26.09.2019

Neues Hochschulgesetz im Landtag eingebracht

Pähle: Modernes Hochschulgesetz wird Arbeits- und Studienbedingungen verbessern


Am heutigen Donnerstag wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt der Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes eingebracht. Die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, äußerte dazu:

 

Ich freue mich, dass wir die Novellierung des Hochschulgesetzes nach einem langen Prozess, in dem auch die Hochschulen umfassend beteiligt wurden, jetzt im Landtag beraten. Der Gesetzentwurf trägt in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift. Das beginnt bei der Absicherung guter Arbeit, die prekäre Beschäftigung an den Hochschulen unterbinden soll. Dazu werden Qualifizierungsvereinbarungen mit befristetem wissenschaftlichem Personal ebenso Standard wie Richtlinien für gute Beschäftigungsbedingungen, die für die ganze Hochschule gelten werden. Auch im Bereich der Gleichstellung und Inklusion werden mit der Stärkung von Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten echte Fortschritte erreicht.

Auch wenn es aus unserer Sicht mehr als bedauerlich ist, dass eine Einigung auf die Einführung der sogenannten Viertelparität innerhalb der Koalition nicht möglich war, ist es gut, dass andere Verbesserungen erreicht werden konnten. Dazu zählen die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren und die Ausweitung der Promotionsmöglichkeiten für Absolventinnen und Absolventen von Hochschulen der angewandten Wissenschaften. Des Weiteren werden durch die Ausweitung der Entscheidungsrechte des Senats auf Hochschulstruktur- und Hochschulentwicklungsplan, den Entwurf der Zielvereinbarung und den Wirtschaftsplan die Mitwirkungsrechte an den Hochschulen merklich gestärkt.

Das parlamentarische Verfahren wird sicher noch die eine oder andere Änderung bringen. Ich denke hier zum Beispiel an die Bereitstellung von Studienplätzen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler unseres Landes. Schon jetzt ist aber klar, dass sich mit diesem modernen Hochschulgesetz die Arbeits- und Studienbedingungen an den Hochschulen verbessern werden.

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