18. Dezember 2017

Stellungnahme zur Erstellung des Antrags zur Afrikanischen Schweinepest

Ein Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion hat für den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Afrikanischen Schweinepest zur bevorstehenden Landtagssitzung Textbausteine aus Quellen Dritter verwendet. Diese Vorgehensweise entspricht weder der üblichen Arbeitsweise der SPD-Fraktion noch unseren Anforderungen an die Erstellung von Landtagsanträgen. Wir bedauern dieses Vorgehen und werden es intern entsprechend auswerten.

In der Sache haben wir vom Antrag der Koalition nichts zurückzunehmen.