17.05.2019

Lage der Unikliniken

Pähle: Die Investitionen müssen steigen


Zur Lage der Unikliniken in Sachsen-Anhalt erklärt Katja Pähle, Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

"Die Investitionen in die Unikliniken müssen steigen. Die Koalitionsfraktionen haben dafür gestern mit einem gemeinsamen Antrag bereits die Weichen gestellt. Der Landtag wird ihn nächste Woche beschließen.

Auf alle beteiligten Ministerien kommen damit wichtige Aufgaben zu. Wichtig ist, dass der Finanzminister – neben seiner eigenen Verantwortung für die nötigen Bauinvestitionen der Kliniken - bei der Haushaltsaufstellung die erforderlichen Mittel aus dem Gesamthaushalt bereitstellt.

Und: Die Unikliniken müssen integrierte Konzepte für ihre zukünftige Entwicklung liefern, damit wir im Wissenschaftsausschuss und die Kolleginnen und Kollegen im Finanzausschuss belastbare Beratungsgrundlagen bekommen."

 

Der Antrag der Koalitionsfraktionen im Wortlaut:

Universitätskliniken in Magdeburg und Halle stärken –
Investitionen in die Zukunft einer modernen medizinischen Versorgung sichern

Der Landtag bittet die Landesregierung, in der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 die Finanzierung der Universitätskliniken in Magdeburg und Halle mit zusätzlichen Mitteln sicherzustellen. Über die Verpflichtungsermächtigungen für den Haushalt 2020/2021 hinaus sollen durch weitere Mittel insbesondere Investitionen in Medizintechnik, IT und Gebäudesanierung abgesichert werden. Die Landesregierung wird gebeten, dem Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie dem Ausschuss für Finanzen die von den Universitätskliniken zu erarbeitenden Investitionspläne und Darstellungen von Potentialen für Kooperationen und Synergien nach Prüfung vorzulegen.

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