21.06.2019

Landtag berät Gesetzentwurf zum Grünen Band

Barth: Für die SPD war es nie eine Frage, dass dieses Gesetz rechtzeitig kommen muss


Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Freitag in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Ausweisung des "Grünen Bandes“ als Nationales Naturmonument. In der Debatte erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Barth:

 

Für uns als SPD-Fraktion war es nie eine Frage, dass es uns gelingen muss, diesen Gesetzentwurf so zu beschließen, dass zum 30. Jahrestag des Mauerfalls seine Inkraftsetzung gewährleistet ist. Nach langen, intensiven Beratungen ist es der Koalition nun gelungen, dieses Ziel zu erreichen.

Besondere Verdienste für das Zustandekommen des Gesetzes hat das Kuratorium Naturmonument Grünes Band, das erst jüngst öffentlich erklärte:

'Auf welch positives Echo das Vorhaben stößt und mit viel Hoffnung es begleitet wird, haben wir vor Ort erleben können. Endlich eröffnete sich die Chance, dauerhaft ins öffentliche Bewusstsein zu rücken, dass das Grenzregime der DDR nicht erst 1961 mit der Berliner Mauer, sondern an der Westgrenze bereits im Mai 1952 eingeführt wurde.‘

Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Kuratoriumsmitgliedern für ihre Arbeit.

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