der Kenia-Koalition"

Pähle: Wir müssen in unsere politische Kultur investieren


19.12.2017  Kleine KiFöG-Novelle

Späthe: Das ist gut investiertes Geld


01.12.2017  Steppuhn kritisiert Ablehnung einer Rechtsextremismus-Enquete durch CDU und Grüne

Wir verpassen eine Chance, gemeinsam einen konstruktiven Weg einzuschlagen


24.11.2017  Landtag diskutiert das Thema sexuelle Belästigung

Kolb-Janssen: Mich hat das Ausmaß der jetzt bekannt gewordenen Übergriffe nicht überrascht


24.11.2017  Akteneinsicht im Fall Oury Jalloh

Schindler: In diesem dramatischen Fall darf es keine offenen Fragen geben


24.11.2017  25 Jahre SED-Unrechtsbereinungsgesetze

Kolb-Janssen: Die Aufarbeitung von Unrecht darf kein Verfallsdatum haben


23.11.2017  Landtagsdebatte über Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt

Hövelmann: Koalition macht Tempo beim Breitbandausbau


23.11.2017  Landtagsdebatte zur Großen Anfrage Altersrenten in Sachsen-Anhalt

Steppuhn: Renten müssen zukünftig weiter deutlich steigen und vor Altersarmut schützen


23.11.2017  Hohe Steuereinnahmen und schlechter Mittelabfluss

Schmidt: SPD hält am Programm "350 plus 250" fest


23.11.2017  Landtag beschließt Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei

Pähle: Polizeiausbildung braucht Forschung, um auf der Höhe der Zeit zu bleiben


21.11.2017  Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KiFöG

Späthe: Rechtssicherheit für die Kommunen und für den Gesetzgebungsprozess


18.11.2017  Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten

Erben: Dauerndes Ruherecht wäre angemessenes Zeichen des Gedenkens


14.11.2017  Hohe Steuereinnahmen

SPD-Fraktion schlägt Programm "350 plus 250" vor


14.11.2017  Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie legt Ergebnisse vor

Pähle: Grundlagen für die heutigen Empfehlungen waren bereits im Koalitionsvertrag gelegt


13.11.2017  Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion

Mehr Teilhabe und Perspektiven für Menschen mit Behinderungen


10.11.2017  Akteneinsicht im Fall Oury Jalloh abgelehnt

Schindler: Rechtsstaat und Gewaltenteilung – das gehört zusammen


10.11.2017  Steuermehreinnahmen für Sachsen-Anhalt

Lischka und Pähle: Jetzt in die Zukunft des Landes investieren


09.11.2017  Landtagsausschuss gibt Mittel für Hafenhinterlandkonferenz 2018 frei

Grube: Ausbau des Hafenhinterlandes als zukunftsorientierter Logistikstandort für Sachsen-Anhalt


09.11.2017  Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH

Erben: Möglichkeiten zur Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt müssen erweitert werden


07.11.2017  Konzept für pädagogische MitarbeiterInnen

Kolb-Janssen: Bedarf anerkannt – Einstellungen verschoben


03.11.2017  Runder Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit trifft Landtagsfraktionen

Pähle: Ein Einwanderungsgesetz ist überfällig, im Interesse der Menschen und der Wirtschaft


27.10.2017  Aktuellen Debatte "Insektensterben"

Barth: Insektensterben entschieden begegnen


27.10.2017  Aktuelle Debatte "Zustand und Perspektiven der Europäischen Union"

Budde: Wir brauchen mehr und nicht weniger Integration


17.10.2017  Landesregierung legt Entwurf für Schulgesetznovelle vor

Kolb-Janssen: Wir werden uns im Parlament die Zeit für ein wirklich gutes Schulgesetz nehmen


17.10.2017  Medienpolitische Sprecher der mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen

"Mit der SPD gibt es keine Abschaffung von ARD und Tagesschau"


16.10.2017  Empfehlungen der Enquetekommission bestätigen Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zur Stärkung der direkten Demokratie

Koalitionsfraktionen bringen Demokratie voran


29.09.2017  Regierungserklärung "Sportland Sachsen-Anhalt"

Grube: Sport ist Kitt für die Gesellschaft


28.09.2017  Aus des Windrad-Zulieferers Roma

Hövelmann: Jetzt ist nicht der Staat gefordert, sondern die Branche


27.09.2017  Große Anfrage der SPD zu Bienen und Imkerei

Barth: Sachsen-Anhalt hat die geringste Bienendichte in Deutschland


27.09.2017  Kinderförderungsgesetz

Schindler: Koalition ist an Recht und Gesetz gebunden


22.09.2017  Zusätzliche "Tenure-Track"-Professuren für die Uni Magdeburg

Pähle: Erfolg zeigt, dass Sachsen-Anhalts Hochschulen im Wettbewerb mithalten können


