2021

21.04.2021  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss legt Bericht vor

Hövelmann: "Ein 'weiter so' darf es weder in Teutschenthal noch in Brüchau geben"


21.04.2021  Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschung in Stendal

Erben: "In Stendal muss viel mehr als nur das Vertrauen in die Briefwahl wiederhergestellt werden"


21.04.2021  Landtag berät Ergebnisse des Lotto-Untersuchungsausschusses

Andreas Steppuhn: "Die Lotto-Toto GmbH braucht ein Leitbild"


19.04.2021  SPD lehnt Verschärfung der Versetzungsverordnung ab

Katja Pähle: "Ein Angriff auf die Zukunftschancen unserer Kinder"


08.04.2021  Wirtschaftsausschuss berät über Giftschlammgrube Brüchau:

Hövelmann: "Haltung der grünen Umweltministerin ist Schlag ins Gesicht für Menschen in der Altmark"


08.04.2021  "Sputnik V ohne Vorbehalte in die Impfstrategie einbeziehen"

Katja Pähle: "Die Bevölkerung hat ein Anrecht, dass jede Chance zur Immunisierung genutzt wird"


25.03.2021  Katja Pähle zu Perspektiven der Pandemiebekämpfung – am Beispiel Kulturszene:

"Impfen, testen, öffnen"


24.03.2021  Umweltministerium plant weitere Natura-2000-Flächen auszuweisen

Barth: Aus unserer Sicht derzeit keine weitere Flächenausweisung notwendig


22.03.2021  Katja Pähle zu neuen Corona-Eindämmungsmaßnahmen:

"Ausgangssperren sind abzulehnen"


20.03.2021  SPD-Fraktion trifft Sportverband für Menschen mit geistigen Behinderungen/Katja Pähle:

„Sport soll alle einbeziehen – auch die Aktiven von Special Olympics“


17.03.2021  Pähle für Nachhilfeprogramm und verstärkte Schulsozialarbeit:

"Wir dürfen die Schülerinnen und Schüler nach zwei verkorksten Schuljahren nicht hängen lassen"


16.03.2021  Katja Pähle zur Pandemiebekämpfung:

"Krisenmanagement des Bundesgesundheitsministers läuft aus dem Ruder"


12.03.2021  Landtagsdebatte zur Giftschlammgrube Brüchau

Hövelmann: Auskofferung jetzt beginnen, Blockadehaltung durch Umweltministerium beenden


11.03.2021  Kolb-Janssen zu 500 Jahren Bauernkrieg:

„Der Bauernkrieg war Ausgangspunkt einer einzigartigen Emanzipationsbewegung“


11.03.2021  Katja Pähle in der Landtagsdebatte zur Kinderarmut:

„Armut durch Arbeit – das ist eine Fehlentwicklung unseres Wirtschaftssystems“


11.03.2021  Landtagsdebatte zum gescheiterten Gesetzgebungsverfahren

Barth: Wir benötigen ein Agrarstrukturgesetz, um den Flächenausverkauf zu erschweren


11.03.2021  Landtagsdebatte zur geplanten Erweiterung des Flughafens Leipzig/Halle

Grube: Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang


11.03.2021  Holger Hövelmann zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:

Die Blockade der Beitragserhöhung war ein Bärendienst für die Beitragszahler*innen


28.02.2021  SPD-Fraktion trifft Gewerkschaft der Polizei/7.000 aktive Polizist*innen benötigt

„Kurs zur personellen Stärkung und Erneuerung der Polizei fortsetzen“


18.02.2021  Koalition will Hybridsitzungen von kommunalen Vertretungen ermöglichen

Schindler: "Eine kommunalfreundliche Lösung"


18.02.2021  Katja Pähle in der Landtagssitzung zur Pandemiebekämpfung:

"Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel"


10.02.2021  SPD-Fraktion für Sondersitzung des Sozialausschusses:

„Verstoß gegen Impfprioritäten ist kein Kavaliersdelikt“


05.02.2021  Aufhebung der Enquetekommission „Linksextremismus“ beantragt

Pähle: Der Landtag darf nicht alles


05.02.2021  „Eine bessere Finanzierung ist nötig“

Grube: Fähren müssen weiter fahren


04.02.2021  Änderung von Feiertags- und Ladenöffnungsgesetz

Hövelmann: Der Gesetzentwurf kommt der Lebenswirklichkeit entgegen


04.02.2021  Landtagsdebatte "Impfen – Ausweg aus der Krise"

Pähle: Prioritäten beim Impfen sind nachvollziehbar und richtig


04.02.2021  Regierungserklärung zur Zukunft des Waldes

Barth: Ökosystemleistungen des Waldes honorieren und vergüten


03.02.2021  Katja Pähle zur Umsetzung des Krankenhausplans:

„Die CDU-Kritik geht ins Leere“


28.01.2021  Auch ARD-Kulturplattform betroffen/Pähle zum MDR-Investitionsstopp am Standort Halle:

„CDU-Vorgehen gegen die Rundfunkfinanzierung hat Halle und Sachsen-Anhalt Schaden zugefügt“


28.01.2021  Verkaufsabsichten bei Ameos:

Pähle: „Rekommunalisierung ist die bessere Alternative“


26.01.2021  Tariftreue- und Vergabegesetz gescheitert

Pähle kritisiert „anhaltende Blockadehaltung der CDU“


26.01.2021  SPD-Fraktion begrüßt AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz:

"Ein Signal der Wachsamkeit des demokratischen Staates"


14.01.2021  Schule und Corona: SPD-Landtagsfraktion kritisiert Defizite

Lernen in der Corona-Pandemie braucht Verantwortung und Verlässlichkeit


13.01.2021  Katja Pähle zu Pandemiebekämpfung und Arbeitsleben:

„Wirtschaft nicht lahmlegen, sondern Schutz der ArbeitnehmerInnen stärken“


12.01.2021  Kolb-Janssen zur Umsetzung des Frauenfördergesetzes:

„Auch im öffentlichen Dienst gibt es eine gläserne Decke“


12.01.2021  Landesregierung übernimmt Elternbeiträge für Kitas im Shutdown

Steppuhn: Wichtiger Beitrag für die Akzeptanz der Eindämmungsmaßnahmen


07.01.2021  Katja Pähle zum Angriff auf den US-Kongress:

"Die Fratze des Faschismus"


03.01.2021  Pähle plädiert für Erleichterungen beim Schulabschluss:

„Wir müssen jungen Leuten nach der Pandemie einen guten Start ermöglichen“


02.01.2021  Technisches Hilfswerk unterstützt Impfkampagne

Erben: Das THW hilft uns bei der Logistik für die Impfzentren, doch es kann viel mehr