24.05.2019

Landtagssitzung

Pähle zur Landtagsdebatte über die Unikliniken


Zur heutigen Landtagsdebatte über den Investitionsbedarf der Unikliniken in Sachsen-Anhalt erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

Der Landtag hat den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen angenommen und damit ein Bekenntnis abgegeben, im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2020/21 die Investitionsmittel an beiden Standorten noch weiter zu erhöhen. Alle drei regierungstragenden Fraktionen und die Landesregierung haben deutlich gemacht, dass sie die bestehenden Probleme lösen und entsprechende Prioritäten setzen wollen. Ich begrüße, dass Ministerpräsident Haseloff im Landtag ein klares Bekenntnis zu beiden Universitätskliniken in Sachsen-Anhalt abgegeben hat.

Die in der Landtagsdebatte geäußerten, unbegründeten Vorwürfe gegen die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung weise ich entschieden zurück. Ihr Engagement für die Leistungsfähigkeit der Unikliniken sowohl in ihrer Ministertätigkeit als auch im Aufsichtsrat steht außer Frage.

Für die Zusammenarbeit in der Koalition gilt: Sie wird nicht funktionieren, wenn sich Fraktionen wie eine Opposition in der Koalition aufführen. An einer erfolgreichen Umsetzung des Koalitionsvertrags können wir nur gemeinsam arbeiten. Wir müssen in den nächsten Wochen zahlreiche offene Sachfragen lösen. Das wird nur gelingen, wenn auch im Umgang untereinander der Wille zur konstruktiven Zusammenarbeit erkennbar wird. Weitere Debatten wie die heutige würden die Koalition schwer belasten.

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