23.11.2018

Debatte zu Teutschenthal

Holger Hövelmann: Der Schutz der Gesundheit hat unbedingten Vorrang


Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in seiner Sitzung am heutigen Freitag über die Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner der Grube Teutschenthal durch Geruchsbelästigungen und mögliche Gesundheitsgefährdungen. In der Debatte erinnerte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, an die Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages: "Die Anwohnerinnen und Anwohner haben nicht nur sehr eindringlich, sondern auch sehr glaubhaft und sehr nachvollziehbar über die Geruchsbelästigungen, und – was noch viel gravierender ist – über Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit berichtet. Darüber können und wollen wir nicht hinweggehen. Ich begrüße deshalb nachdrücklich, dass Minister Armin Willingmann frühzeitig nach Teutschenthal gefahren ist und sich der Diskussion gestellt hat."

Hövelmann stellte zwei Punkte aus dem Antrag der Koalitionsfraktionen heraus:

"Erstens: Es muss unverzüglich aufgeklärt werden, ob und wenn ja welche Gesundheitsgefährdung von den Ausgasungen ausgeht. Der Schutz der Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner – und natürlich der Beschäftigten der Grube – hat unbedingten Vorrang.

Und zweitens: Während diese Frage geklärt wird, muss es einen Einlagerungsstopp geben, soweit das rechtlich machbar ist. Darin wissen wir uns auch mit dem Wirtschaftsministerium einig."

Wenn von den Einlagerungen eine Gefahr ausgehe, müsse ein anderer Weg gefunden werden, um das Bergwerk zu stabilisieren, so Hövelmann: "Wir können nicht die Erzeugung neuer Risiken in Kauf nehmen, nur um die Nachsorge für Altbergwerke kostengünstig zu gestalten."

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