Am heutigen Donnerstag debattiert der Landtag über die Erlaubnis zur Erkundung von Erdöl- und Erdgasvorkommen in der Altmark.
In der Debatte erklärte Jürgen Barth, Abgeordneter aus dem Altmarkkreis Salzwedel und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Bei der Frage, ob eine Erkundungsbohrung wie die jetzt geplante genehmigt werden kann, darf es nicht nur um die Interessen des Bergbauunternehmens gehen. Es geht um verschiedene Aspekte des öffentlichen Interesses – gerade wenn man so ein Vorhaben in einer Tourismusregion plant. Wir plädieren deshalb dafür, dass das Bundesberggesetz geändert wird, wie es gestern auch der niedersächsische Landtag beschlossen hat. Wir wünschen uns eine verpflichtende Beteiligung der Öffentlichkeit.
Auch über Aspekte des Umwelt- und Gesundheitsschutzes müssen wir sprechen. Hier regt die SPD-Fraktion eine verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung bei allen Erdgas- und Erdölbohrungen an.“