22.09.2017  Eröffnung der Interkulturellen Woche in Dessau-Roßlau

Pähle: Hass macht krank – Weltoffenheit macht Freunde


11.09.2017  Zur Arbeitgeberkritik am Mindestlohn

Steppuhn: Mindestlohn wirkt positiv – Negativmeldungen sind falsch


09.09.2017  Einweihung der neugestalteten Gedenkstätte in Breitenfeld (Hansestadt Gardelegen)

Erben: Wir alle tragen Verantwortung dafür, das Gedenken an die Opfer wach zu halten


25.08.2017  Landtagsdebatte zur Kinderbetreuung

Späthe: Bedarf der Eltern nicht über den der Kinder stellen


25.08.2017  Landtagsdebatte zum Programm "Stabilisierung durch Teilhabe"

Steppuhn: Sozialer Arbeitsmarkt ist auf einem guten Weg


25.08.2017  Landtagsdebatte zur beruflichen Bildung

Kolb-Janssen: Erfolgreiche Berufsausbildung durch Azubi-Ticket erleichtern


25.08.2017  Landtagsdebatte zu Politik und Automobilindustrie

Hövelmann: Im Abgasskandal gibt es Täter, die zur Verantwortung gezogen werden müssen


25.08.2017  Landtagsdebatte zum Hochwasserschutz

Falko Grube: Menschen müssen wirksam und nachhaltig geschützt werden


24.08.2017  Minderheiten-Enquete

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle


24.08.2017  Landtagsdebatte zu Kinderarmut

Steppuhn: Beste Rezepte gegen Kinderarmut sind Arbeit und Bildung


24.08.2017  Regierungserklärung zur ökologischen Verantwortung

Naturschutz und Energiewende brauchen Ressortzusammenarbeit und ausreichende Personalausstattung


20.08.2017  Bundesmeldegesetz und die Arbeit von Lokalredaktion

Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage muss ein Ende haben


16.08.2017  Finanzausschuss gibt Sanierungsmittel für Landesamt in Stendal frei

Andreas Schmidt: Wir brauchen funktionierenden Verbraucherschutz


16.08.2017  Ausstellungseröffnung "CREDO - Kirche in der DDR"

Katja Pähle: Religionsfreiheit ist nicht verhandelbar


11.08.2017  Nach Gespräch von CDU- und SPD-Vertretern in Magdeburg:

Mehr Geld für Kinderbetreuung ab 2018


10.08.2017  Schwere Krawalle am Rande des G20-Gipfels

SPD-Fraktion macht Ausschreitungen in Hamburg zum Thema im Innenausschuss


07.08.2017  Pähle: "In Zeiten des Klimawandels können Elementarschäden jeden treffen"

SPD plädiert dafür, Hochwasserschäden solidarisch zu tragen


31.07.2017  Neubau der Polizeidirektion Nord in der Magdeburger Sternstraße

Erben: Eine Polizeidirektion ist kein Möbelmarkt


11.07.2017  Mittelabfluss im II. Quartal des Haushaltsjahres 2017

Schindler: Mittel des Landeshaushalts nutzen, politische Ziele umsetzen


10.07.2017  Schwere Krawalle am Rande des G20-Gipfels

Erben: SPD-Fraktion macht Ausschreitungen in Hamburg zum Thema im Innenausschuss


29.06.2017  SPD-Landtagsfraktion zur Situation der Berufsbildung in Sachsen-Anhalt

Pähle: Duale Ausbildung noch attraktiver machen, Belastungen abbauen


27.06.2017  "Nachtragshaushalt ist kein Tabu"

Pähle: Wir brauchen mehr Lehrerinnen und Lehrer – aber nicht erst 2023


26.06.2017  Silke Schindler zum Thema Straßennamen

Schindler: Post soll aufhoeren, Druck auf Gemeinden auszuüben


21.06.2017  Überlegungen im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium

Barth: Personaleinsparungen im Forst – nicht mit uns!


21.06.2017  Weiterentwicklung des Modellprojekts "Fachkraft in Kindereinrichtungen"

Späthe: Dreijährige Ausbildung zur Kita-Fachkraft ist dringender denn je


20.06.2017  Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Erben: Der Alt-AZV Bodeniederung kann jetzt zügig aufgelöst werden


17.06.2017  Sondersitzung des Rechtsausschusses gefordert

Schindler: Zutiefst besorgt über Vorwürfe gegen Justizstaatssekretär Böning


16.06.2017  Werkstattgespräch zur Unterrichtsversorgung

Pähle: Schule ist zu wichtig, um Entscheidungen aufzuschieben


14.06.2017  SPD-Landtagsfraktion führt morgen zweites Werkstattgespräch durch

Unterrichtsversorgung: Koalition braucht Klarheit über die Entwicklung ab dem nächsten Schuljahr


