2021
21.07.2021 Hochwasserschutz
Erben: Wasserwehren besser in das System des Katastrophenschutzes integrieren
21.07.2021 Vorwürfe von AMEOS gegenüber Ministerin Grimm-Benne
19.07.2021 Warnung vor Naturkatastrophen
Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen
15.07.2021 Gerichtsentscheidungen zu Zuschüssen für freie Schulen
05.07.2021 Tarifeinigung zwischen ver.di und AMEOS
Pähle: Einigung zu besseren Arbeitsbedingungen ist ein erster wichtiger Schritt
25.06.2021 Vereinbarung des Sonderprogramms für mitteldeutsche Schlösser und Gärten
Pähle: Mittel des Sonderprogramms sollten jetzt zügig abfließen
08.06.2021 Konstituierende Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Katja Pähle als Fraktionsvorsitzende bestätigt
02.06.2021 Demonstration und Senatssitzung in Halle
Pähle warnt vor Beschädigung der Martin-Luther-Universität
02.06.2021 Tagung der ostdeutschen Ministerpräsident:innen
Pähle: Ohne Gerechtigkeitsfonds gibt es keine echte Lösung für benachteiligte Rentner:innen
27.05.2021 Wohnraumförderung
Grube: Aufzugsprogramm muss fortgesetzt und sozialer Wohnungsbau reaktiviert werden
23.05.2021 Amokfahrt in Drohndorf und Mehringen
Erben: Innenministerium muss Fragen zum Polizeieinsatz beantworten
22.05.2021 Kritik an Krankenkassen-Vorschlag
Erben: Diskussion um Leitstellen lenkt von den eigentlichen Problemen im Rettungsdienst ab
18.05.2021 Sanitätsdienst der Bundeswehr
13.05.2021 CDU Sachsen-Anhalt muss desinteressiertes Zuschauen endlich aufgeben
11.05.2021 Koalition berät über Härtefallfonds
Pähle fordert "Gerechtigkeitsfonds" für ostdeutsche Rentner*innen
11.05.2021 Katja Pähle zur Strategie der Landesregierung:
"Wasserstoff ist Treibstoff für die Zukunft Sachsen-Anhalts"
11.05.2021 Kita-Schließungen: Landesregierung beschließt erneute Beitragserstattung
Verlässliches Regierungshandeln – auch ohne gesetzliche Regelung
09.05.2021
Erben: "Das THW ist gut ausgerüstet und ausgebildet, es muss aber auch (an)gefordert werden"
06.05.2021 Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums
Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben
04.05.2021 Monitoring zu Frauen in Führungspositionen
Angela Kolb-Janssen: "In der Landesverwaltung gibt es weiterhin eine 'gläserne Decke' für Frauen"
03.05.2021 Briefwahl-Urteil
Erben: "Mal wieder ist die AfD-Fraktion als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet"
03.05.2021 Keine "Verständigung" in der Koalition
Katja Pähle: "Die Verschärfung der Versetzungsverordnung muss komplett vom Tisch"
30.04.2021 Unterstützung für Petition gegen die neue Versetzungsverordnung
29.04.2021 Urteil zum Klimaschutz
Katja Pähle: "Starke Erinnerung des Verfassungsgerichts: Der Markt kann nicht alles regeln"
29.04.2021 SPD nimmt Stellung zu Thesen
"Ein 'Schulfrieden' hätte fünf Jahre in der Hand des Bildungsministers gelegen"
28.04.2021 Verfassungsschutz
28.04.2021 Katja Pähle für Aufhebung von Kontaktbeschränkungen für Geimpfte:
"Nach dem Kampf gegen Corona muss der Kampf gegen die Vereinsamung folgen"
23.04.2021 Landtag diskutiert über Sputnik V
Pähle: "Alle Impfstoffe nutzen, die geprüft und zugelassen sind"
23.04.2021 Landtagssitzung
Kolb-Janssen: "Corona-Tests an Schulen geben Sicherheit für Kinder, Lehrkräfte und Angehörige"
22.04.2021 Silke Schindler zu Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen:
„Es wird nicht ausreichen, Photovoltaik nur auf Dächern zu installieren“
22.04.2021 Landtagsdebatte zum Thema Gewässerschutz und -kontrolle der Bode bei Staßfurt
Barth: Beim Umweltschutz darf es nicht zu einem Vertrauensverlust kommen
22.04.2021 Jedem jungen Menschen einen Auslandsaufenthalt ermöglichen
Jedem jungen Menschen einen Auslandsaufenthalt ermöglichen
