16.08.2018

Landtag: Wirtschaftsausschuss berät über Bohrschlammdeponie Brüchau

Ausschlaggebend ist die Gesundheit der Bevölkerung, nicht die Kosten


Der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hat sich in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag erneut mit der Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau im Altmarkkreis Salzwedel befasst. Minister Armin Willingmann (SPD) gab einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zum Zeitplan der geplanten Erkundungsmaßnahmen, die Voraussetzung für die Entscheidung über die geeignete Sanierungsvariante sind.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle erklärt dazu: Die zentrale Frage für den geplanten Untersuchungsprozess ist, ob die Grube dicht ist und ob sie es dauerhaft sein kann. Ich begrüße, dass das Wirtschaftsministerium dem Ausschuss nunmehr alle bisherigen Gutachten und Jahresberichte zur Dichtheit der Grube zur Verfügung gestellt hat. Als Abgeordnete haben wir damit die Chance, uns intensiv mit diesen Gutachten auseinanderzusetzen, die in der Diskussion vor Ort und in den Stellungnahmen zum Sonderbetriebsplan eine wichtige Rolle spielen. Wir werden als SPD-Fraktion diese Chance nutzen.

Der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann erklärt: Die Entscheidung über die richtige Sanierungsvariante kann nur eine fachliche Entscheidung sein. Landtag und Landesregierung haben immer erklärt: Ausschlaggebend ist die Gesundheit der Bevölkerung, nicht die Kosten. Unser Interesse ist, dass die Untersuchungen so zügig wie möglich durchgeführt werden. Die Bevölkerung in der Region hat ein Recht darauf, dass die Behörden in dieser Sache so schnell wie möglich handeln.

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