18.09.2018

SPD-Sprecherkonferenz für Arbeit und Soziales in Magdeburg

Programm "MitArbeit" kann zum Jahresbeginn 2019 starten


Im Magdeburger Landtag ist eine zweitägige Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Fraktionen in Bundestag und Länderparlamenten sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand unter anderem das Thema sozialer Arbeitsmarkt. Zum Auftakt der Konferenz am Montag stellte Sachsen-Anhalts Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra Grimm-Benne (SPD), das Landesprogramm „Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben“ vor, das sich gezielt an Menschen richtet, die seit sehr langer Zeit arbeitslos sind oder noch nie einer Arbeit nachgegangen sind. 2.000 Menschen nehmen in Sachsen-Anhalt an diesem Programm teil, für das das Land in fünf Jahren zehn Millionen Euro aufwendet.

Die sozialdemokratisch geführten Ministerien in Bund und Ländern ziehen in dieser Frage an einem Strang, das wurde bei der Konferenz deutlich. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Anette Kramme (SPD), erläuterte den sozialdemokratischen Fachpolitikerinnen und -politikern am heutigen Dienstag das Konzept "MitArbeit", in das der Bund vier Milliarden Euro investiert. Kramme: Wir schaffen damit ein Instrument, um Langzeitarbeitslose mit sogenannten mehrfachen Vermittlungshemmnissen – kein Schulabschluss, keine Ausbildung – effektiv und wirksam in den Arbeitsmarkt zu bringen. Und Kerstin Tack, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, ergänzt: Es sollen Jobs entstehen, die nah am ersten Arbeitsmarkt sind. Die Jobcenter haben die notwendigen Mittel, um bereits jetzt die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, damit sie zum Jahresbeginn starten können.

Die anhaltend gute Konjunktur sorgt überall für einen hohen Bedarf an Arbeitskräften, das ist in Sachsen-Anhalt nicht anders als anderswo, sagte der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn. Die SPD steht dafür, dass wir beim Blick auf den Fachkräftemangel die nicht vergessen, die ohne unsere Unterstützung keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Gezielte, individuelle Förderung gehört deshalb in Bund und Land zum sozialen Arbeitsmarkt dazu. Besonders freut mich, dass das neue Bundesprogramm mit unserem Landesprogramm kombinierbar ist und ein Aktiv-passiv-Transfer vorgesehen ist.

Auch der Meinungsaustausch zu anderen Fragen – von der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes über die Mindestausbildungsvergütung bis zum Rentenpakt – machte viele Gemeinsamkeiten deutlich. Verena Späthe, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: Die Herausforderungen und Problemlagen sind in den Ländern ganz ähnlich gelagert. Wir sollten uns mehr austauschen und abstimmen – das haben wir uns hier in Magdeburg vorgenommen.

Gruppenfoto der sozialdemokratischen SprecherInnen für Arbeit und Soziales

Zurück