19.03.2019

SPD-Fraktion thematisiert Strukturwandel mit Veranstaltungsreihe im Braunkohlerevier:

Priorität für Arbeit, Wirtschaft und neue Energie


Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt thematisiert mit einer Serie von Fachveranstaltungen den Strukturwandel im Braunkohlerevier. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußert sich besorgt darüber, ob Sachsen-Anhalt auf diese Herausforderung ausreichend vorbereitet ist: Die 'Kohlekommission' hat einen Kompromiss erzielt, die Bundesregierung wird Geld für den Strukturwandel bereitstellen, ein Sofortprogramm steht vor der Tür – aber wie die Konzepte konkret aussehen sollen, mit denen dauerhaft neue Arbeitsplätze geschaffen werden, das ist noch längst nicht klar. Und vor allem: Die Menschen in der Region fühlen sich nicht einbezogen. Das wollen wir ändern. Pähle bekräftigte die Kritik, dass die von der Staatskanzlei zusammengestellte Projektliste zahlreiche Vorhaben enthalte, die den Menschen im Revier keinen Nutzen bringen: Man hat den Eindruck, da hat jedes Ressort seine unterfinanzierten Vorhaben unterbringen wollen. Ein Konzept ist das nicht.

Die SPD-Landtagsfraktion hatte bereits im August 2018 mit einem Besuch im Tagebau Profen, einer Fraktionssitzung in Hohenmölsen und einem anschließenden Bürgergespräch deutlich gemacht, welchen Stellenwert das Thema für sie hat. In der vergangenen Woche war Arbeitsministerin Petra Grimme Benne (SPD) in Hohenmölsen und diskutierte auf Einladung der örtlichen SPD über die Herausforderungen an Ausbildung und Qualifizierung für neue, dauerhafte Arbeitsplätze.

 

Auftaktveranstaltung für einen breiten Fachdialog

Der Auftakt für den breit angelegten Strukturwandel-Dialog der SPD-Fraktion findet gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion Burgenlandkreis am Donnerstag (21. März 2019) in Zeitz statt. In der historischen Brikettfabrik Herrmannschacht (Naumburger Straße 99) diskutieren ab 18:00 Uhr Katja Pähle, Wirtschaftsminister Armin Willingmann, Felix Schultz vom IGBCE-Bezirk Leipzig, Andreas Berkner, der Leiter der Regionalplanung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen, und Jörn-Heinrich Tobaben, Geschäftsführer der Metropolregion Mitteldeutschland. Die Moderation hat der örtliche Abgeordnete Rüdiger Erben.

 

Bis zum Sommer soll es fünf thematische Foren geben, die derzeit vorbereitet werden. Dabei wird es um Energiewende und Versorgungssicherheit, um den künftigen Branchenmix für die Region, um Ausbildung und Qualifizierung, um den Beitrag von Wissenschaft und Forschung sowie um die notwendige wirtschaftsnahe Infrastruktur gehen. Über die Termine dieser Veranstaltungen werden wir rechtzeitig informieren.

Am 11. April 2019 gibt es zudem eine Begegnung der SPD-Landtagsfraktion mit dem Landrat und den Kreistagsfraktionsvorsitzenden im Burgenlandkreis.

 

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