23.05.2019

Landtag berät zur Grube Teutschenthal

Hövelmann: Einlagerungsstopp muss Option bleiben


In der Landtagsdebatte am heutigen Donnerstag über die Lage an der Grube Teutschenthal erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann:

 

Als ich im Dezember mit einigen Kolleginnen und Kollegen vor Ort in Teutschenthal war, war ich – ich kann es nicht anders sagen – entsetzt. Entsetzt sowohl von der wirklich atemberaubenden Geruchsbelästigung, entsetzt aber auch davon, dass der Betreibers seit vielen Jahren die Auflagen zum Bau einer Lagerhalle für das sogenannte Freilager konsequent ignoriert hatte. Ich begrüße, dass die Landesregierung mittlerweile dafür gesorgt hat, dass das Landesamt mittlerweile die Stilllegung und Beräumung des Freilagers angeordnet hat.

Sowohl die Rechtsmittel, die GTS gegen diese Anordnung eingelegt hat, als auch die Absicht zur weiteren Einlagerung des besonders geruchsanfälligen Filtratwassers zeigen, mit was für einem schwierigen Vertragspartner man es dort zu tun hat.

Minister Willingmann hat klargestellt, dass für die Landesregierung Sicherheit und Wohl der Bevölkerung und der Beschäftigten an erster Stelle stehen. Bei GTS bin ich mir dagegen nicht so sicher.

Wir müssen als Landtag die Entwicklung daher weiter eng begleiten. Wenn die Situation nicht grundlegend besser wird, muss auch ein Einlagerungsstopp weiter als Option im Raum stehen.

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