22.04.2021 Katja Pähle plädiert für solidarisches Gesundheitssystem:
„Die Pandemie hat Probleme offengelegt, die schon viel länger bestehen“
22.04.2021 Katja Pähle für konsequente Anwendung der "Notbremse":
"Niemand möchte die 3. Welle in einem Beatmungsbett erleben, während andere schon geimpft sind"
21.04.2021 Parlamentarischer Untersuchungsausschuss legt Bericht vor
Hövelmann: "Ein 'weiter so' darf es weder in Teutschenthal noch in Brüchau geben"
21.04.2021 Abschluss des Untersuchungsausschusses zum Halle-Attentat
21.04.2021 Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschung in Stendal
Erben: "In Stendal muss viel mehr als nur das Vertrauen in die Briefwahl wiederhergestellt werden"
21.04.2021 Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen
21.04.2021 Landtag berät Ergebnisse des Lotto-Untersuchungsausschusses
Andreas Steppuhn: "Die Lotto-Toto GmbH braucht ein Leitbild"
21.04.2021 Landtag nimmt MDR-Staatsvertrag an
Falko Grube: "Grundlage für eine moderne, zukunftsfeste Ausgestaltung des MDR"
21.04.2021 Landtag zieht Bilanz der Wahlperiode
Katja Pähle: "Was unter den Bedingungen von Kenia erreichbar war, das haben wir erreicht"
21.04.2021 Landtag diskutiert "30 Jahre Sachsen-Anhalt"
19.04.2021 Impuls-Festival
19.04.2021 SPD lehnt Verschärfung der Versetzungsverordnung ab
Katja Pähle: "Ein Angriff auf die Zukunftschancen unserer Kinder"
18.04.2021 Risiko bei Waldbränden
Rüdiger Erben: "Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden"
15.04.2021 Katja Pähle zur Debatte um Impfungen in Magdeburg:
09.04.2021 Katja Pähle zu Plänen der Bundesregierung:
08.04.2021 Wirtschaftsausschuss berät über Giftschlammgrube Brüchau:
Hövelmann: "Haltung der grünen Umweltministerin ist Schlag ins Gesicht für Menschen in der Altmark"
08.04.2021 "Sputnik V ohne Vorbehalte in die Impfstrategie einbeziehen"
Katja Pähle: "Die Bevölkerung hat ein Anrecht, dass jede Chance zur Immunisierung genutzt wird"
25.03.2021 Katja Pähle zu Perspektiven der Pandemiebekämpfung – am Beispiel Kulturszene:
24.03.2021 Umweltministerium plant weitere Natura-2000-Flächen auszuweisen
Barth: Aus unserer Sicht derzeit keine weitere Flächenausweisung notwendig
22.03.2021 Verbot der Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit
20.03.2021 SPD-Fraktion trifft Sportverband für Menschen mit geistigen Behinderungen/Katja Pähle:
„Sport soll alle einbeziehen – auch die Aktiven von Special Olympics“
17.03.2021 Pähle für Nachhilfeprogramm und verstärkte Schulsozialarbeit:
"Wir dürfen die Schülerinnen und Schüler nach zwei verkorksten Schuljahren nicht hängen lassen"
16.03.2021 Katja Pähle zur Pandemiebekämpfung:
"Krisenmanagement des Bundesgesundheitsministers läuft aus dem Ruder"
15.03.2021 Kriminalitätsentwicklung in Sachsen-Anhalt
Erben: Die Statistik zeigt in vielerlei Hinsicht deutlich die Auswirkungen der Corona-Krise
14.03.2021 Kriminalitätsentwicklung in Sachsen-Anhalt
12.03.2021 Debatte um Radio Corax
Hövelmann: AfD versucht erneut, Akteure der Zivilgesellschaft einzuschüchtern
12.03.2021 Landtagsdebatte zur Giftschlammgrube Brüchau
Hövelmann: Auskofferung jetzt beginnen, Blockadehaltung durch Umweltministerium beenden
12.03.2021 Katja Pähle im Landtag:
"Propaganda der AfD gegen das Impfen ist politisch motivierte Körperverletzung"
11.03.2021 Kolb-Janssen zu 500 Jahren Bauernkrieg:
„Der Bauernkrieg war Ausgangspunkt einer einzigartigen Emanzipationsbewegung“
11.03.2021 Katja Pähle in der Landtagsdebatte zur Kinderarmut:
„Armut durch Arbeit – das ist eine Fehlentwicklung unseres Wirtschaftssystems“
11.03.2021 Landtagsdebatte zum gescheiterten Gesetzgebungsverfahren
Barth: Wir benötigen ein Agrarstrukturgesetz, um den Flächenausverkauf zu erschweren
11.03.2021 Landtagsdebatte zur geplanten Erweiterung des Flughafens Leipzig/Halle
