Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt führt am kommenden Montag und Dienstag, dem 10. und 11. September 2018, eine Klausurtagung in Blankenburg (Harz) durch. Dabei geht es vor allem um die Planung der parlamentarischen Arbeit im Jahr 2018. Inhaltlich stehen Gesetzesvorhaben wie das Krankenhausgesetz, das Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke und das Hochschulgesetz sowie der Breitbandausbau und natürlich der Landeshaushalt für 2019 auf der Tagesordnung.
Die elf Abgeordneten kommen zu ihrer Tagung im Gut Voigtländer in Blankenburg zusammen. Aber darauf beschränkt sich der Aufenthalt nicht: Ebenso wie unsere dezentralen Fraktionssitzungen nutzen wir auch die Klausurtagungen unserer Fraktion, um uns direkt mit Problemen vor Ort auseinanderzusetzen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen
, so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Wir wollen zuhören, was die Leute bewegt, aber auch deutlich machen, welche Ziele wir verfolgen. Und das geht am besten im persönlichen Kontakt.
Deshalb führen die Abgeordneten am Montagvormittag vor Beginn der Tagung parallel Gespräche in verschiedenen Einrichtungen. Neben einem Fachgespräch im Harzklinikum Wernigerode mit der Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle und Gesundheitsstaatssekretärin Beate Bröcker zählen dazu:
- um 9.30 Uhr ein Unternehmerfrühstück unter anderem mit Wirtschaftsminister Armin Willingmann und dem örtlichen Abgeordneten Andreas Steppuhn im „Creativitäts- und Competenz-Centrum“, Friederikenstraße 14b in Harzgerode,
- anschließend um 10.45 Uhr ein Unternehmensbesuch bei Trimet Automotive, Aluminiumallee 1 in Harzgerode, sowie
- um 10.00 Uhr ein Rundgang durchs Schloss Blankenburg,
Zum Abschluss des ersten Tages der Fraktionsklausur sind alle Bürgerinnen und Bürger um 18.00 Uhr herzlich zu einem Öffentlichen Bürgergespräch ins Alte Schützenhaus, Friedensstraße 3 in Blankenburg, eingeladen. Neben den Landtagsabgeordneten der SPD stehen Minister Willingmann, Staatssekretär Thomas Wünsch aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, die Staatssekretärinnen Beate Bröcker und Susi Möbbeck aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration sowie die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat, Kevin Müller und Udo Leier, als Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner zur Verfügung. Katja Pähle: Wir sind für alle Themen offen und freuen uns auf das Gespräch.
Hinweis für die Redaktionen:
Wir freuen uns, wenn Sie den Termin des Bürgergesprächs in Ihren Medien veröffentlichen. Selbstverständlich sind auch Sie dazu – ebenso wie zu den oben genannten Terminen – herzlich eingeladen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.