13.06.2017  SPD-Landtagsfraktion erinnert an Verdienste des früheren Ministerpräsidenten

"Die Verfassung hat Geburtstag, und Reinhard Höppner ist nicht dabei"


13.06.2017  Landesregierung verabschiedet Weiterentwicklung des Landesprogramms: #wirsinddasland

Einsatz für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit bleibt Priorität der Koalition


09.06.2017  Werkstattgespräch der SPD-Fraktion zu Arbeitsbedingungen an der Hochschule

Pähle und Willingmann plädieren für "Hochschulkodex für faire Arbeit"


07.06.2017  Gleichstellung an Hochschulen

Pähle: Kindererziehungszeiten bei Berufungen anerkennen


02.06.2017  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss vernimmt Staatssekretäre

Hövelmann: Zeuge Jörg Felgner hat umfassend Auskunft erteilt


02.06.2017  Verschärfung des Waffenrechts im Bundesrat

Erben: Strengere Vorschriften sind richtig, reichen aber noch nicht aus


18.05.2017  Gemeinschaftsschule Johannes Gutenberg in Wolmirstedt ist "Starke Schule"

Kolb-Janssen: Gemeinschaftsschulen sind ein Erfolgsmodell!


16.05.2017  Sozialministerium legt Daten aus der Evaluierung vor

Verena Späthe: Grundlage für ein tragfähiges KiFöG mit hoher Akzeptanz


11.05.2017  Ausstellungseröffnung

Magdeburg-Impressionen – Werke von Ramani Narayan


10.05.2017  Holger Hövelmann: "Tourismus braucht Leuchttürme"

SPD steht zur Ganzjahreskonzeption für Tourismus in Schierke - einschließlich Seilbahnprojekt


09.05.2017  Festnahme mutmaßlicher Islamisten in Magdeburg und Berlin

Rüdiger Erben: Ein guter Tag für die innere Sicherheit


08.05.2017  SPD-Fraktion für Lösung des Seilbahnstreits in Schierke durch neues Gutachten

Pähle: Tourismus stärken steht nicht im Gegensatz zum Naturschutz


05.05.2017  Landtag debattiert Haushaltsbeschränkungen für Vereine und Verbände

Andreas Schmidt: Nicht für kleine Einsparungen politischen Flurschaden anrichten


05.05.2017  Aktuelle Debatte zu Gefahren des Waffenbesitzes

Erben: Weiter ein wachsames Auge auf das Waffenrecht haben


04.05.2017  "Schutz der Bevölkerung, der Umwelt und des Grundwassers müssen maßgeblich sein"

Landtag fasst Beschluss zur abschließenden Stilllegung der Bohrschlammdeponie Brüchau


04.05.2017  Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Erben: Kommunen nicht durch "Zombie-Zweckverbände" unnötig belasten


04.05.2017  Landtagsdebatte über Große Anfrage: "Die Elbe als Wirtschaftsfaktor"

Holger Hövelmann plädiert für Stärkung des Radwandertourismus entlang der Elbe


04.05.2017  Landtag diskutiert Regierungserklärung "Zukunft der Arbeit"

Steppuhn: Zukunft der Arbeit mit fairen Löhnen und gleichen Chancen gestalten


02.05.2017  Kritik der Verteidigungsministerin an der Bundeswehr

Erben: Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst


26.04.2017  Brandenburgs Minister Vogelsänger zu Gast im Umweltausschuss des Landtages

Hochwasserschutz ist zentrale Aufgabe der Flussgebietsgemeinschaft Elbe


25.04.2017  Neuwahl des Fraktionsvorstandes

Katja Pähle bleibt SPD-Fraktionsvorsitzende


24.04.2017  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen

Hövelmann: Aussage von Jens Bullerjahn ergibt keine Anhaltspunkte für Rechtsverstöße


19.04.2017  Übergriffe auf Abgeordnetenbüros

Katja Pähle: Ich begrüße die klaren Worte der Landtagspräsidentin


12.04.2017  Diskussionsveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung zu direkter Demokratie

Katja Pähle: Mitwirken und mitentscheiden, das ist mehr als nur abstimmen


11.04.2017  SPD macht sich für Azubi-Ticket stark

Steppuhn: Keine Ausbildung darf an mangelnder Mobilität scheitern


10.04.2017  Tombolaverbot an Sangerhäuser Schule

Rüdiger Erben: Minister beklagen selbst verursachtes Elend


07.04.2017  Regierungserklärung

Katja Pähle: Sachsen-Anhalt ist mehr als Luther


06.04.2017  Nach der Unterbrechung der Landtagssitzung:

Erklärung der SPD-Landtagsfraktion


06.04.2017  Landtagsdebatte über neues Mittelstandsfördergesetz

Hövelmann: Nationale Abschottung ist ein Mittelstandskiller


06.04.2017  Landtagsdebatte zur Abschaffung der Störerhaftung

Hövelmann: Störerhaftung als Hindernis für freie WLAN-Netze im Land abschaffen


06.04.2017  Landtag beschließt Antrag "Sachsen-Anhalt atmet auf – Nichtraucherschutz und Prävention verstärken"

Katja Pähle: Schutz von Kindern, Jugendlichen und Schwangeren muss Schwerpunkt der Präventionsarbeit sein


