Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Antrag der Linksfraktion auf Einrichtung einer Enquetekommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ in den Sozialausschuss zur Präzisierung und Klarstellung des Untersuchungsauftrages überwiesen.
Verena Späthe, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sagte in der Debatte:
„Sachsen-Anhalt hat ein gutes, tragfähiges, aber auch sehr komplexes Gesundheitssystem, das in den kommenden Jahren einige Herausforderungen zu bewältigen hat. Eine der größten Aufgaben der nächsten Zeit, die in unserem Land noch nicht in Angriff genommen wurde, ist definitiv die Reform der Pflegeausbildung und die Umsetzung der generalisierten Ausbildung. Die parlamentarische Begleitung der Reform ist eine absolute Notwendigkeit, die wir im Interesse unserer Bevölkerung nicht nur der Verwaltung überlassen dürfen. Eine Enquetekommission kann eine Chance sein, Expertise aus der Praxis einzubeziehen, ressortübergreifend und ausschussunabhängig Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und – wo nötig – im Landtag zu beschließen.“
Die Zielstellung der Enquete müsse jedoch im Sozialausschuss noch präzisiert werden, so Späthe.