29.10.2020

Umfassende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung

Pähle: Die zweite Welle gemeinsam brechen – Betroffene umfassend entschädigen und unterstützen


Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben sich Bund und Länder gestern auf weitreichende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz verständigt. Diese werden nun auch in Sachsen-Anhalt umgesetzt und am 2. November 2020 in Kraft treten. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, äußerte dazu: „Die rasant ansteigenden Infektionszahlen in Deutschland haben es nötig gemacht zu reagieren, um Fallzahlen wie in unseren Nachbarländern zu verhindern. Der Versuch, diese zweite Welle über umfassende Kontaktbeschränkungen zu brechen, ist richtig und wichtig. Das geht aber nur gemeinsam und braucht die Vernunft und das Mitwirken aller. Dazu gehört, dass die Bundesländer solidarisch zusammenstehen, was auch von uns mitgetragen wird.

 

An uns werden aber viele Sorgen von Menschen herangetragen, die mit ihrem Unternehmen, Verein oder ganz persönlich von den kommenden Maßnahmen betroffen sein werden. Für uns ist es deshalb wichtig, dass die Maßnahmen nachvollziehbar, solide und rechtssicher begründet werden. Ausgleichszahlungen, vor allem für die Gastronomie müssen unbürokratisch, schnell und verlässlich fließen, damit Insolvenzen verhindert werden können. Der Kulturbereich und ganz besonders die Veranstaltungsbranche und die Clubs im Land sind bei den bisherigen Maßnahmen nur unzureichend berücksichtigt worden. Jetzt sind endlich ausreichende Schritte zur Sicherung von Betrieben und Arbeitsplätzen nötig. Wir werden den Bund deshalb an seiner Aussage messen, diese nun besonders im Blick zu haben. Dabei geht es ausdrücklich nicht nur um die, die jetzt neu Einschränkungen erfahren, sondern auch um die, die bisher schon eingeschränkt wurden, zum Beispiel viele Soloselbstständige aus der Kunst- und Kulturszene.“

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