19.05.2020

Landesregierungen kündigt „Sachsen-Anhalt-Plan“ mit weiteren Lockerungen an

Pähle: "Eine neue Logik von Öffnen und Schützen"


Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, mit einem „Sachsen-Anhalt-Plan“ von der nächsten Woche an weitere, umfangreiche Erleichterungen bei den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung umzusetzen. "Der Plan folgt einer neuen Logik von Öffnen und Schützen" erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "An die Stelle einer langen Liste von detaillierten Verboten und Einschränkungen treten wenige, aber klare Regeln. Sie machen vieles möglich – vom Schwimmen im Freibad über Kulturveranstaltungen bis hin zu politischen Versammlungen. Diese neue Logik wird aber nur funktionieren, wenn das Prinzip der Eigenverantwortung weiterhin greift. Abstand, Hygiene, wenn es sein muss auch Masken – das muss überall dort umgesetzt werden, wo sich Menschen begegnen."

 

Sie sei sehr erleichtert, dass die Infektionszahlen sich so positiv entwickelt hätten, dass dieser "große Schritt vorwärts" jetzt möglich geworden sei, so Pähle weiter. "In Deutschland und gerade auch in Sachsen-Anhalt ist im Kampf gegen Corona vieles richtig gemacht worden. Petra Grimm-Benne hat als Gesundheitsministerin immer Kurs gehalten zum Schutz der Bevölkerung und jetzt den Boden für die neue Systematik in der nächsten Eindämmungsverordnung bereitet. Und Armin Willingmann hat gemeinsam mit Verbänden und Unternehmen dafür gesorgt, dass sich die Betriebe auf die Umsetzung von Schutz- und Hygienekonzepten eingerichtet haben und in den letzten Wochen Erfahrungen mit den ersten Lockerungsschritten sammeln konnten. Das zahlt sich jetzt aus", sagte Pähle.

 

Die SPD-Fraktion werde weiter besonders auf die Situation von Familien achten, so die Fraktionsvorsitzende. "Mit dem Übergang zu einem eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas nach Pfingsten wird sich viel für die Situation der Familien verbessern", sagte Pähle. Es wäre gut, wenn die Grundschulen ebenfalls möglichst schnell zu einem verlässlichen, täglichen Schulbetrieb zurückkehren könnten. Pähle appelliert an Bildungsminister Marco Tullner, im Erfahrungsaustausch mit dem Sozialministerium zu prüfen, ob vergleichbare Regeln wie für die Kita-Öffnung auch für die Grundschulen angewandt werden könnten.

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