Bildungs- und Kulturhaushalt
7. Dezember 2018

Kolb-Janssen: Schulsozialarbeit ist bis 2021 gesichert, Kultur wird solide finanziert

In der gestrigen abschließenden Beratung des Finanzausschusses zum Landeshaushalt 2019 hat es gegenüber dem Regierungsentwurf noch einige Änderungen im Bildungs- und Kulturbereich gegeben, die von der bildungs- und kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, begrüßt werden:

Die Schulsozialarbeit ist bis 2021 finanziell gesichert

Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Schulsozialarbeit bis 2021 finanziell zu sichern. Das gibt den rund 400 Kolleginnen und Kollegen an den Schulen und in den Netzwerkstellen Sicherheit für die kommenden drei Jahre. Ein möglicher Abbruch der Finanzierung und ein Abwandern der Fachkräfte hätte dem Bereich Schaden zugefügt. Das ist verhindert worden, so Kolb-Janssen. Das Jahr 2019 soll dafür genutzt werden, die Schulsozialarbeit strukturell, finanziell und organisatorisch zukunftsfest zu machen. Schulsozialarbeit unterstützt Kinder, Eltern und Lehrkräfte im schulischen Alltag und unterstützt in Konfliktsituationen.

Kultur wird auch 2019 solide finanziert – mehr als 120 Millionen Euro eingeplant

Für den Kulturhaushalt sind für das kommende Jahr rund 120 Millionen Euro vorgesehen. Dies ist eine nochmalige Steigerung um rund zehn Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2017/18 und unterstreicht die Bedeutung der Kultur in unserem Land. Zu den einzelnen Posten:

  • Theater und Orchester erhalten fünf Prozent mehr Grundförderung und eine vierprozentige Dynamisierung der Personalkosten. Das Land wird in den kommenden fünf Jahren Theater und Orchester mit rund 192 Millionen Euro finanzieren. Das Theater Eisleben wird 2019 zusätzlich 150.000 Euro und von 2020 bis 2023 jeweils 200.000 Euro erhalten.
  • Vereine und Verbände erhalten für die tarifgerechte Bezahlung der Beschäftigten zusätzlich 81.000 Euro.
  • Die Moses-Mendelssohn-Stiftung Halberstadt ist mit dem Zuschuss von 40.000 Euro ebenfalls gesichert.
  • Die Mehrkosten für den Neubau des Bauhaus-Museums Dessau von 1,5 Millionen Euro werden anteilig finanziert.
  • Die kommunalen Musikschulen erhalten zusätzlich 140.000 Euro und die freien Musikschulen erstmals 50.000 Euro.

Kolb-Janssen: Die Steigerung des Kulturhaushalts zeigt die Wertschätzung für Kunst und Kultur in unserem so kulturreichen Land. Die tarifgerechte Bezahlung unserer Kulturschaffenden und Kreativen ist die Grundbedingung dafür, dass Kunst und Kultur ihre Wirkung für eine offene, demokratische Gesellschaft und für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration entfalten kann. Kunst und Kultur sind nicht nur Unterhaltung, sondern auch Antwortgeber auf viele gesellschaftliche Fragen.