Februar 2020
28.02.2020 Feststellung des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes
Prüfung von Sozialverbänden durch den Landesrechnungshof ist rechtlich nicht möglich
28.02.2020 Landtag diskutiert über Militärübung "Defender 2020"
28.02.2020 Aktuelle Debatte im Landtag zum „Konsens der DemokratInnen“
27.02.2020 Landtagsdebatte zur Krankenhauspolitik
Späthe: Spezialisierung und Schwerpunktsetzung sichern Standorte
27.02.2020 Landtag berät Verfassungsschutzgesetz
Erben: Wir schaffen wirksamere Kontrolle und mehr Rechtssicherheit für den Verfassungsschutz
27.02.2020 Landtagsdebatte zur LENA
27.02.2020 Landtagsdebatte über den 8. Mai als Feiertag und Gedenktag
Erben: Den 8. Mai als Tag der Befreiung und des Gedenkens begehen
26.02.2020 Landtag berät Parlamentsreform
Erben: Ab Freitag hat Sachsen-Anhalt die modernste Landesverfassung Deutschlands
18.02.2020 Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen:
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Landtagsdebatte zum "Konsens der Demokratinnen und Demokraten"
12.02.2020 Andreas Schmidt zur aktuellen gesundheitspolitischen Diskussion
"Hilferuf der Krankenhäuser ernst nehmen"
07.02.2020 Kann der Landesrechnungshof Sozialverbände prüfen?
Pähle/Steppuhn: SPD hat Gesetzgebungs- und Beratungsdienst eingeschaltet
06.02.2020 Erste Messergebnisse liegen vor
Grube Brüchau ist nicht dicht – SPD-Fraktion sieht "umfassenden Handlungsbedarf"
03.02.2020 Haushaltsklausur der SPD-Landtagsfraktion
Pähle: Gemeinsam an mehrheitsfähigem Haushalt arbeiten