18.12.2017

Stellungnahme zur Erstellung des Antrags zur Afrikanischen Schweinepest


Ein Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion hat für den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Afrikanischen Schweinepest zur bevorstehenden Landtagssitzung Textbausteine aus Quellen Dritter verwendet. Diese Vorgehensweise entspricht weder der üblichen Arbeitsweise der SPD-Fraktion noch unseren Anforderungen an die Erstellung von Landtagsanträgen. Wir bedauern dieses Vorgehen und werden es intern entsprechend auswerten.

In der Sache haben wir vom Antrag der Koalition nichts zurückzunehmen.

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