Grube: Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang
11.03.2021 Holger Hövelmann zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
Die Blockade der Beitragserhöhung war ein Bärendienst für die Beitragszahler*innen
04.03.2021 Landtagssitzung zu den Bund-Länder-Beschlüssen
Katja Pähle: „Der Weg zu mehr Freiheiten führt nur über mehr Schutz für unser aller Gesundheit“
03.03.2021 Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
28.02.2021 SPD-Fraktion trifft Gewerkschaft der Polizei/7.000 aktive Polizist*innen benötigt
„Kurs zur personellen Stärkung und Erneuerung der Polizei fortsetzen“
27.02.2021 Löschung von Daten im Landeskriminalamt
18.02.2021 Koalition will Hybridsitzungen von kommunalen Vertretungen ermöglichen
Schindler: "Eine kommunalfreundliche Lösung"
18.02.2021 Katja Pähle in der Landtagssitzung zur Pandemiebekämpfung:
"Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel"
10.02.2021 SPD-Fraktion für Sondersitzung des Sozialausschusses:
„Verstoß gegen Impfprioritäten ist kein Kavaliersdelikt“
05.02.2021 Aufhebung der Enquetekommission „Linksextremismus“ beantragt
Pähle: Der Landtag darf nicht alles
05.02.2021 Arbeit der Personalräte
Erben: Gerade in Zeiten der Pandemie müssen Personalvertretungen funktionsfähig bleiben
05.02.2021 Landtagsdebatte zum MDR-Staatsvertrag
05.02.2021 Gesetzentwurf zur Amtsarztquote
Pähle: „Kampf gegen die Pandemie macht verantwortungsvolle Aufgabe des Gesundheitsdienstes deutlich“
04.02.2021 Änderung der Landeshaushaltsordnung
Information über Vergabe von Beratungsleistungen soll gesetzlich geregelt werden
04.02.2021 Landtag berät Gesetzentwurf der Landesregierung
04.02.2021 Änderung von Feiertags- und Ladenöffnungsgesetz
Hövelmann: Der Gesetzentwurf kommt der Lebenswirklichkeit entgegen
04.02.2021 Landtagsdebatte "Impfen – Ausweg aus der Krise"
Pähle: Prioritäten beim Impfen sind nachvollziehbar und richtig
04.02.2021 Regierungserklärung zur Zukunft des Waldes
Barth: Ökosystemleistungen des Waldes honorieren und vergüten
29.01.2021
SPD-Landtagsabgeordnete gedenken der Toten und Verletzten des Zugunglückes am 29.Januar 2011
28.01.2021 Auch ARD-Kulturplattform betroffen/Pähle zum MDR-Investitionsstopp am Standort Halle:
„CDU-Vorgehen gegen die Rundfunkfinanzierung hat Halle und Sachsen-Anhalt Schaden zugefügt“
26.01.2021 Einsparungen beim Mitteldeutschen Rundfunk
Hövelmann: Schaden für die Medienlandschaft in Sachsen-Anhalt ist direkte Folge des Handelns der CDU
26.01.2021 Tariftreue- und Vergabegesetz gescheitert
Pähle kritisiert „anhaltende Blockadehaltung der CDU“
26.01.2021 SPD-Fraktion begrüßt AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz:
"Ein Signal der Wachsamkeit des demokratischen Staates"
15.01.2021 „Falsche Signale des Innenministers“
Antisemitismus: Erben kritisiert Entscheidungen zur Aufklärungsarbeit in der Polizei
14.01.2021 Schule und Corona: SPD-Landtagsfraktion kritisiert Defizite
Lernen in der Corona-Pandemie braucht Verantwortung und Verlässlichkeit
13.01.2021 Katja Pähle zu Pandemiebekämpfung und Arbeitsleben:
„Wirtschaft nicht lahmlegen, sondern Schutz der ArbeitnehmerInnen stärken“
12.01.2021 Kolb-Janssen zur Umsetzung des Frauenfördergesetzes:
„Auch im öffentlichen Dienst gibt es eine gläserne Decke“
12.01.2021 Landesregierung übernimmt Elternbeiträge für Kitas im Shutdown
Steppuhn: Wichtiger Beitrag für die Akzeptanz der Eindämmungsmaßnahmen
03.01.2021 Pähle plädiert für Erleichterungen beim Schulabschluss:
„Wir müssen jungen Leuten nach der Pandemie einen guten Start ermöglichen“
02.01.2021 Technisches Hilfswerk unterstützt Impfkampagne
Erben: Das THW hilft uns bei der Logistik für die Impfzentren, doch es kann viel mehr