05.06.2018

Miteinander e.V.

Steppuhn: Die Arbeit von Miteinander ist eine wesentliche Säule zur Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages


Zu Presseberichten über die Arbeit des Vereins Miteinander e. V. erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, der auch Sprecher seiner Fraktion gegen Rechtsextremismus ist:

"Ein erster Blick in die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages – und man kann sich entspannt zurücklehnen. Was dort referiert wird, sind die immer schon bekannten Grundsätze für Zuwendungsempfänger. Die gelten seit jeher für alle, natürlich auch für Miteinander.

Miteinander wird von Bund und Land gefördert, um Arbeit zur Stärkung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu leisten. Mit Parteipolitik hat das gar nichts zu tun. Die Arbeit des Vereins ist nicht zuletzt eine wesentliche Säule für die Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrags im Bereich der Demokratieförderung. Dass sich ein Verein für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit einsetzt, ist nicht nur erlaubt, sondern notwendig!

Entscheidend für die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus sind Inhalte. Dass die AfD sich immer fester im Lager des Rechtsextremismus verankert, ist unübersehbar. Es ist die freie Entscheidung dieser Partei, den Nationalsozialismus zu relativieren, rassistische Vorurteile zu verbreiten und gegen Andersdenkende zu hetzen. Über die Gefahren dieser politischen Strategie aufzuklären, ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte.

Die SPD-Fraktion ist den Mitgliedern von Miteinander für ihre wichtige Tätigkeit außerordentlich dankbar und unterstützt sie nachhaltig."

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