05.04.2017  Landtagsdebatte über die Umsetzung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes

Späthe: Alleinerziehende tragen Armutsrisiko – zielgerichteter Eingriff ist notwendig


05.04.2017  Landtag berät Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschung

Erben: Es ist an uns Parlamentariern, diesen Skandal aufzuklären


04.04.2017  SPD will Nichtraucherschutz und Prävention bei Jugendlichen und Schwangeren verstärken

Sachsen-Anhalt atmet auf


03.04.2017  SPD-Fraktionsvorsitzende zieht Bilanz nach einem Jahr Koalition

Von den Mühen der kenianischen Ebene


31.03.2017  Breite Übereinstimmung mit Personalräten und Gewerkschaften

SPD tritt für modernes Personalvertretungsgesetz ein


28.03.2017  Klausurtagung in der Lutherstadt Wittenberg

Pähle: Weichen für starke Wirtschaft, faire Arbeit und Teilhabe stellen


24.03.2017  Einladung

Pressegespräch: Ein Jahr "Kenia"


22.03.2017  Statistik der politisch motivierten Kriminalität 2016

Erben: Aus Hassreden werden schnell Gewalttaten – Nährboden der Gewalt trockenlegen


21.03.2017  "Praxisluft schnuppern, Eindrücke sammeln, Probleme kennenlernen"

SPD-Landtagsabgeordnete starten "Bildungstour 2017"


21.03.2017  Ausstellungseröffnung

Buchstabenlust – Kalligraphien von Sylvia Walther


14.03.2017  Polizeiliche Kriminalstatistik

Rüdiger Erben: Aufklärung steigt, aber auf zu niedrigem Niveau


07.03.2017  Zum Internationalen Frauentag

Gleiche Chancen für Frauen auf dem Weg zur Arbeit 4.0


03.03.2017  Landtagsdebatte zur Verabschiedung des Haushalts 2017/18

Pähle: Vom Verwalten zum Gestalten übergehen


02.03.2017  Aktuelle Debatte "Gleichstellung"

Kolb-Janssen: Gleichstellung ist immer noch nicht selbstverständlich


02.03.2017  Aktuelle Debatte "Rente"

Steppuhn: Rentenangleichung Ost muss schneller kommen


22.02.2017  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Hövelmann: Vernehmung von Jens Bullerjahn bietet die Chance, Klarheit zu schaffen


14.02.2017  Koalitionsausschuss verständigt sich zum Landeshaushalt 2017/18

Katja Pähle: Ein guter Kompromiss, ein tragfähiger Haushalt


02.02.2017  Krebsregistergesetz für Sachsen-Anhalt

Späthe: Eine der wichtigsten Aufgaben ist das Datenschutzkonzept


02.02.2017  Barrierefreiheit für mehr Wohnungen durch Aufzugsprogramm des Landes

Grube: Länger in den eigenen vier Wänden bleiben


02.02.2017  Landtagsdebatte zur Unterrichtsversorgung

Kolb-Janssen: Bildung ist zentrale Zukunftsaufgabe


30.01.2017  Doppelhaushalt 2017/2018 - Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen

Koalition hat sich auf weitere Investitionen verständigt


19.01.2017  Einladung zum Werkstattgespräch

Gute Bildung braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer


18.01.2017  Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellt Weichen

Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben herausragende Stellung im Landeshaushalt


18.01.2017  "Tritt das Andenken an Holocaust-Opfer mit Füßen"

Pähle verlangt von Poggenburg Distanzierung von Höcke-Rede


18.01.2017  "Kunst kommt in die Gänge"

Roßlauer Wassermann präsentiert Finelinergrafiken im Landtag


13.01.2017  Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen: Vernehmung von Jens Bullerjahn wird blockiert

Hövelmann: Die AfD spielt ein durchsichtiges Spiel


11.01.2017  SPD-Konferenz in Kiel zu Ende gegangen

Steppuhn: Gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus entschieden vorgehen


09.01.2017  Mehr als 2,6 Millionen Euro eingeplant

Koalition verständigt sich auf Finanzierung der Meistergründungsprämie


03.01.2017  Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit

Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten