Polizei im Saalekreis
6. September 2020

Erben: Konzept der Streifenbereiche muss überprüft werden

In den Monaten August und September besucht der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, zahlreiche Polizeidienststellen in Sachsen-Anhalt. Am Freitag war er zu Gast im Polizeirevier Saalekreis in Merseburg. Im Gespräch mit dem Direktor der Polizeiinspektion Halle, Mario Schwan, und dem Leiter des Polizeireviers, Polizeidirektor Thomas Werner, galt neben der allgemeinen Sicherheitslage im Saalekreis sein Interesse vor allem der Funktionsfähigkeit der sogenannten Streifenbereiche.

Die Streifenbereiche wurden 2015 von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) in Sachsen-Anhalt eingeführt; zugleich wurden zahlreiche Polizeidienststellen in den Landkreisen aufgelöst. Stahlknecht versprach seinerzeit eine deutlich verbesserte Flächenpräsenz der Polizei in Sachsen-Anhalt und wollte die sogenannte Interventionszeit der Polizei verringern.

Erben hat das Ergebnis der „Organisationsänderungen“ wiederholt kritisch hinterfragt und sieht sich nach den vom Innenministerium vorgelegten Zahlen in seiner Skepsis nunmehr bestätigt. Erben: Hinsichtlich der durchschnittlichen Interventionszeiten tritt der Saalekreis seit 2015 quasi auf der Stelle. Im Jahr der Einführung der neuen Streifenbereiche war die Polizei bei sogenannten Blaulichteinsätzen durchschnittlich nach 19,08 Minuten vor Ort, im Jahr 2019 waren es 18,45 Minuten. Bei den allgemeinen Einsätzen, zum Beispiel bei Verkehrsunfällen, dauerte es 2015 im Durchschnitt 28,54 Minuten, im Jahr 2019 dann schon 27,47 Minuten, bis die Polizei vor Ort war. Im Jahr 2011 waren es im Durchschnitt nur 21,01 Minuten. Im Saalekreis kommt erschwerend hinzu, dass die Stadt Halle mitten im Saalekreis liegt und man zur Unterstützung im nördlichen Saalekreis erst quer durch Halle muss. Ich habe große Hochachtung vor den Kolleginnen und Kollegen im Polizeirevier Saalekreis, die sich mit hoher Motivation dem Mangel entgegenstemmen. Doch nach sechs Jahren müssen das Konstrukt und die Verteilung der Ressourcen kritisch hinterfragt werden. Es darf nicht sein, wie es mittlerweile häufig vorkommt, dass Rettungsdienst und Freiwillige Feuerwehr früher bei einem Verkehrsunfall erscheinen als die Polizei. Bei der Zuweisung neuer Beamter muss es vor allem eine Rolle spielen, wie vor Ort die Einsatzbelastung ist.