07.11.2018

Probleme beim Landwirtschaftshaushalt

Pähle: Es lohnt sich, dass die Koalitionspartner auf eine zügige Einigung hinarbeiten


Zur heutigen Vertagung der Haushaltsberatungen im Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

Es war klar, dass für den Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 09 besonders dicke Brocken wegzuräumen sind, weil es einen Problemstau beim Landesforstbetrieb und bei der Finanzierung der Umstellung auf Ökolandbau gibt. Ich setze darauf, dass diese sachlichen Probleme in der nächsten Woche im zuständigen Ausschuss geklärt werden können. Das können die Forstbeschäftigten ebenso erwarten wie die Landwirtschaftsbetriebe, ob nun ,bio‘ oder konventionell.

Gleichzeitig zeigt der Blick in den Gesamthaushalt: Es lohnt sich, dass alle drei Partner in der Koalition auf eine zügige Einigung hinarbeiten, damit der Haushalt rechtzeitig im Dezember verabschiedet werden kann. Der Haushalt bietet mit den Verbesserungen beim KiFöG, den Vorhaben zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners, den Impulsen für die touristische Entwicklung, den Potentialen für die Neueinstellung von Lehrerinnen und Lehrern – um nur einige Beispiele zu nennen – viele Chancen für Sachsen-Anhalt.

Wir müssen deshalb vermeiden, uns bei fachpolitischen Problemen gegenseitig zu blockieren.

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